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Darabos: Verlängerung des Assistenzeinsatzes möglich

Wien, 26. Mai 2009  - "Angesichts der Kriminalitätsentwicklung ist eine Verlängerung des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres durchaus möglich", sagte heute, Dienstag, Verteidigungsminister Norbert Darabos. "Wenn das Innenministerium das Bundesheer auch über 2009 hinaus für die Sicherheit der Bevölkerung im Grenzraum braucht, werden wir dem positiv gegenüberstehen", so der Minister.

Evaluierung des Einsatzes

Der gültige Ministerratsbeschluss sieht den Einsatz des Heeres bis Ende 2009 vor. Der Einsatz werde Mitte 2009 gemeinsam mit dem Innenressort evaluiert. "Das Ergebnis dieser Evaluierung wird die Basis für die weitere Vorgehensweise sein", betonte Darabos.

1.000 Meldungen von Soldaten an Polizei seit 2008

"Das Bundesheer leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Bevölkerung im Grenzraum", so der Ressortchef. Seit 2008 wurden 1.000 Verdachtsfälle von Bundesheer-Soldaten an die Polizei gemeldet, das sind 60 pro Monat oder zwei pro Tag. "Ich weiß von vielen Besuchen bei den Soldaten, wie dankbar ihnen die Bevölkerung für diese Arbeit ist", sagt der Minister.

800 Soldatinnen und Soldaten

Derzeit stehen etwa 800 Soldatinnen und Soldaten im Assistenzeinsatz. Die Soldaten patrouillieren im Grenzraum und führen Beobachtungen durch. Verdachtsfälle werden der Polizei gemeldet. Die Kosten für den Assistenzeinsatz belaufen sich auf ca. 12,5 Millionen Euro pro Jahr.

Das Bundesheer leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung im Grenzraum.

Das Bundesheer leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung im Grenzraum.

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