Europa - Zuflucht oder Festung?
Bruno Kreisky Forum, 02. November 2015 - Europa - Zuflucht oder Festung? Diese Leitfrage wurde im Bruno Kreisky Forums im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Seminarreihe "Europe at Risk 2.0" behandelt. Im Zuge der von der Direktion für Sicherheitspolitik in Kooperation mit dem "Centre for Liberal Strategies" veranstalteten Diskussionsrunde standen der Syrien-Konflikt, die sicherheitspolitische Bedeutung der Flüchtlingskrise und mögliche Antworten auf die aktuellen krisenhaften Entwicklungen in und außerhalb Europas als Themen im Vordergrund.
Zentraler Faktor Türkei
Die Experten waren sich einig, dass neben der raschen Befriedung des Konfliktes in Syrien insbesondere die Anstrengungen zur Schaffung von Frieden und Stabilität im gesamten Nahen und Mittleren Osten nicht vernachlässigt werden dürfen. Die zur Konfliktlösung notwendige strategische Partnerschaft der EU mit der Türkei wurde von den Teilnehmern als widersprüchlich beurteilt. Einerseits spielt die Türkei in der Bewältigung der Flüchtlingskrise für die EU eine zentrale Rolle, andererseits könnten die Interessen der Türkei jenen der EU entgegenstehen.
Stärkung der EU-Grenzschutzagentur
Angesichts der zahlreichen Konflikte an den europäischen Randgebieten wurde deutlich, dass die EU ihre Außengrenzen schützen muss, um im Inneren an der Freizügigkeit des Personenverkehrs festhalten zu können. Der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX soll in diesem Zusammenhang eine deutlich stärkere Position eingeräumt werden. Eine gesamteuropäisch koordinierte Zusammenarbeit mit Italien, Griechenland und der Türkei erscheint daher unumgänglich notwendig.
"EU als Hard Power" für mehr Sicherheit nach Innen
Die europäische Bevölkerung sieht in der Migrationskrise mehrheitlich eine außenpolitische Herausforderung. Die Anstrengungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU sollen einen Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen für die Flüchtlingsströme leisten.
Ausblick
Die EU wurde durch die Migrationskrise in ihren politischen Grundfesten erschüttert. Die Gründe hierfür sind der Mangel an tatsächlicher politischer Solidarität und eine noch immer zu wenig zusammenhängende Außen- und Sicherheitspolitik. Die Experten gehen dennoch davon aus, dass auch die Flüchtlingskrise bewältigt werden kann. Einerseits geht es um entsprechende Unterstützungsmaßnahmen für besonders betroffene Krisenländer und andererseits um Maßnahmen und Kapazitäten für den effizienten Schutz der EU-Außengrenzen.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Ivan Krastev, Leiter des "Centre for Liberal Strategies" in Sofia.
Die Experten waren sich einig, dass die Schaffung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten enorme Wichtigkeit besitzt.
Die Experten gehen davon aus, dass die Flüchtlingskrise bewältigt werden kann.