Klug: "Umfassender Sicherheitsansatz erforderlich, um Krisen dort zu begegnen, wo sie entstehen"
Wien, 13. Jänner 2015 - Im Wiener Ringturm präsentierten heute Verteidigungsminister Gerald Klug und sein sicherheitspolitischer Berater und Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, Brigadier Johann Frank, die "Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2015". Zuvor hatte der Verteidigungsminister in der Hofburg dem Bundespräsidenten den Bericht vorgestellt.
Politische Grundlagen
Bundesminister Klug wies in seinem Statement auf die wesentlichen politischen Grundlagen hin, die durch die Bundesregierung 2014 festgelegt wurden: die Teilstrategie Verteidigungspolitik, das Strukturanpassungspaket ÖBH 2018 und 616 Millionen Euro für dringende Investitionen in eine zeitgerechte Ausrüstung.
Sicherheitspolitische Schlussfolgerungen
Abgeleitet von den Analysen sieht der Verteidigungsminister drei wesentliche sicherheitspolitische Schlussfolgerungen:
- Erhalt der Kernkompetenz zur militärischen Landesverteidigung mit besonderem Augenmerk auf die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft bei asymmetrischen Bedrohungen wie z.B. durch den internationalen Terrorismus.
- Kooperation mit EU-Staaten mit gleichen sicherheitspolitischen Interessen, v.a. mit den zentraleuropäischen Nachbarstaaten sowie Deutschland, Italien und den Niederlanden.
- Fortsetzung des militärischen Engagements in Krisenmanagement-Einsätzen mit Schwergewicht Westbalkan. Aber auch die Entwicklungen in Afrika werden aufgrund ihrer Bedeutung für die europäische Sicherheit genau zu beobachten sein.
Auslandseinsätze
Die Auslandseinsätze des Bundesheeres haben für Klug hier eine hohe Bedeutung: "Wir müssen den Krisen dort begegnen, wo sie entstehen. Österreich wird umso sicherer, je stabiler das Umfeld ist." Daher wird das Engagement des Bundesheeres mit Truppenkontingenten in internationalen Missionen noch durch einen zivil-militärischen Expertenpool erweitert. Dadurch stehen dann bis spätestens Jahresende 100 Personen für Beobachtereinsätze, Rüstungskontrollaufgaben oder militärische Beratungsaufgaben zur Verfügung. "Generell sei", so Bundesminister Klug eine "systematische Zusammenführung von Lageinformationen aus allen Bereichen" insbesondere für die Bekämpfung des Terrorismus von entscheidender Bedeutung. "Zu diesem Zweck werde die Bundesregierung wie im Regierungsprogramm bereits vorgesehen ein gesamtstaatliches Lagezentrum einrichten."
Sicherheitspolitische Jahresvorschau
Für die Sicherheitspolitische Jahresvorschau analysierten internationale, österreichische und ressorteigene Experten die in den nächsten 12 bis 18 Monaten erwartbaren Entwicklungen internationaler Institutionen, wichtiger Regionen und Staaten sowie konkreter Konflikte. In einer Zusammenfassung wurden die Analysen der Experten zu einem Trendszenario 2015 für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik verdichtet.
Weiterführende Information
Fotos zu diesem Artikel
V.l.: Moderatorin Margaretha Kopeinig, Verteidigungsminister Gerald Klug und Brigadier Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik.
Minister Klug bei der Präsentation der Vorschau.
Generalstabschef Othmar Commenda mit Annelies Vilim von der Organisation Globale Verantwortung.
Zuvor hatte Klug, r., Bundespräsident Fischer den Bericht präsentiert.