Internationale Grenzschutzübung von CEDC-Staaten in Allentsteig
Wien, 31. August 2017 - Auf Initiative von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil findet im Rahmen der CEDC (Kooperation zentraleuropäischer Staaten) von 11. bis 15. September eine internationale Grenzschutzübung in Allentsteig statt. Bei der Übung "COOPSEC17" (Cooperative Security 17) werden 2.200 Soldaten des Österreichischen Bundesheeres und 160 Soldaten aus Tschechien und Ungarn den Einsatz und die Unterstützungsleistungen im Rahmen einer zivil-militärischen Grenzmanagementoperation trainieren.
Kontrolle, Transport und Unterbringung von großen Menschengruppen
Geübt werden die Kontrolle von großen Menschenmengen, der Transport und die Unterbringung von großen Menschengruppen und das Vorgehen bei unterschiedlichen Gefahren im Rahmen eines Assistenzeinsatzes sowie die logistische Unterstützung von Polizei und die Überwachung eines Grenzgebietes unter Einsatz von technischen Mitteln.
Doskozil: "Wollen vorbereitet sein"
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil: "Klar ist, dass sich ein Jahr wie 2015 nicht mehr wiederholen darf. Deshalb übt das Militär, das einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung der illegalen Migration leistet, gewisse Szenarien. Das heißt nicht, dass diese auch eintreten, aber wir wollen vorbereitet sein. Niemand weiß, wie es mit dem EU-Türkei-Deal weitergeht. Und wir beobachten, dass sich die Schlepperorganisationen alternative Fluchtwege suchen."
Internationale Kooperation
"Eine Migrationskrise kann man nicht national bewältigen, sondern nur durch internationale Kooperation. Die Schlepper agieren international, unsere Antwort muss daher auch international sein. Weil die EU immer noch keine zivil-militärische Außengrenzschutzmission etabliert hat, müssen wir regional kooperieren, um im Fall des Falles vorbereitet zu sein", so Doskozil.
Übung vorbereitet
Zur Vorbereitung der Übung fand am 30. und 31. August im Verteidigungsministerium in Wien ein Arbeitstreffen statt. Ziel dieses Arbeitstreffens war es, die Grundlagen für "COOPSEC17" zu erarbeiten. 40 Teilnehmer, davon 14 aus Österreich und 26 aus Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Kroatien, erarbeiteten Grundlagen für einen möglichen militärischen Beitrag für die regionale Krisenvorbereitung und -reaktion.
Erfahrungen aus dem Jahr 2015
Basierend auf den Erfahrungen im Zuge der Migrationsbewegung aus 2015 wurden sicherheitspolitische und rechtliche Aspekte für die Beteiligung von Soldaten behandelt. Dabei wurde das Schwergewicht auf einen gemeinsamen militärischen Assistenz- und Unterstützungseinsatz im Bereich des Grenzmanagements gelegt, der nur unter Anforderung und Führung der zivil-polizeilichen Kräfte erfolgen kann.
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Minister Doskozil mit Vertretern der CEDC-Staaten.
Doskozil: "Eine Migrationskrise kann man nicht national bewältigen, sondern nur durch internationale Kooperation."
Teilnehmer aus Österreich, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Kroatien erarbeiteten Grundlagen für einen möglichen militärischen Beitrag für die regionale Krisenvorbereitung und -reaktion.