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Stellvertretender Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur besucht Wien

Wien, 24. November 2006  - Gestern und heute besuchte der stellvertretende Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency - EDA), Dr. Linnenkamp, Wien. Zweck des Besuches waren Fachgespräche mit der Österreichischen Wirtschaftskammer und dem Verteidigungsministerium. "In Europa gibt es 24 Pentagons, dass kann nicht besonders wirtschaftlich sein. Kein europäisches Land zieht alleine in Krisengebiete, wenn wir jedoch mit 23 verschiedenen Typen von Transportpanzern in den Einsatz gehen, dann können wir nicht einmal Ersatzteile austauschen", so Linnenkamp. "Die Stärken jedes einzelnen Landes zu stärken, aber auch Verzichte bei Schwächen zu leisten und sich im Anschluss gemeinsam zu organisieren, dass ist das Wichtigste", so Linnenkamp weiter.

Die Idee

Die Idee einer Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) geht zurück auf einen deutsch-französischen Vorschlag vom November 2002, der von Großbritannien Unterstützung erhielt. Im Juni 2003 beauftragten die Staats- und Regierungschefs die zuständigen Ratsgremien eine europäische Verteidigungs-Agentur zu schaffen. Nach intensiven Vorarbeiten einigten sich die Außenminister am 14. Juni 2004 über eine gemeinsame Aktion zur Errichtung einer Europäischen Verteidiungsagentur. Am 12. Juli 2004 wurde die EDA, mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als Grundlage, eingerichtet.

Die Agentur

Die Agentur soll den Rat und die Mitgliedstaaten in ihren Bemühngen um die Verbesserung der militärischen Verteidigungsfähigkeiten der Europäischen Union (EU) im Bereich der Krisenbewältigung und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) unterstützen. Die Agentur steht allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union offen; außer Dänemark haben alle Mitgliedsstaaten ihre Beteiligung zugesagt. Die Agentur erstattet dem Rat regelmäßig Bericht und erhält von ihm Leitlinien. Darüber hinaus billigt der Rat alle drei Jahre einstimmmig einen Finanzrahmen für die Agentur. Der Personalstand umfasst derzeit rund 95 Personen, der Sitz der Agentur ist in Brüssel.

Aufgaben der Agentur

Die Aufgaben der Agentur verteilen sich auf folgende Hauptbereiche:

  • Enwicklung von Verteidiungsfähigkeiten im Bereich der Krisenbewältigung
  • Förderung und Verbesserung der Europäischen Rüstungszusammenarbeit
  • Maßnahmen zur Stärkung der europäischen industriellen und technischen Verteidigungsbasis und zur Schaffung eines internationalen wettbewerbsfähigen europäischen Marktes für Verteidigungsgüter
  • Verbesserung der Effektivität der Europäischen Verteidigungsforschung und -technologie

Leitung der Agentur

Die Leitung der Agentur obliegt dem Generalsekretär/Hohen Vertreter der GASP - derzeit ist das Javier Solana. Das Entscheidungsgremium der Agentur ist ein Lenkungsausschuss, dem je ein Vertreter jedes beteiligten Mitgliedstaates, der befugt ist, für seine Regierung verbindlich zu handeln, sowie ein Kommissionsmitglied angehören. Der Lenkungsausschuss handelt im Rahmen der vom Rat vorgegebenen Linien. Dieser Ausschuss tritt auf der Ebene der Verteidigungsminister der beteiligten Mitgliedsstaaten oder ihrer Vertreter zusammen und hält jährlich mindestens zwei Sitzungen auf Ebene der Verteidigungsminister ab.

Bilanz über zwei Jahre EDA

  • Der erste Erfolg ist zweifelsohne das Zustandekommen des "Code of Conduct on Defence Procurement", ein erster Schritt in Richtung eines gemeinsamen europäischen Rüstungsmarktes.
  • Ein zweiter Erfolg ist durch die Ausformulierung der Langzeitvision gelungen. In dem 25-seitigem Dokument wird erstmals festgelegt, was die ESVP innerhalb der nächsten 20 Jahre benötigt.
  • Der nächste Schritt ist ein Plan zur Entwicklung der Fähigkeiten der ESVP. Damit sollten die Fähigkeiten für die nächsten beiden Dekaden entwickelt werden. Eine Erkenntnis ist jedoch sehr klar definiert: "Europa muss mehr, gezielter und vor allem gemeinsam Geld für die Forschung im Verteidigungsbereich ausgeben", so EDA Hauptgeschäftsführer, Nick Witney.

Quellen: Zeitung "Der Soldat-Spezial" vom 22.Februar 2006, Zeitung "Der Soldat" vom 8.November 2006

Linnenkamp weist im...

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...Gespräch auf die großen Unterschiede...

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...innerhalb der europäischen Streitkräfte hin.

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