Dichtung und Wahrheit über das Bundesheer
Wien, 17. Februar 2010 - "Angesichts der vielen unwahren Behauptungen und irreführenden Darstellungen über den Zustand des Österreichischen Bundesheeres ersuche ich alle Beteiligten zur Sachlichkeit zurückzukehren", so Generalstabschef Edmund Entacher. "Das Heer ist kein Schrottplatz. Diese Darstellung ist falsch", verweist der Generalstabschef auf hohe Investitionen in Gerät und Ausstattung in den vergangenen drei Jahren.
Im Österreichischen Bundesheer gäbe es naturgemäß immer die Notwendigkeit an höheren finanziellen Mitteln. Einer Schwarz-weiß-Darstellung sei jedoch entschieden entgegen zu treten. "Die Armee hat noch nie über so modernes Gerät verfügt wie heute", so der General.
Das Verteidigungsministerium stellt im Folgenden exemplarisch Dichtung und Wahrheit gegenüber:
Dichtung 1: "Das Bundesheer ist ein Schrottplatz"
Diese Darstellung ist falsch. Natürlich gibt es ständig Investitionsbedarf, aber in den vergangenen drei Jahren wurden insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro in Geräte, Technik und Ausstattung investiert. Zu den wichtigsten Investitionen - neben dem Eurofighter mit 1,09 Mrd. Euro - zählen z.B.: Lastkraftfahrzeuge um 156 Mio. Euro, Radaranlagen um etwa 40 Mio. Euro, Kampfanzug neu um 29 Mio. Euro, Mehrzweckfahrzeuge um 25 Mio. Euro, neues Truppenfunksystem um rund 70 Mio. Euro, Ausbau des Flugfunknetzes um etwa 15 Mio. Euro etc.
Dichtung 2: "Die Kasernen des Heeres sind desolat"
Diese Darstellung ist falsch. Das Bundesheer verwaltet 429 Liegenschaften, davon 69 Kasernen. Natürlich gibt es bei dieser Anzahl an Liegenschaften permanenten Sanierungsbedarf. Es gibt Kasernen, die renovierungsbedürftig sind, es gibt aber ebenso Kasernen, die generalsaniert sind. Es wird Schritt für Schritt saniert oder neu gebaut. Seit 2007 wurden 311 Mio. Euro in Infrastruktur investiert. Auch in die immer wieder in den Medien als gänzlich desolat dargestellte Vega-Payer-Weyprecht-Kaserne in Wien wurden 2,2 Mio. Euro investiert. Allein für heuer steht ein Baubudget von 75 Mio. Euro zur Verfügung.
Dichtung 3: "80 Prozent der Panzer sind nicht einsatzbereit"
Das ist falsch. Im Jänner 2010 lag die Einsatzbereitschaft (volle Feldverwendbarkeit) bei den Ulan-Panzern und Panzerhaubitzen bei über 70 Prozent - das ist bei so hochkomplexen Waffensystemen auch international ein Spitzenwert. Gerade weil mit den Panzern wieder viel geübt wird, kommt es natürlich auch phasenweise verstärkt zu Instandsetzungsarbeiten und damit zu Phasen geringerer Belastung. Generell ist daher festzuhalten, dass eine Momentaufnahme eines technischen Zustandes - der noch dazu viele verschiedene technische Zwischenstufen kennt - niemals Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres geben kann.
Dichtung 4: "Die Eurofighter sind nicht einsatzbereit"
Das ist falsch. Es wäre militärisch und betriebswirtschaftlich nicht zweckmäßig, ständig alle 15 Eurofighter einsatzbereit zu halten. Für den Auftrag der Luftraumüberwachung, der perfekt erfüllt wird, sind eine Rotte - diese besteht aus zwei Flugzeugen - und ein Ersatzflugzeug ständig einsatzbereit und können jederzeit zur Luftraumüberwachung aufsteigen. Wenn es erhöhten Bedarf gibt, wie das erst kürzlich etwa vom 27. bis 31 Jänner beim Weltwirtschaftsforum in Davos der Fall war, können auch ständig zwei Flugzeuge in der Luft sein. Während des Weltwirtschaftsforums waren bis zu 10 Eurofighter ständig einsatzbereit - das ist ein Spitzenwert angesichts der Tatsache, dass es sich beim Eurofighter um ein technisch hochkomplexes System handelt.
Dichtung 5: "Der Assistenzeinsatz kostet 38 Millionen Euro"
Das ist falsch. Der Assistenzeinsatz des Österreichischen Bundesheer verursacht Mehrkosten in der Höhe von 12,5 Mio. Euro - hier handelt es sich um die Kosten, die für das Bundesheer zusätzlich durch den Einsatz anfallen. 38 Millionen Euro hat der Assistenzeinsatz im Schnitt pro Jahr in seiner "alten" Form von 1991 bis 2008 gekostet.
Dichtung 6: "Assistenzeinsatz ist nicht erfolgreich, weil nur noch neun Illegale aufgegriffen wurden"
Diese Darstellung ist irreführend. Im Assistenzeinsatz neu ist es nicht mehr die primäre Aufgabe der Soldatinnen und Soldaten Illegale aufzugreifen. Es ist die Aufgabe des Bundesheeres im Verbund mit der Polizei im Grenzraum - nicht direkt an der Grenze - für Sicherheit zu sorgen. Bisher wurden im "Assistenzeinsatz neu" 11.593 Soldaten eingesetzt. Die Polizei hat 259 Mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert. Lebensrettende Maßnahmen wurden durch die Soldaten 51 Mal gesetzt. Seit Beginn 2008 wurden 1.794 sicherheitsrelevante Wahrnehmungen durch die Soldatinnen und Soldaten getätigt, in 1.352 Fällen wurde die Polizei alarmiert.
Fotos zu diesem Artikel
Internationaler Spitzenwert: Über 70 Prozent der Schützenpanzer "Ulan" sind einsatzbereit.
Drei Eurofighter des Heeres sind ständig startbereit, mehr wäre nicht sinnvoll.
Die Kasernen des Bundesheeres werden Schritt für Schritt saniert oder neu gebaut. Im Bild: Neue Mannschaftszimmer im steirischen St. Michael.
Noch nie hat die Armee über so modernes Gerät verfügt wie heute. Im Bild: Ein Allschutzfahrzeug "Dingo" 2 der ABC-Abwehr.
Grenzeinsatz: Im Burgenland und in Niederösterreich sorgen Soldaten im Verbund mit der Polizei für Sicherheit.
Generalstabschef Entacher: "Zur Sachlichkeit zurückzukehren."