Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten
Wien, 10. November 2009 - Österreich hat mit 1. November für einen Monat den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernommen. Wichtigstes Thema während der Vorsitzführung ist der Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten.
Schutz-Verantwortung der Staatengemeinschaft
Am Dienstag lud die Direktion für Sicherheitspolitik des Bundesheeres in Wien zu einem "Round-Table" zu diesem Thema. Stargast der Diskussion war Professor Ramesh Thakur, einer der engsten Mitarbeiter des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan und entscheidender Mitentwickler, Autor und überzeugter Befürworter des UN-Konzepts der "Responsibility to Protect" - der Schutz-Verantwortung gegenüber Zivilisten.
Aktuelle Thematik
Generalmajor Johann Pucher, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, betonte bei der Eröffnung die hohe Aktualität der Thematik - nicht nur vor dem Hintergrund des österreichischen Sicherheitsrats-Vorsitzes. Insbesondere für die militärischen Aspekte einer Mission, so Pucher, komme derartigen Schutzaufgaben eine steigende Bedeutung zu. Schließlich werde zu Beginn einer Mission insbesondere das Militär mit dem Schutz von Zivilisten betraut, wie etwa bei der UN-Mission "MINURCAT" im Tschad, an der auch Soldaten des Bundesheeres mitwirken.
Das Konzept der "Responsibility to Protect"
Der Schutz der Zivilbevölkerung ist in modernen Friedenseinsätzen eine der vordringlichsten Aufgaben. Bei dem Konzept der "Responsibility to Protect" geht es in erster Linie um die Verantwortung von Staaten für den Schutz und das Wohlergehen ihrer Bevölkerung. Erst wenn diese den Schutz nicht gewährleisten können oder wollen - und Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen oder ethnische Säuberungen stattfinden - soll die Schutz-Verantwortung gegenüber der Bevölkerung auf die UNO übergehen.
Schutz von Zivilisten hat höchste Priorität
Professor Thakur verwies darauf, dass die Opfer bewaffneter Auseinandersetzungen heute immer häufiger Zivilisten seien. Daher müsse die Internationale Gemeinschaft ihrem Schutz höchste Priorität zukommen lassen. Wenn irgendwo auf der Welt massive Gewalt gegen Zivilisten stattfinde und diesen von ihrer Regierung kein angemessener Schutz zukomme, müsse die UNO mit angemessenen Maßnahmen auf derartige Krisen antworten, so Thakur.
Weiterführende Information
Fotos zu diesem Artikel
V.l.: Direktor Nasser (UN Information Service), Generalmajor Pucher, Professor Thakur und Nasra Hassan von der Vereinigung Österreichischer Peacekeeper.
Österreich setzt sich im Sicherheitsrat für den Schutz von Zivilisten ein. Im Bild: Ein Soldat des Bundesheeres schützt Hilfesuchende im Tschad.
Allen friedenserhaltenden Auslandseinsätzen des Bundesheeres liegen UN-Mandate zugrunde.