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Presseaussendung vom 13. Oktober 2020

Verteidigungsministerin Tanner nimmt an Tagung der Parlamentarischen Bundesheerkommission teil=

Tanner: "Eines ist ganz klar: Jede einzelne berechtigte Beschwerde ist eine zu viel!"****

Wien (OTS) - In ihrer Funktion als Verteidigungsministerin nahm Klaudia Tanner heute Dienstag, den 13.Oktober 2020, erstmals an der jährlichen Tagung der Parlamentarischen Bundesheerkommission teil. Der aktuelle Bericht der Kommission zeigt, dass 2019 die Beschwerden an die Parlamentarische Bundesheerkommission etwas gestiegen sind. Im Vorjahr gab es 287 Fälle – das sind um 20 mehr als im Jahr 2018; diese bezogen sich vor allem auf Personalangelegenheiten, Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebes, Ausrüstungsmängel sowie mangelhafte Infrastruktur. Auf die Beschwerden über Unterkünfte der Grundwehrdiener ging Ministerin Tanner speziell ein.

"Ich habe mir solche Unterkünfte bei diversen Truppenbesuchen selbst angesehen und daraufhin den Generalsekretär beauftragt, im Rahmen des Entwicklungsprogrammes "Unser Heer" die Unterbringungsbereiche und sanitären Anlagen zu verbessern; denn dagegen müssen wir rasch etwas unternehmen", so Verteidigungsministerin Tanner.

Ein Blick auf die Darstellung des langjährigen Trends zeigt, dass die Anzahl der Beschwerden in den vergangenen Jahren gesunken ist.

"Der Trend ist in mehrfacher Hinsicht ein gutes Zeichen; einerseits zeigt es, dass sich doch einige Dinge beim Bundesheer verbessert haben, z.B. der generelle Umgangston, und andererseits ist dies auch ein Zeichen für die gute Arbeit und die Bedeutung der Parlamentarischen Bundesheerkommission", so die Ministerin.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission bearbeitet gemeldete Beschwerden und führt auch Prüfbesuche durch. 2019 besuchten die Kommissionsmitglieder im Rahmen ihrer Überprüfungen die Auslandskontingente in Bosnien, Mali sowie die Militärvertretung Brüssel; im Inland wurden das Militärkommando Vorarlberg, das Jägerbataillon 23 und der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz "Migration" in Nickelsdorf vor Ort besucht.

Jedes Jahr präsentiert die Kommission einen Bericht über ihre Prüftätigkeit und Empfehlungen im abgelaufenen Jahr; dieser wird dann dem Nationalrat vorgelegt. Die Parlamentarische Bundesheerkommission ist bereits seit 64 Jahren tätig; die 1. Sitzung fand am 22. November 1956 statt.

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