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"EU - quo vadis?": Vortrag an der Landesverteidigungsakademie

Wien, 06. Mai 2019  - Montagabend präsentierte Gunther Hauser, Leiter des Referats Internationale Sicherheit am Institut für Strategie und Sicherheitspolitik der Landesverteidigungsakademie, gleich zwei Publikationen zu den politischen und sicherheitspolitischen Entwicklungen in und außerhalb der EU.

Vorstellung der Publikationen

"EU - quo vadis? Entscheidungsprozesse, Ideen, Legenden & Mythen von A bis Y" und die 9. Auflage des im deutschsprachigen Raum viel verwendeten Lehrbehelfs über "Das europäische Sicherheits- und Verteidigungssystem und seine Akteure", wurden an diesem Abend vorgestellt.  "EU - quo vadis" stellt kompakt den institutionellen Entscheidungsprozess in der EU sowie die neueren Ideen zur Gestaltung der EU dar. Diskutiert werden die Denkanstöße "Vereinigte Staaten von Europa", "Europäische Republik", das "Europa der Regionen" und das "Europa der Vaterländer" - im Vergleich zu jenen Szenarien, die dazu vom EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker 2017 vorgestellt wurden.

Mythen der EU auf dem Prüfstand

Den 24 gängigsten Legenden ist ebenso Platz gewidmet. Von der "Allergen-Buchstabensuppe" über CETA, "das den Großkonzernen nützt" bis zum angeblichen "Dekolletéverbot in Schanigärten", den "Ederer-Tausender", "Der Euro - ein 'Teuro'?", dem "Uhudler" bis zur "Wasserprivatisierung".  Zudem wird auch nachgewiesen, dass die EU keine "zentralistische Organisation" ist, da die Gesetze stets im Beisein der EU-Mitgliedstaaten (also aller derzeit noch 28 Mitgliedstaaten) gemeinsam mit dem Europäischen Parlament verabschiedet werden. Weiters seien Regelungen der EU nicht Selbstzweck, sondern dienen vor allem der Realisierung von gemeinsamen Zielen für gemeinsame Märkte und erzeugen somit Rechtssicherheit für Unternehmen und Konsumenten, so Hauser.

Europa - ein Sicherheitssystem mit mehreren Akteuren

"Das europäische Sicherheits- und Verteidigungssystem und seine Akteure" beinhaltet die Tätigkeitsfelder der für Europa wesentlichen Sicherheitsorganisationen - UNO, NATO, EU und OSZE. Darüber hinaus werden der Stellenwert neutraler und bündnisfreier Staaten diskutiert und die Ziele der österreichischen Sicherheitspolitik auf der Grundlage der seit 2013 verabschiedeten sicherheits- und militärstrategischen Dokumente aufgelistet. Weitere Schwerpunkte bilden das Verhältnis USA-Russland in Hinblick auf das US-Raketenabwehrprogramm in Europa sowie die Auflösung des für Europa so wichtigen INF-Vertrages, der die vollständige Beseitigung aller landgestützten Mittel- und Kurzstreckenraketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern zum Ziel hatte.

Russland hält unterdessen an der Beschaffung neuer Marschflugkörper des Types SSC-8 (9M729 Novator) fest.  Weitere Themenschwerpunkte sind die Weiterentwicklung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit der EU, die Analyse des Migrationspaktes und des Flüchtlingspaktes der Vereinten Nationen.

Fazit: Europa ist so stark, wie es die Mitgliedstaaten zulassen oder anders gesagt: Europas Schicksal wird in erster Linie von den europäischen Staaten entschieden.

Ein Bericht der Redaktion Landesverteidigungsakademie

Der Kommandant der Akademie, Generalleutnant Erich Csitkovits, begrüßte die zahlreichen interessierten Gäste.

Der Kommandant der Akademie, Generalleutnant Erich Csitkovits, begrüßte die zahlreichen interessierten Gäste.

Der Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik, Erwin Schmidl, eröffnete den Vortragsabend.

Der Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik, Erwin Schmidl, eröffnete den Vortragsabend.

Gunther Hauser bei seinen Ausführungen.

Gunther Hauser bei seinen Ausführungen.

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