Serbischer Staatssekretär zu Gesprächen in der Direktion für Sicherheitspolitik
wien, 05. Mai 2009 - Der Staatssekretär im serbischen Verteidigungsministerium, Dušan Spasojevic, besuchte am Dienstag Wien und wurde im Rahmen seiner Visite auch zu einem Arbeitsgespräch an die Landesverteidigungsakademie eingeladen. In offener und freundschaftlicher Atmosphäre besprach er dabei mit Generalmajor Pucher von der Direktion für Sicherheitspolitik eine Vielzahl von Punkten gemeinsamen Interesses.
Streitkräfte-Transformation
Der Gedankenaustausch zur Streitkräfte-Transformation und zur Reorganisation der Ministerien hatte dabei einen großen Stellenwert. Der serbische Gesprächspartner zeigte sich höchst interessiert an den diesbezüglichen österreichischen Erfahrungen, insbesondere im Hinblick auf personalrechtliche und budgetäre Regelungen.
Annäherung an die EU
Serbien zeigt großes Interesse an einer österreichischen Unterstützung seiner schrittweisen Annäherung an die Strukturen der Europäischen Union. Die ausgezeichnete Kooperation, insbesondere im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) wurde gelobt und eine weitere Vertiefung in Aussicht gestellt. Serbien schätzt besonders Österreichs Erfahrung in internationalen Friedenseinsätzen und seine Bereitschaft, diese Erfahrungen zu teilen. Laut Staatssekretär Spasojevic erwägt Serbien eine Teilnahme an der Tschad-Mission an der Seite Norwegens.
Einladung zum "Peace Building Course" nach Schlaining
Generalmajor Pucher lud in diesem Zusammenhang die serbischen Streitkräfte ein, im Sommer an einem "Peace Building Course" des Österreichischen Studienzentrums für Friedens- und Konfliktforschung - einem Kooperationsinstitut des Verteidigungsministeriums - in der Burg Schlaining teilzunehmen. Auch die Einladung, einen Stabsoffizier in das österreichische UN-Bataillon am Golan einzubinden, wurde erneuert. Und auch dem "Peace Support Training" soll im Rahmen des Programms zur Zusammenarbeit noch stärkere Aufmerksamkeit geschenkt werden.
Kosovo: KFOR muss bleiben
Staatssekretär Spasojevic wies auf die unverzichtbare Rolle der KFOR-Truppe (Kosovo-Force) zur Stabilisierung des Kosovos hin: Die EULEX-Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo wäre ohne den Rückhalt durch die KFOR nicht wirklich funktionsfähig, der Aufbau und die Entwicklung rechtsstaatlicher Einrichtungen in diesem Gebiet seien noch nicht selbsttragend, so der Besucher.
Die positive Rolle Österreichs am gesamten Balkan fand höchstes Lob seitens der serbischen Delegation. Österreichs Beitrag sei noch auf längere Zeit unverzichtbar. Vor einer Reduzierung des österreichischen Engagements in diesem Raum könne seitens Serbiens nur eindringlich gewarnt werden.
Generalmajor Pucher bedankte sich für den umfassenden Gedankenaustausch und die offene Behandlung der Fragen. Die Ergebnisse des Besuchs bildeten eine ausgezeichnete Basis für die bevorstehende Visite des serbischen Verteidigungsministers Ende Mai in Wien und die Reise des österreichischen Generalstabchefs nach Belgrad im Juni, so Pucher.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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Offene und freundschaftliche Gespräche: Staatssekretär Spasojevic (l.) und Generalmajor Pucher.
Pucher und Spasojevic im Gespräch.