High-Level Workshop zur Erstellung von Grundlagen für eine neue Europäische Sicherheitsstrategie
Wien, 09. Juli 2014 - Am 8. und 9. Juli fand an der Landesverteidigungsakademie ein High-Level Workshop zur Erarbeitung von Grundlagen für eine neue Europäische Sicherheitsstrategie statt. Dieser Workshop, ausgerichtet vom "European Council on Foreign Relations" in Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium, ist Teil des Projekts "A New Global Strategy for Europe".
Ziel dieses Projekt ist es, die notwendigen Grundlagen für eine mögliche Überarbeitung der 2003 geschaffenen Europäischen Sicherheitsstrategie zu erstellen. Damit soll ein Beitrag Österreichs zur Erstellung eines Berichts des Hohen Repräsentanten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik über die aktuellen Änderungen im globalen Umfeld sowie die daraus resultierenden Herausforderungen und Chancen für die EU geleistet werden. Dieser Bericht soll dann bis Juni 2015 an den Europäischen Rat übergeben werden.
Neue Herausforderungen für eine neue Europäische Union
In seiner Eröffnungsrede sprach sich Verteidigungsminister Gerald Klug für die Schaffung einer Basis zur Überarbeitung der Europäischen Sicherheitsstrategie aus. "Zum einen auf Grund der aktuellen Entwicklungen in unserer Nachbarschaft. Und zum anderen, weil sich die Europäische Union selbst geändert hat", so Minister Klug.
Die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003 wurde im Lichte des damals beginnenden Irakkrieges geschrieben. Das europäische Umfeld war zu diesem Zeitpunkt weitgehend stabilisiert. Die osteuropäischen Staaten waren auf dem Weg in Richtung einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union, und auch der Nahe und Mittlere Osten war weitgehend stabil. Wenn man das europäische Umfeld heute betrachtet, hat sich dieses stark verändert. Gerade die Krise in der Ukraine und der Bürgerkrieg in Syrien machen es erforderlich, dass die Europäische Union Verantwortung übernimmt. Aber auch die Union selbst hat sich seit 2003 stark verändert: Die Europäische Sicherheitsstrategie wurde von 15 Mitgliedsstaaten entwickelt, heute besteht die EU aus 28 Mitgliedsstaaten.
Zahlreiche Experten
Zahlreiche hochrangige internationale Wissenschaftler und Experten aus dem Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik folgten der Einladung nach Wien. In vertiefenden Diskussionsrunden wurden unterschiedliche Aspekte von zivilen und militärischen Interventionen und deren Auswirkungen auf die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik erörtert. Die Themen reichten dabei von der so genannten "Responsibility to Protect", also der internationalen Verantwortung zum Eingreifen bei schweren Menschenrechtsverletzungen, über die Verantwortungen und Herausforderungen durch die aktuellen Entwicklungen an die Europäische Union bis hin zu den notwendigen Grundlagen und Implikationen bei militärischen Interventionen.
Österreichs Beitrag
Mit dem High-Level Workshop "Liberal Interventionism at a Time of Adversity" übernimmt Österreich Verantwortung bei der Weiterentwicklung der europäischen Sicherheitspolitik. Dieser ist auch als essentieller Beitrag Österreichs und des Verteidigungsministeriums zur Implementierung der Ratschlussfolgerungen vom Dezember 2013 zu sehen.
Die Teilnahme internationaler Experten zeigt erneut, dass sich das Verteidigungsministerium als zentraler Akteur und Motor in diesen so zentralen europäischen Strategieprozess einbringt und auch eine tiefgehende Expertise entwickelt hat. Die Ergebnisse werden durch den Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, Brigadier Johann Frank, mit den Sicherheitspolitischen Direktoren der Europäischen Union weiter diskutiert und vertieft.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Empfang von Verteidigungsminister Gerald Klug in der Landesverteidgungsakademie.
Klug eröffnete den High-Level Workshop.
Nick Witney vom "European Council on Foreign Relations" bedankte sich für die Einladung.
Internationale Wissenschaftler und Experten bei den hochkarätigen Diskussionen.
Die Teilnehmer am High-Level Workshop.