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Neue sicherheitspolitische Publikation zur Migration

Wien, 27. September 2016  - Am 13. September fand auf Anregung des Verteidigungsministeriums in Brüssel eine Podiumsveranstaltung statt, die sich mit Möglichkeiten der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei der Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationsströme befasste. Die daraus gewonnen Schlüsse sind nun in einer Publikation erschienen und sollen eine Grundlage für weitere Diskussionen auf europäischer Ebene bilden.

Podiumsveranstaltung in Brüssel

Gemeinsam mit dem Außenministerium, dem Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskolleg und dem Egmont-Institut veranstaltete das Verteidigungsministerium die Podiumsdiskussion. Diese Veranstaltung stellt eine Weiterführung der Initiative von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil dar und soll zur europäischen Lösungen für die Flüchtlings- und Migrationsströme führen.

In seiner Begrüßungsrede stellte der Leiter der Militärvertretung in Brüssel, Generalleutnant Günther Höfler, fest: "Österreich ist in besonderem Maße von den Flüchtlings- und Migrationsströmen betroffen. Auf Grund mangelnder europäischer Lösungen beziehungsweise wenig effektiver Umsetzung war Österreich gezwungen, unter anderem regionale Lösungen wie zum Beispiel im Rahmen der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation zu finden."

Migration resultiert nicht nur aus Krisen und Konflikten

In zwei Diskussionsrunden wurden die grundsätzlichen Aspekte und Herausforderungen sowie mögliche Beiträge der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union diskutiert. Dabei wurde auch festgestellt, dass Migration nicht nur aus Krisen und Konflikten resultiert, sondern auch ein Effekt der Globalisierung, des Klimawandels, der Arbeitslosigkeit, des Terrorismus oder neuer Medien ist.

Vier Bereiche der Unterstützung 

Als mögliche Beiträge der Streitkräfte im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wurden im Rahmen der Veranstaltung vier Bereiche herausgearbeitet:

  • Unterstützung bei der Grenzüberwachung und bei der Verhinderung der illegalen Einreise,
  • Unterstützung bei der Erst-Registrierung von Flüchtlingen und Migranten,
  • Unterstützung der Polizei beim Kampf gegen Schmuggel- und Verteilnetzwerke,
  • Unterstützung bei der Erstellung von strukturierten, langfristigen Lösungen für eine effiziente Grenzüberwachung.

Neue Publikation

Die Ergebnisse der Podiumsdiskussion sowie alle relevanten europäischen Grundsatzdokumente, Diskussionsbeiträge und Fact-Sheets zur Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationsbewegungen wurden in einer eigenen Publikation zusammengefasst. Die nun vorliegende Publikation soll auch als sicherheitspolitisches Handbuch dienen, um in der weiteren Diskussion auf europäischer Ebene rasche, effiziente und pragmatische Lösungen für die gemeinsamen Herausforderungen zu finden.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

Titelbild der neuen Publikation zum Thema: "Migration - how CSDP can support".

Titelbild der neuen Publikation zum Thema: "Migration - how CSDP can support".

Die Diskussionsveranstaltung fand am 13. September in Brüssel statt.

Die Diskussionsveranstaltung fand am 13. September in Brüssel statt.

Im Rahmen der Veranstaltung wurden die Möglichkeiten der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei der Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationsströme diskutiert.

Im Rahmen der Veranstaltung wurden die Möglichkeiten der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei der Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationsströme diskutiert.

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