London besucht Wien
Wien, 25. November 2011 - Ende November hielt sich der sicherheitspolitische Direktor im britischen Verteidigungsministerium, Steve McCarthy, auf Einladung des Leiters der Direktion für Sicherheitspolitik, Generalmajor Johann Pucher, zu einem bilateralen Beratungsgespräch in Wien auf. Schwerpunkte der Gespräche waren die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, aktuelle Entwicklungen in der NATO sowie regionale Brennpunkte wie der Balkan, der Schwarzmeer- und Donauraum, der Nahe und Mittlere Osten und Afrika. Den Abschluss des Treffens bildete ein Runder Tisch zur Lage der Europäischen Sicherheit infolge der Wirtschaftskrise.
NATO weiter politisches Bindeglied
Großbritannien unterstütze die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Teil einer relevanten, nach außen orientierten, modernen Union, betonte McCarthy. Die NATO sei aber auch in Zukunft das Fundament britischer Verteidigung und werde als politisches Bindeglied zwischen Nordamerika und Europa geschätzt.
Die EU könne mit ihrer einzigartigen Kombination von zivilen und militärischen Instrumenten einen Beitrag zur internationalen Sicherheit leisten, so der britische Gast. Das zeige die Union bereits eindrucksvoll in ihren Einsätzen gegen die Piraterie vor der Küste Somalias oder bei der Förderung der Rechtsstaatlichkeit im Kosovo.
Herausforderungen für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Für einzelne Staaten werde es immer schwieriger, das große Spektrum an kommenden Aufgaben wie Cybersicherheit, internationaler Terrorismus oder organisierte Kriminalität alleine zu lösen, waren sich Pucher und McCarthy einig. Weltweit sinkende Budgets zwingen zu mehr Flexibilität und besserer Nutzung multilateraler Bündnisse. Die Europäische Union stecke in der tiefsten Krise seit ihren Anfängen. Es sei daher eine große Herausforderung, die Mitgliedstaaten dazu zu bringen, ihre Verteidigungsfähigkeiten weiter auszubauen, so Pucher.
Neues Konzept "Future Force 2020"
Großbritannien habe im vergangenen Jahr auf das veränderte Umfeld reagiert und das Konzept "Future Force 2020" erstellt. Das Dokument sei die Basis für den Transformationsprozess der Streitkräfte mit dem Ziel, Größe und Kosten erheblich zu reduzieren bei gleichzeitiger Steigerung der Mobilität und Flexibilität.
Die Fähigkeiten der Streitkräfte sollen bis 2015 heruntergefahren werden und erst danach, abhängig von der Lage an den Finanz- und Wirtschaftsmärkten, langsam wieder ausgebaut werden. Wichtig sei jedoch, dass Großbritannien an dem Ziel festhalten möchte, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben, betonte McCarthy.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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Generalmajor Johann Pucher, r., traf seinen britischen Amtskollegen Steve McCarthy.
Pucher und McCarthy trafen sich zu bilateralen Beratungsgesprächen unter Einbindung anderer Ministerien.
Auch Großbritannien muss sich auf neue Herausforderungen einstellen.