Außenminister Spindelegger diskutiert mit Soldaten über Europa
Salzburg, 02. April 2009 - "Ich komme heute zu Ihnen zu einer Zuhörtour. Ich höre überall viel Skepsis gegenüber Europa, und dies ist meiner Ansicht nach deshalb so, weil zu wenig über dieses Thema gesprochen wird", sagte Außenminister Michael Spindelegger einleitend zu einer Diskussion mit Soldaten in der Schwarzenberg-Kaserne. Mehr als 100 Rekruten, Kader- und Milizsoldaten sowie Zivilbedienstete nutzten die Gelegenheit, zum oft diskutierten Thema "Europa" Informationen aus erster Hand zu erhalten.
Schwerpunkt Westbalkan
Die Fragen der Heeresangehörigen an den Minister reichten von militärisch relevanten Themen über wirtschaftliche Aspekte bis hin zu Aktuellem, wie etwa der Situation um den Lissabonvertrag oder eventuelle Erweiterungspläne der EU. Spindelegger betonte, dass die außenpolitischen Interessen Österreichs eindeutig in einer Stabilisierung des Westbalkans lägen, und deshalb auch EU-Beitrittsbestrebungen von Staaten aus dieser Region unterstützt würden - wenn auch nicht unverzüglich. Ein wichtiger außenpolitischer Erfolg sei dabei, dass der Hohe Repräsentant der EU für Bosnien-Herzegowina mit Valentin Inzko seit Kurzem von Österreich gestellt werde.
Europäische Volksabstimmung
Er lehne eine EU der zwei Geschwindigkeiten ab, so Spindelegger, da dies für die Entwicklung des Bündnisses nicht gut wäre. Dass nur ein gemeinsames Vorgehen die EU stärke, zeige sich auch darin, dass nicht Euro-Länder wie Großbritannien oder Schweden nach der Finanzkrise überlegten, nun auch die gemeinsame Währung einzuführen. Bei zukünftigen wichtigen Entscheidungen könne, wie im Regierungsprogramm vereinbart, eine europäische Volksabstimmung stattfinden.
Europäische Armee nicht in Sicht
Die Frage des Kommandanten der Luftraumüberwachung, Brigadier Rupert Stadlhofer, ob der Außenminister eine grenzüberschreitende Luftraumüberwachung als notwendig ansehe, beantwortete der Außenminister mit ja. Eine gemeinsame europäische Armee sei jedoch noch nicht in Sicht.
Bis Ende 2009 im Tschad
Der Salzburger Militärkommandant, Brigadier Karl Berktold, bemerkte, dass die Auslandseinsätze des Heeres mehr und mehr das ohnehin geringe Budget der Landesverteidigung belasten. "Dieser Aspekt wird in zukünftigen Planungen berücksichtigt", antwortete Spindelegger. So erwäge man, keine Soldaten sondern nur zivile Hilfe nach Afghanistan zu schicken und das österreichische Tschad-Engagement würde Ende 2009 eingestellt.
Ein Bericht der Redaktion Militärkommando Salzburg
Fotos zu diesem Artikel
Außenminister Spindelegger auf Zuhörtour in der Schwarzenberg-Kaserne.
Die Brigadiere Berktold (r.) und Stadlhofer (l.) informierten den Minister über ihre Aufgabenbereiche.
Zahlreiche Heeresangehörige nutzten die Chance, Informationen aus erster Hand zu erhalten.