Darabos: "Westbalkan bleibt Auslandsschwerpunkt Österreichs"
Wiesbaden, 01. März 2007 - Verteidigungsminister Norbert Darabos hat heute im Rahmen des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Wiesbaden betont, dass die EU-Mission in Bosnien trotz Verkleinerung ihre Handlungsfähigkeit aufrechterhalten muss. "Ich werde die Anpassungen der EUFOR-Friedenstruppe sehr intensiv beobachten. Es muss gewährleistet sein, auf eine Verschärfung der Lage reagieren zu können. Die Sicherheit der österreichischen Soldatinnen und Soldaten in Bosnien hat für mich oberste Priorität", so Darabos.
Weniger Soldaten in Bosnien
Aufgrund der verbesserten Sicherheitslage plant die EU, die Zahl ihrer Soldaten in Bosnien und Herzegowina mehr als zu halbieren. Dadurch wird sich auch das Bundesheer-Kontingents drastisch verkleinern. Darabos: "Es wird allerdings für Bosnien und auch für den Kosovo eine operative Reserve in Bataillonsstärke aufgebaut, die bei Notwendigkeit rasch zur Verstärkung eingesetzt werden kann. Österreich wird sich an diesem Verband voraussichtlich mit ca. 170 Soldatinnen und Soldaten beteiligen." Die Beteiligung am "Operational Reserve Force Battalion" ist ab 1. Jänner 2008 vorgesehen.
EU übernimmt UN-Mission im Kosovo
Die Europäische Union wird ab Sommer 2007 die UN-Mission im Kosovo ablösen. Dabei wird die EU einen umfassenderen Ansatz wahrnehmen. Ziel ist die Verstärkung und Unterstützung der Polizei und des Justizsektors. Die Europäische Union übernehme dadurch in einer heiklen Phase im Kosovo Verantwortung, meint Darabos. "Die EU hat im zivilen Aufbau viel Erfahrung. Ich erwarte mir daher wichtige Impulse beim Übergang in eine zivile Normalität im Kosovo. Rechtsstaatliche Strukturen sind eine wichtige Vorraussetzung für Frieden und Stabilität."
Markanter Beitrag durch das Bundesheer
Zivile Missionen der EU sollen nicht nur auf den Kosovo beschränkt bleiben, berichtet Darabos. Derzeit prüfe die EU, ob sie sich im Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen auch in Afghanistan beteiligen soll. Darabos bekräftigte im Kreise seiner Amtskollegen, dass Österreich am Balkan auch künftig einen markanten Beitrag leisten werde. "Der Einsatz am Westbalkan stellt für Österreich das eindeutige Schwergewicht im internationalen Krisenmanagement dar. Drei Viertel der sich im Ausland befindlichen Kräfte sind am Balkan im Einsatz."
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Österreich zieht Soldaten aus Bosnien ab, der Balkan bleibt aber weiter das Schwergewicht der Auslandseinsätze. Im Bild: Eine Bundesheer-Patrouille im Kosovo.