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Presseaussendung vom 03. Mai 2020

Morgen rückt die Miliz ein=

Tanner: "Mein Dank gilt den Milizsoldatinnen und -soldaten"****

Wien (OTS) - Ab morgen Montag, den 4. Mai 2020, treten die Männer und Frauen der Milizkompanien österreichweit ihren Corona-Einsatz an. 13 Jägerkompanien aus allen Bundesländern wurden dazu einberufen. Zu Beginn absolvieren die Milizkräfte eine zwei- bis dreiwöchigen Ausbildung. Danach lösen die Soldatinnen und Soldaten, die mit Anfang April verlängerten Grundwehrdiener (Aufschubs-Präsenzdiener) sowie jene Berufssoldaten, die jetzt im Einsatz stehen, ab Mitte Mai ab.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zum Start des Milizeinsatzes: "Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik führen wir eine Aufbietung der Miliz durch, die mit morgen beginnt. Ich bedanke mich bei allen Milizsoldatinnen und -soldaten, die wegen der herrschenden Corona-Krise ihre Einsatzbereitschaft in den nächsten Monaten zeigen werden. Mit ihrem Einsatz sorgen sie nicht nur für die Sicherheit unseres Landes, sondern auch für den Schutz der Österreicherinnen und Österreicher. Die nächste Zeit wird sicherlich herausfordernd werden, aber ich weiß, dass sie ihre Aufgaben mit größtem Engagement erledigen werden. Daher wünsche ich ihnen für den bevorstehenden Einsatz alles Gute, viel Erfolg und viel Soldatenglück."

Ab 15. April wurden insgesamt 13 Jägerkompanien für den Milizeinsatz einberufen. Diese verteilen sich über das gesamte Bundesgebiet. Nach der Ausbildung der Milizkräfte übernehmen die Soldatinnen und Soldaten die Aufgaben der derzeit eingesetzten Kräfte; so unterstützt die Miliz die Polizei beim Assistenzeinsatz bei Grenzkontrollen sowie bei der Grenzraumüberwachung. Zusätzlich werden sie bei den gesundheitsbehördlichen Aufgaben bei den Grenzübergängen eingesetzt. Weiters führen sie im Auftrag der Polizei den Schutz kritischer Infrastruktur durch und lösen unter anderem auch jene Soldaten ab, die derzeit im Rahmen des Assistenzeinsatzes die Botschaften wie beispielsweise in Wien überwachen. Weitere Aufgaben richten sich nach den Anforderungen der Behörden. Eine Vorstaffelung von rund 160 MilizsoldatInnen rückte bereits letzte Woche ein, um sich auf den bevorstehenden Einsatz vorbereiten zu können.

Generalmajor Erwin Hameseder, Milizbeauftragter der Bundesregierung: "Unsere Milizsoldaten leisten in der aktuellen Krisensituation einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung des zivilen Lebens und unseres Wirtschaftsstandortes, durch ihre sehr gute militärische Ausbildung, gepaart mit ihren beruflichen Erfahrungen und Kenntnissen. Dafür mein Dank an die Milizsoldaten und die Unternehmer! Die Aufbietung ist gut vorbereitet und läuft professionell ab. Ohne Miliz geht es nicht, denn die Miliz ist der Garant für die Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres. Wie zahlreiche Rückmeldungen bestätigen, wird dieser Einsatz für die Allgemeinheit von den Österreichern auch wertgeschätzt."

Für die Sicherheit des bevorstehenden Einsatzes ist ebenfalls gesorgt: Für die Soldaten werden entsprechende Schutzausrüstungen ausgegeben (Schutzmasken, Handschuhe etc.). Diese wird je nach Einsatz und Lage, vor allem aber von Soldaten mit erhöhtem Kontakt zu anderen Personen, verwendet. Das Österreichische Bundesheer setzt außerdem auch auf entsprechende Sicherheitsmaßnahmen, um eine Ausbreitung des Coronavirus bei Soldatinnen und Soldaten zu verhindern bzw. einzudämmen. Zusätzlich werden die einrückenden Milizkräfte bei der Einstellungsuntersuchung durch das Sanitätspersonal des Bundesheeres getestet. Die Proben werden dann durch zivile Labors innerhalb von zwölf bis 36 Stunden ausgewertet.

Mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist auch das Aufgabenspektrum des Österreichischen Bundesheeres gewachsen. Deshalb wurde am 18. März im Ministerrat der Bundesregierung, die Einberufung der Miliz beschlossen. Die rechtlichen Grundlagen und die "Heranziehung von Wehrpflichtigen des Miliz- und Reservestandes" für den Einsatz, sind im Wehrgesetz unter Paragraph 23a festgelegt.

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