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Presseaussendung vom 22. Juni 2020

Tanner richtet Evaluierungskommission zur Prüfung von Kooperationsinstituten ein=

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Wien (OTS) - Am 22. Juni kündigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Einrichtung einer Evaluierungskommission zur Überprüfung der Kooperationsinstitute des BMLVs an. Mit der Leitung der Kommission wurde Generalstabschef Robert Brieger betraut. Dieser soll in den kommenden Wochen die Rahmenbedingungen evaluieren, unter denen die Kooperationsverträge zustande kamen und die erbrachten Leistungen der diversen Institute erheben. Überprüft werden sollen alle Institute mit denen das BMLV solche Kooperationsverträge hat.

"Wir werden so rasch wie möglich mit der Arbeit als Kommission beginnen. Zur Mitwirkungen sollen auch ehemalige Verteidigungsminister - unter deren Führung diese Verträge zustande kamen - eingeladen werden. Eine dementsprechende Einladung werde ich zum Beispiel an Landeshauptmann Doskozil aussprechen", so der Vorsitzende der Kommission, General Brieger.

Klar ist bereits jetzt, dass nach den Erkenntnissen des U-Ausschusses, der Kooperationsvertrag mit dem ISP nicht verlängert wird und die Kooperation somit jedenfalls mit Jahresende beendet ist.

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