Alpbach 2014: Europas Peripherie im Umbruch
Alpbach, 25. August 2014 - Jedes Jahr im August ist das Tiroler Bergdorf Alpbach für knapp drei Wochenein ein internationales "Dorf der Denker". Dort finden neben den Seminarwochen, den Alpbacher Sommerschulkursen, auch die Alpbacher Gespräche statt. "Politik im Umbruch" ist das Thema der politischen Gespräche des Europäischen Forums Alpbach 2014. Auch dieses Jahr beteiligt sich das Verteidigungsministerium an diesen wichtigen europäischen Gesprächen. In Kooperation mit dem Europäischen Forum Alpbach fand am Montag eine Breakout Session mit anerkannten internationalen Experten zum Thema "Europas Peripherie im Umbruch - Folgen für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik" statt.
Hochrangige internationale Experten
Die Expertenrunde mit Michael Doczy vom Europäischen Auswärtigen Dienst, Dr. Vedran Dzihic vom Österreichischen Institut für Internationale Politik, General Sir Richard Shirreff, ehemaliger stellvertretender Kommandant der NATO-Streitkräfte in Europa, und Joris Van Bladel, Forscher an unterschiedlichen europäischen sicherheitspolitischen Instituten, befassten sich im Wesentlichen mit den sicherheitspolitischen Veränderungen an der europäischen Peripherie sowie den Auswirkungen und Einflüssen auf die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Nationalstaaten und der EU.
Europas Peripherie im Umbruch
Eingangs versuchte der Balkanexperte Dr. Dzihic, die Begriffe der Peripherie und des Zentrums zu erörtern und erklärte, dass "Sanktionen und leere Versprechungen am Balkan für zusätzliche Verunsicherung sorgen und zur weiteren Schwächung der lokalen Regierungen und somit zur Destabilisierung der Region beitragen". General Sir Shirreff betonte, dass in Europa, mit Ausnahme des Balkans, seit 70 Jahren Frieden herrsche, es jedoch an den Grenzen zu Europa mehr Herausforderungen denn je zu lösen gebe. Obwohl mit den Krisen in Afghanistan, Libyen, Syrien, Gaza, Irak und nun auch der Ukraine die Liste der Bedrohungen für Europa kein Ende nehme, sinke die Bereitschaft, diesen Aufgaben entschlossen entgegenzutreten.
Besonders drastisch beurteilt er die Bedrohung durch die Organisation "Islamischer Staat" und die Entwicklung in der und rund um die Ukraine. Im Vorgehen Russlands in Bezug auf die Annexion der Krim, in den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine selbst sowie in die Aussagen Putins, den Zerfall des Sowjetunion nur durch die neue Zusammenführung russischsprachiger Menschen unter der Vorherrschaft von Russland auszugleichen, sieht er mehr als nur eine eindeutige Bedrohung für Staaten mit russischsprachigen Minderheiten wie Estland, Lettland und Litauen. Shirreff fordert von der NATO ein eindeutiges Signal an Putin im Sinne von "bis hierher, aber nicht weiter".
Europas Verantwortung
Als Lösungsansatz sieht er die intensive Kooperation von USA/NATO und der EU. Allerdings müssten die Aufgaben gleich verteilt sein. Es sei nicht tolerierbar, dass in Zeiten wie diesen nur vier NATO-Mitgliedstaaten bereit sind, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, waren sich die Experten einig. Europa müsse daher seine Verteidigungsbudgets erhöhen.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Hochkarätige Experten diskutieren in Alpbach über die sicherheitspolitischen Herausforderungen.
Die Experten mit dem Streitkräftekommandanten, Generalleutnant Franz Reißner, 3.v.l.