Bundesheer entsendet Militärbeobachter nach Nepal
Wien, 05. Februar 2007 - Das Österreichische Bundesheer wird im Rahmen der UN-Friedensmission in Nepal (UNMIN) zwei Militärbeobachter in den Himalaya-Staat entsenden. Die Hauptaufgaben der Monitor-Mission sind die landesweite Überwachung des Waffenstillstandes sowie die Unterstützung der Wahlvorbereitungen. "Das Entsenden der beiden UN-Beobachter nach Nepal stärkt die international anerkannten Auslandsmissionen des Österreichischen Bundesheeres. Wir führen damit die Friedenseinsätze des Bundesheeres auch in den entlegensten Gebieten der Welt fort", sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos.
Beitrag für Stabilität und Frieden
Am 23. Jänner 2007 wurde im UN-Sicherheitsrat die Resolution 1740 zum Einsatz von UNMIN angenommen. Derzeit sind schon UN-Beobachter als Vorauskontingent in Nepal. Darabos: "In Nepal herrscht ein Konflikt, der außerhalb des Augenmerks der Weltpresse liegt. Das heißt aber nicht, dass dort nicht Hilfe notwendig ist. Österreich leistet damit einen Beitrag für Stabilität und Frieden in einem Land, dessen Bevölkerung unsere Unterstützung braucht."
In rund einem Monat sollen die beiden österreichischen Beobachter nach Nepal fliegen, die Entsendung ist für die Dauer eines Jahres geplant. Dem Vorschlag des Verteidigungsministers müssen noch der Ministerrat und der Hauptausschuss im Nationalrat zustimmen.
Die bisherige Entwicklung in Nepal
Nach zehn Jahren Auseinandersetzung zwischen der monarchischen Herrschaft und den Maoisten unterzeichneten nach wochenlangen Massendemonstrationen die Vertreter einer aus sieben Parteien bestehenden Allianz (SPA = Seven Party Alliance) und der Maoisten Ende Mai 2006 einen Waffenstillstand. In diesem Zusammenhang wurde der König entmachtet und das Parlament wieder eingesetzt.
Mit Unterstützung der Vereinten Nationen einigten sich die SPA und die Maoisten im November 2006 auf einen umfassenden Friedensvertrag, der unter anderem die Entwaffnung der Maoisten, die Bildung einer Übergangsregierung, eine Übergangsverfassung und Neuwahlen vorsieht.
Als Voraussetzung für die weitere Umsetzung des Friedensvertrages gilt die Entwaffnung und Kasernierung der Maoisten. Hiezu wurde im November 2006 ein "Agreement on Monitoring of the Management of Arms and Armies" unterzeichnet.
Österreichs Militärbeobachter seit 40 Jahren für die UNO aktiv
Seit rund 40 Jahren sind österreichische Bundesheer-Offiziere weltweit für die Vereinten Nationen im Einsatz. In bisher ca. 20 Krisengebieten (von Georgien, dem Nahen Osten, über Ruanda bis Kuwait) waren diese Militärexperten als "Augen und Ohren" für UNO oder EU aktiv.
Derzeit sind 19 Militärbeobachter des Bundesheeres im Einsatz:
- EUMM (Balkan) 6 Beobachter
- UNOMIG (Georgien) 2 Beobachter
- UNTSO (Naher Osten - Libanon, Isreal, Syrien) 7 Beobachter
- UNMEE (Äthopien, Eritrea) 2 Beobachter
- MINURSO (West Sahara) 2 Beobachter
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UN-Beobachter des Bundesheeres: Seit mehr als 40 Jahren weltweit im Einsatz.