Flüchtlinge: Klug präsentiert Alternativen zum Grenzzaun
Wien, 05. November 2015 - Verteidigungsminister Gerald Klug hat heute in einem Pressegespräch Alternativen zum geplanten Grenzzaun am Grenzübergang Spielfeld vorgestellt. Gemeinsam mit Generalstabschef Othmar Commenda und Einsatzsektionsleiter Generalleutnant Karl Schmidseder präsentierte er Lösungen, um die Lage in der Südsteiermark zu optimieren.
Spürbare Verbesserungen vor Ort seien dringend notwendig, so Minister Klug: "Alle sind sich einig, dass sich am Grenzübergang Spielfeld etwas ändern muss." Es gehe darum, die ankommenden Menschen zu betreuen sowie geordnet und sicher weiterzutransportieren.
Klug: "Zaun wird nicht halten, was sich viele versprechen"
Klug: "Ich bin aber nicht der Meinung, dass ein kilometerlanger Grenzzaun dafür geeignet ist. Der Zaun wird nicht halten, was sich viele davon versprechen. Deswegen wird kein einziger Flüchtling weniger nach Österreich kommen." Der geplante Zaun sei kein effektives Mittel, hier könne man Geld, Zeit und Ressourcen sparen.
Als sinnvolle Alternativen nannte der Minister:
- Die Infrastruktur am Grenzübergang Spielfeld aufwerten, damit ein sicheres und menschliches Abwickeln des Transitvorgangs möglich ist.
- Ein geordnetes System für den Weitertransport aufbauen, das den Flüchtlingen ein planbares Weiterreisen ermöglicht und dadurch Frustrationen vorbeugt.
- In Abstimmung mit Slowenien weitere Übergänge öffnen, um den Grenzübergang Spielfeld mittelfristig zu entlasten.
Darüber hinaus wünscht sich der Minister mehr gemeinsame Patrouillen von Polizei und Heer im Umfeld des Grenzüberganges.
Kernpunkt: Planbare Weiterreise
Generalleutnant Karl Schmidseder informierte die anwesenden Journalisten über die Vorschläge des Verteidigungsministeriums. Schmidseder: "Kernpunkt ist die planbare Weiterreise. Die Leute müssen wissen, wann und von welcher Stelle sie mit ihrer Familie weiterreisen können."
Eine größere und attraktivere Wartezone mit mehreren Zu- und Ausgängen soll dies ermöglichen. "Sie können sich das vorstellen, wie bei einem großen Fußballspiel", so Schmidseder. Im Prinzip, so der Leiter der Einsatzsektion, gebe es diesbezüglich Konsens mit dem Innenministerium. Unterschiedliche Meinungen gäbe es, was die Maßnahmen "links und rechts von dieser Wartezone betrifft."
Commenda: "Haben Know-how, das wir zur Verfügung stellen"
General Othmar Commenda betonte, dass die Lage derzeit unter Kontrolle sei und die Einsatzkräfte einen nicht all zu hohen Zustrom verzeichneten. Commenda: "Die Zusammenarbeit mit der Polizei ist ausgezeichnet. Wir liefern unsere Beiträge, um die Situation zu optimieren. Wir haben in diesen Bereichen Know-how, das wir dem Innenministerium zur Verfügung stellen."
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Minister Klug und Generalleutnant Schmidseder: Geplanter Zaun ist kein effektives Mittel.
V.l.: General Commenda, Minister Klug, Generalleutnant Schmidseder.