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Presseaussendung vom 07. November 2011

Causa Entacher: Berufungskommission entscheidet für Dienstnehmer=

Bundesminister nimmt Entscheidung zur Kenntnis - Darabos: "Werde mich vom politischen Reformweg nicht abbringen lassen"****

Wien (OTS/BMLVS) - Die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt hat im Verfahren, das General Edmund Entacher gegen den Versetzungsbescheid des Verteidigungsministeriums angestrengt hat, für den berufenden Dienstnehmer entschieden. Die Gründe, die nach
Auffassung des Dienstgebers den Vertrauensverlust gegenüber dem Leiter der Behörde, Bundesminister Norbert Darabos, untermauern, wurden von der Berufungskommission nicht anerkannt. Der angefochtene Bescheid, so das Urteil, wird ersatzlos behoben. Damit ist die
Versetzung von General Entacher rechtlich nicht möglich.

"Ich nehme die Entscheidung der Berufungskommission selbstverständlich zur Kenntnis. Aus rechtlicher Sicht waren meine Argumente für den Vertrauensverlust offenbar nicht ausreichend", sagt Verteidigungsminister Norbert Darabos. "Für mich steht jedoch die Notwendigkeit der Reform des Bundesheeres außer Diskussion. Auf diesem politischen Reformweg werde ich mich als verantwortlicher Minister auch durch eine dienstrechtliche Entscheidung nicht abbringen lassen", so der Minister.

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Mag. Stefan Hirsch, Pressesprecher des Bundesministers
Tel.: 050201-1020145
stefan.hirsch@bmlvs.gv.at

oder
Kommunikation/Presse
Tel: +43 664-622-1005
presse@bmlvs.gv.at
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(Schluss) nnnn

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