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Treffen der Verteidigungspolitischen Direktoren im Format CEDC+

Wien, 29. Februar 2016  - An der Landesverteidigungsakademie fand ein Treffen der verteidigungspolitischen Direktoren der "Central European Denfence Cooperation" (CEDC) aus Österreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien und Polen (Polen hat Beobachterstatus) sowie den Westbalkanstaaten Montenegro, Serbien und Mazedonien statt. Zentrales Thema des Treffens war die Entwicklung der Migrationskrise entlang der Balkanroute. Zusätzlich wurden auch weitere Schritte in der Nutzung militärischer Kapazitäten in der grenzüberschreitenden Katastrophenhilfe besprochen.

Regionale Zusammenarbeit als Schritt in die richtige Richtung

Unter den verteidigungspolitischen Direktoren herrschte Einigkeit darüber, dass eine gemeinsame EU-Lösung zur Bewältigung der Migrationskrise mit Nachdruck verfolgt werden müsse. Für den Fall, dass eine EU-weite Lösung in absehbarer Zeit mit Aussicht auf Erfolg nicht realisiert werde, müsse man sich auf einen „Plan B“ vorbereiten.

Dieser Alternativplan würde eine Unterstützung des Grenzmanagements an der mazedonisch-griechischen Grenze vorsehen. Auch die Möglichkeiten von Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wurden erörtert, doch diese könnten, wenn überhaupt, nur langfristig in Erwägung gezogen werden.

Österreichische Präsidentschaft 2016 und Unterstützung bei der Migrationssituation

Um mögliche Duplizierungen der bereits erfolgten oder künftigen Maßnahmen zu vermeiden, wurde von Generalmajor Johann Frank ein "Clearing House Mechanismus" im Rahmen der österreichischen CEDC-Präsidentschaft vorgeschlagen. Neben regelmäßiger gemeinsamer Lagebeurteilungen sollen die Unterstützungsmaßnahmen bestmöglich koordiniert und entsprechend der jeweiligen Bedarfsanforderung transparent organisiert werden. Die verbesserte Nutzung militärischer Kapazitäten bei der grenzüberschreitenden Katastrophenhilfe stellt ein österreichisches Schwerpunktprojekt im CEDC-Format dar und soll während der österreichischen Präsidentschaft weiter vertieft werden.

Treffen der Verteidigungsminister in Wien

Sowohl hinsichtlich der Kooperation zur Bewältigung der Migrationskrise als auch der grenzüberschreitenden Katastrophenhilfe werden weitere Absprachen beim Treffen der Verteidigungsminister im Format CEDC+ von 31. März bis 1. April folgen. Somit wurde von den verteidigungspolitischen Direktoren die Grundlagenarbeit für das Verteidigungsministertreffen geschaffen. Das Treffen hat die Erwartungen voll erfüllt und es zeigte sich, dass das CEDC-Format als Plattform anderen Staaten gegenüber offen steht und flexibel auf sicherheitspolitische Entwicklungen reagieren kann.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

Die verteidigungspolitischen Direktoren Österreichs und der CEDC+ Staaten.

Die verteidigungspolitischen Direktoren Österreichs und der CEDC+ Staaten.

Österreich hat 2016 die Präsidentschaft in der zentraleuropäischen Verteidigungskooperation.

Österreich hat 2016 die Präsidentschaft in der zentraleuropäischen Verteidigungskooperation.

Die Frage nach Lösung der gegenwärtigen Flüchtlingssituation prägte die Gespräche.

Die Frage nach Lösung der gegenwärtigen Flüchtlingssituation prägte die Gespräche.

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