Bilateraler Arbeitsbesuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Wien, 02. Mai 2016 - Heute kam die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, auf Einladung von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, zu einem Arbeitsbesuch nach Österreich. Themen der Gespräche waren der Ausbau bilateraler Kooperationen, die Zusammenarbeit bei internationalen Friedenseinsätzen, die internationale Sicherheitspolitik sowie die aktuellen Herausforderungen der Migrationskrise.
Besuch der Auslandseinsatzbasis
Die deutsche Ministerin besuchte gemeinsam mit Minister Doskozil die Auslandseinsatzbasis des Bundesheeres in Götzendorf. Dort erhielt Ursula von der Leyen einen Einblick in die österreichischen Ausbildungstätigkeiten für UN-Personal und OSZE-Beobachter. Das Bundesheer ist für die Einsatzvorbereitung aller OSZE-Beobachter in der Ukraine verantwortlich.
Engere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte
Im Anschluss fanden im Verteidigungsministerium in Wien die bilateralen Gespräche statt. Dabei wurde auch ein Rahmenkooperationsvertrag unterzeichnet: Zur besseren Koordinierung und Implementierung bestehender sowie zukünftiger Vorhaben wurde ein Rahmendokument ausgearbeitet, das insgesamt fünfundvierzig Kooperationsprojekte einsatzbezogener und sicherheitspolitischer Zusammenarbeit umfasst.
Weitere Themen des Treffens waren das gemeinsame Engagement im internationalen Krisenmanagement, Lösungsansätze in der Migrationskrise sowie Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und Bekämpfung hybrider Bedrohungen.