Darabos: Preisnachlass bei Eurofighter-Betrieb erreicht
Wien, 08. Juni 2011 - Das Verteidigungsministerium hat im Auftrag von Ressortchef Norbert Darabos die Materialerhaltungsverträge (ISS-Verträge) mit den Firmen Eurofighter GmbH und EADS für die Sicherstellung des Betriebs neu ausverhandelt. Die neuen Verträge bedeuten insgesamt gesicherte Einsparungen von rund 21,5 Mio. Euro bezogen auf die kürzeste Vertragslaufzeit von fünf Jahren.
"Das Ressort hat mit einem harten Verhandlungsstil ein hervorragendes Ergebnis erzielt", sagt Minister Darabos, der damit erfolgreich einen "gewaltigen Preisnachlass für das Bundesheer und die Steuerzahler erreicht" hat. Darabos ist seit der Eurofighter-Einführung im Jahr 2008 bestrebt, die hohen Kosten des Betriebes zu optimieren.
Die neuen ISS-Verträge (In Service Support) sind nominell um rund 30 Prozent günstiger als zuvor. Sogar nach Einrechnung der neu hinzugekommenen und zu berücksichtigenden 20 Prozentigen Umsatzsteuer sind insgesamt rund 10 Prozent weniger zu zahlen als bisher.
Einsparungen im Detail
Da die Verträge auf unterschiedliche Laufzeiten abgeschlossen wurden, werden zur Vergleichbarkeit die Jahreskosten angeführt:
- Jahreskosten ISS 2-Vertrag: 13,6 Mio. (ohne USt.) statt zuvor 15,9 Mio. (ohne USt.) beim ISS 1-Vertrag
- Jahreskosten MC 2-Vertrag: 6,7 Mio. (ohne USt.) statt zuvor 12,8 Mio. (ohne USt.) beim MC 1-Vertrag
- Jahreskosten TDS 2-Vertrag: 3,7 Mio. (ohne USt.) statt zuvor 4,4 Mio. beim TDS 1-Vertrag
Insgesamt bedeutet das gesicherte Einsparungen von rund 21,5 Mio. Euro bezogen auf den Vertrag mit der kürzesten Vertragslaufzeit von fünf Jahren (ISS 2 wird auf fünf Jahre, MC 2 auf 8 1/4 Jahre und TDS 2 auf 7 3/4 Jahre abgeschlossen). Und das, obwohl 20 Prozent Umsatzsteuer neu hinzuzurechnen ist.
Bonus wurde lukriert
Das Verhandlungsergebnis beinhaltet einen Bonus: hier handelt es sich um den zwischen Darabos und dem ehemaligen Eurofighter-Chef Rauen vereinbarten Einsparungsbonus bei den ISS-Verträgen von 120 Mio. Euro für die Nutzungsdauer von 30 Jahren. Die 120 Mio. Euro werden Schritt für Schritt über die Nutzungsdauer von 30 Jahren vertraglich realisiert. Die neu ausverhandelten Verträge realisieren einen Teil dieser Gesamtsumme. "Der Rechnungshof hat aus nicht nachvollziehbaren Beweggründen die Einsparungen von 120 Mio. Euro im Betrieb als nicht gesichert bezeichnet. Jetzt wurde ein Teil davon wieder vertraglich bestätigt. Das empfinde ich als Genugtuung. Bis 2037 werden es 120 Mio. Euro sein. Noch in 20 Jahren wird einer meiner Nachfolger diesen Bonus lukrieren können. Rechnet man die 250. Mio. Euro Einsparungen durch die Stückzahlreduktion von 18 auf 15 und Leistungsanpassungen hinzu, habe ich den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern insgesamt 370 Mio. Euro an Steuergeld erspart", so Darabos.
Warum wurden die Verträge neu ausverhandelt?
Unter den ISS-Verträgen werden mehrere laufzeitbegrenzte Verträge, die für die Sicherstellung des Betriebs notwendig sind, subsumiert. Im Konkreten sind das der ISS-Vertrag (In Service Support Vertrag) mit EF GmbH, MC-Vertrag (Maintenance Vertrag) mit EADS- D, der TDS-Vertrag (Training Device Service Vertrag) mit EF GmbH und der TW-Vertrag (Triebwerkvertrag) mit EUROJET.
Der ISS-Vertrag 1, der MC-Vertrag 1 und der TDS-Vertrag 1 wurden vor der Amtszeit von Darabos ausverhandelt und haben einen Zeitraum von Juli 2007 bis Februar 2011 (rund 3,5 Jahre) abgedeckt. Nur der Triebwerk- Vertrag war bereits bis 2016 abgeschlossen. Daher mussten zur weiteren Sicherstellung des Flugbetriebs drei dieser Verträge für die nachfolgenden Jahre neu abgeschlossen werden. Das Ressort hatte die Möglichkeit, die ursprünglichen Verträge angepasst an den Bedarf für 15 Eurofighter fortzuschreiben oder die Verträge neu auszuverhandeln. Im Auftrag von Verteidigungsminister Darabos wurden die Verträge in harten Verhandlungsrunden neu ausverhandelt. Bei den Verhandlungen wurden mehrere Einflussgrößen berücksichtigt wie zum Beispiel der Bonus, die Erfahrungswerte aus dem bisherigen Betrieb (z.B. Technischer "Know how"- Gewinn; aus dem Betrieb konkret ermittelte Ersatzteilbedarfe), die Reduktion der Eurofighter-Stückzahl oder die Reduktion der System-Flugstunden von 1.500 auf 1.200 pro Jahr.
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Darabos: "Mit hartem Verhandlungsstil hervorragendes Ergebnis erzielt."
Die neuen Verträge bedeuten Einsparungen von rund 21,5 Mio. Euro im Betrieb der Abfangjäger.
Der Minister im Gespräch mit einem Eurofighter-Piloten.