Doskozil traf NATO-Generalsekretär: Suche nach Lösungen für Türkei-Blockade
Brüssel, 30. Juni 2017 - In konstruktiver Atmosphäre trafen einander am Donnerstag Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Gespräche fanden am Rande des NATO-Verteidigungsministerrats in Brüssel statt.
Im Mittelpunkt des Treffens stand die Blockade der Türkei in Bezug auf die Teilnahme Österreichs an Ausbildungsprogrammen im Rahmen von "Partnership for Peace". Doskozil konnte nach dem Gespräch von konkreten Lösungswegen bei den mittel- und langfristigen Auswirkungen der Blockade berichten. Es werde eine Lösung gesucht, so der Minister, die den hohen internationalen Ausbildungsstand des Bundesheeres inklusive NATO-Zertifizierungen wieder sicherstelle - zum Beispiel über das so genannte "Framework Nations Concept".
Ausbildungen und Übungen im "Framework Nations Concept"
Ausbildungen und Übungen in diesem Rahmen könnten hinkünftig für Österreich von der NATO auch als Zertifizierungen anerkannt werden. Die NATO prüft diese Möglichkeit. Österreich beteiligt sich sowohl am deutschen als auch am italienischen "Framework Nations Concept". Am deutschen Konzept sind 16 NATO-Nationen sowie vier Partnernationen beteiligt. Es handelt sich dabei um ein Kooperationsforum, in dessen Rahmen Ausbildungen, Übungen und Evaluierungen durchgeführt werden.
Doskozil zeigte sich erfreut über die sich abzeichnende Lösung und bedankte sich bei NATO-Generalsekretär Stoltenberg für dessen Bemühungen. "Ich stehe für einen pragmatischen Zugang in der Politik. Es ist wichtig, sofort nach vorne zu schauen und Lösungen bei Problemen zu suchen. Es ist das gemeinsame Bestreben von NATO und Österreich, die enge Zusammenarbeit fortzusetzen. Wir arbeiten an Lösungen, den hohen internationalen Ausbildungsstand des Bundesheeres und die notwendigen Zertifizierungen sicherzustellen", so der Verteidigungsminister.
"Zeichen der großen Wertschätzung"
Die NATO wisse, was sie an Österreich habe und möchte auf die Truppen und auf die Fähigkeiten, die die österreichischen Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der NATO-geführten Einsätze einbringen, auf keinen Fall verzichten, sagte der Minister. Für ihn war das Treffen ein "Zeichen der großen Wertschätzung", die Österreich als maßgeblicher Truppensteller bei NATO-geführten Einsätzen genießt. Stoltenberg habe sich ausdrücklich für den wertvollen Beitrag bedankt, den Österreich im internationalen Krisenmanagement speziell als Truppensteller im Kosovo und in Bosnien leistet.
Österreich ist seit 1995 Mitglied des NATO-Programmes "Partnership for Peace" und beteiligt sich aktuell an Missionen im Kosovo und in Afghanistan. Mit 408 Soldaten stellt das Bundesheer das größte Kontingent im Rahmen des NATO-geführten Einsatzes im Kosovo und spielt eine ganz entscheidende Rolle zur Stabilisierung der Region. Außerdem ist Österreich derzeit mit zehn Stabsoffizieren im Rahmen von "Resolute Support" in Afghanistan vertreten.
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Minister Doskozil mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg: Suche nach Lösungen, um hohen Ausbildungsstand von Österreichs Truppen auch in Zukunft zu sichern.
Bei dem Gespräch wurden Lösungswege rund um die Auswirkungen der Türkei-Blockade erörtert.