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Presseaussendung vom 15. Oktober 2020

Verteidigungsministerin Tanner kündigt Verbesserungen zur Miliz an=

Tanner: "Gleiche Leistung soll auch gleich bezahlt werden!"****

Wien (OTS) - In ihrer Rede in der heutigen Plenarsitzung kündigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner Verbesserungen und Anpassungen für Milizsoldaten im Einsatz an. So sollen die systembedingte unterschiedliche Bezahlung bei gleichen Einsatzaufgaben korrigiert und verschiedene sozialversicherungsrechtliche Nachteile von Milizsoldaten beseitigt werden.

"Um die Angleichung der Bezahlung bei gleichen Einsatzaufgaben haben wir uns schon gekümmert. Es liegt bereits ein neuer Gesetzestext vor, der in den nächsten Wochen in Begutachtung geht; denn gleiche Leistung soll auch gleich bezahlt werden. Auch bei der Beseitigung verschiedener sozialversicherungsrechtlicher Nachteile von Milizsoldaten sind wir weitergekommen. Bereits Mitte September sind zwei Novellierungsersuchen an das Sozialministerium und das Arbeitsministerium ergangen. Schließlich steht die Lösung dieses Problems nicht nur als Vorhaben im Regierungsprogramm, sondern es gibt auch einen Entschließungsantrag des Parlaments dazu2, so die Verteidigungsministerin in ihrer Rede.

Zur Bewältigung der Corona-Krise wurden zwei historische Maßnahmen gesetzt: Erstens wurde der Grundwehrdienst für rund 2.300 junge Männer um zwei Monate verlängert und zweitens wurde die Teilmobilisierung der Miliz durchgeführt; es wurden 13 Miliz-Jägerkompanien mobilgemacht. Rund 1.400 Soldatinnen und Soldaten der Miliz waren im Einsatz und leisteten eine hervorragende Arbeit.

Bereits während des laufenden Milizeinsatzes wurde mit einer Evaluierung begonnen und an den Maßnahmen zur Umsetzung von Verbesserungen und Anpassungen gearbeitet. Das Bundesheer als strategische Reserve Österreichs soll in Zukunft noch besser für derartige Einsätze gerüstet sein. Bereits im Bericht zur Sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2021 wurde festgehalten, dass Pandemien zu den wahrscheinlichsten Bedrohungsszenarien im 21. Jahrhundert gehören.

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