Sicherheitspolitischer Jahresauftakt 2018
Wien, 18. Jänner 2018 - Die Direktion für Sicherheits- und Verteidigungspolitik durfte heute im Rahmen des sicherheitspolitischen Jahresauftakts zahlreiche Vertreter und Vertreterinnen der Politik, des Österreichischen Bundesheeres, der Wissenschaft und der Medien im Raiffeisen-Forum begrüßen. Im Zentrum der Veranstaltung stand die Präsentation der diesjährigen Ausgabe der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau "Sicher. Und Morgen?". Diskutiert wurden die Bedrohungen und Herausforderungen der Verteidigungspolitik für Österreich und Europa.
Der Hausherr, Generalmajor der Miliz Erwin Hameseder, eröffnete die Veranstaltung mit einem Appell zur Fortsetzung der eingeleiteten Trendwende sowie für eine enge Kooperation zwischen dem Österreichischen Bundesheer und der Wirtschaft. Stellvertretend für Verteidigungsminister Kunasek richtete anschließend Generalsekretär Wolfgang Baumann Grußworte an die Gäste. Er betonte insbesondere die Notwendigkeit eines parteiübergreifenden Konsenses in Sicherheits- und Verteidigungsfragen sowie die Reaktivierung der Umfassenden Landesverteidigung.
Das Umfeld bleibt krisenhaft
Als erster Redner des Expertenpodiums skizzierte der Leiter des Heeresnachrichtenamtes, Generalmajor Edwin Potocnik, die Sicherheitslage im Jahr 2018. Das weiterhin krisengerüttelte Umfeld Europas sowie die konfrontativen Verhältnisse des Westens zu Russland, hybride Bedrohungen und der anhaltende Migrationsdruck seien die bedeutendsten Herausforderungen für Österreich und Europa.
Der neue Weg der europäischen Zusammenarbeit
Michael Karnitschnig, Kabinettschef des EU-Kommissars für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, analysierte die verteidigungspolitischen Brennpunkte im Kontext des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. "Wenn wir nicht mehr Stabilität exportieren, werden wir zwangsläufig mehr Instabilität importieren", so Karnitschnig. Er lobte den bisherigen Beitrag Österreichs auf europäischer Ebene, insbesondere im Rahmen der Ständig Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO). Der neue Weg der europäischen Zusammenarbeit muss auch 2018 und darüber hinaus fortbeschritten werden, um die Sicherheit und Stabilität Österreichs und Europas in einem neuen verteidigungspolitischen Zeitalter zu garantieren. Die globalen sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten Zeit, unter anderem die Wahl des neuen US-Präsidenten und der BREXIT, verlangten ein entschiedeneres und eigenständigeres Handeln von EU-Europa.
Die Leiterin des Bereichs Außenpolitik des Europäischen Zentrums für politische Strategie der Europäischen Kommission, J.D. Silvia Hartleif, betonte einerseits die positiven Entwicklungen bei PESCO, CARD, EDAP und EDF und andererseits, dass die europäische Integration in militärischen Belangen nur soweit gehe, wie es die einzelnen Mitgliedstaaten auch wollen: "Es braucht eine strategische Kultur, welche die unterschiedlichen europäischen Interessen Nord, Süd, Ost und West vereint."
In Sicherheit investieren
Generalmajor Johann Frank resümierte die Veranstaltung und betonte insbesondere die kumulative Wirkung nicht-gelöster Krisen und Konflikte sowie deren zunehmenden Auswirkungen auf die Sicherheit in Österreich. Er unterstützt die Fürsprachen für eine moderne, gesamtstaatliche und europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. "Sicherheit und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit. Es muss stetig daran gearbeitet werden. Nicht in Sicherheit zu investieren, können wir uns nicht länger leisten", stellte der Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik zum Abschluss fest.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Zahlreiche Besucher folgten der Einladung der Direktion für Sicherheitspolitik.
Der Generalsekretär des Bundesministeriums für Landesverteidigung, richtete Grußworte von Verteidigungsminister Kunasek an das Publikum.
Der Leiter des Heeresnachrichtenamtes referierte über die militärstrategische Lage 2018.