Informelles Treffen der EU-Verteidigungsminister in Luxemburg
Luxemburg, 03. September 2015 - Von 2. bis 3. September fand das informelle Treffen der 28 EU-Verteidigungsminister in Luxemburg statt. Unter Anwesenheit von Vertretern aus NATO und den Vereinten Nationen sowie der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini beratschlagten die Verteidigungsminister über Aspekte der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Zwischen Nachbereitung und Ausblick
Die erste Arbeitssitzung widmete sich der Nachbereitung des Europäischen Rates vom Juni 2015. Die in den Ratschlussfolgerungen genannten Punkte wurden allseits begrüßt, auch wenn einige Mitgliedstaaten eine intensivere Reflexion auf aktuelle Entwicklungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit für positiv erachtet hätten.
Die Erstellung der "Europäischen Globalen Außen- und Sicherheitsstrategie", die die bestehende Europäische Sicherheitsstrategie von 2003 ablösen wird, war ein weiteres wichtiges Thema. Österreich setzt sich bereits seit Ende letzten Jahres intensiv mit der Revision der Europäischen Sicherheitsstrategie auseinander.
So wurde beispielsweise zusammen mit gleichgesinnten Mitgliedsstaaten im ersten Halbjahr unter Federführung des Verteidigungsministeriums ein Gedankenpapier erarbeitet und an die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU übergeben. Viele der im jetzigen Diskurs aufscheinenden Aspekte finden sich in diesem Papier wieder.
Verteidigungsminister dürfen Flüchtlingskrise nicht ignorieren
Im Zuge der zweiten Arbeitssitzung unter dem Vorsitz der Hohen Vertreterin Mogherini wurde über laufende und zukünftige EU-Operationen beraten. Im Zentrum stand dabei die EU-Mission zur Bekämpfung von Schlepperei im Mittelmeer sowie die damit in Zusammenhang stehende Flüchtlingskrise in Europa.
"Wir sollten uns fragen: was können wir als Verteidigungsminister im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Verbesserung der Situation beitragen?", so Minister Klug an seine europäischen Amtskollegen. "Wir können davon ausgehen, dass uns dieses Thema noch für einen längeren Zeitraum beschäftigen wird. Wir müssen folglich sowohl kurzfristige, als auch langfristige Lösungsansätze anbieten."
Bundesminister Klug präsentiert 3-Punkte Plan zur Verbesserung der Flüchtlingskrise
Minister Klug erörterte einen 3-Punkte-Plan zur aktuellen Flüchtlingskrise, der eine Stärkung der laufenden EU-Militäroperationen durch die Bekämpfung der Ursachen von Flüchtlingsströmen, die Verbesserung der Abstimmung von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik im Sinne eines umfassenden Sicherheitsansatzes sowie die Möglichkeit von humanitärer Assistenz und Unterstützungsleistungen an den EU-Außengrenzen vorsieht.
Klug meinte, dass "im Sinne der Erwartungshaltung unserer Bevölkerungen konkrete Schritte gesetzt werden müssen." Er schlug daher vor, bis zum nächsten Treffen eine umfassende angelegte Machbarkeitsstudie zu erstellen. Dadurch sollen die Optionen der EU im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik dargelegt werden.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Gruppenfoto des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister.