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50 Jahre UNO-Friedenseinsätze

Wer die “Friedenserhaltenden Einsätze” (Peace-keeping Operations) der Vereinten Nationen in deren Statut, der “Charta” sucht, geht leer aus. Die als “Blauhelmeinsätze” bekannten Initiativen zur Beilegung von internationalen Konflikten wurden von den Gründern der Weltorganisation in dieser Form nicht vorgesehen; sie sind als Maßnahmen der politischen Praxis entstanden, weil das Konzept der kollektiven Sicherheit, wie es die UN-Charta vorsieht, wegen des “Kalten Krieges” schon bald nach der Gründung der Weltorganisation nicht mehr funktionierte.
1947 wurden im Rahmen der “United Nations Special Commission” (UNSCOB) erstmals Offiziere zur Unterstützung von diplomatischen Vermittlern entsandt. Im Jahr 1948 wurde dann mit der “United Nations Truce Supervision Organisation” (UNTSO) der erste selbständige Militärbeobachtereinsatz begonnen - er dauert noch heute an. Die Militärbeobachter waren (und sind bis heute) unbewaffnet. Sie beobachten und überwachen Vereinbarungen von Streitparteien und berichten über Verstöße.

Mulinationale Zusammenarbeit

Im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt zeigte sich 1956 die Notwendigkeit des Einsatzes von stärkeren, zur Selbstverteidigung fähigen (und nur für diesen Zweck bewaffneten) Kräften. Die “United Nations Emergency Force” (UNEF) war der erste Einsatz der als “Blauhelme” bekannten Friedenstruppen. Zustimmung der Konfliktparteien, Unparteilichkeit und Gewaltlosigkeit (außer zur Selbstverteidigung) bildeten von Anfang an die wesentlichen Grundsätze der Friedenseinsätze. Multinationale Zusammenarbeit der Einsatzkräfte, die Autorisierung durch den Sicherheitsrat (bzw. in Aus-nahmefällen durch die Generalversammlung) und die Führung durch den Generalsek-retär der Vereinten Nationen kamen als organisatorische Grundmerkmale hinzu.
Insgesamt 13 derartige Missionen wurden unter den Bedingungen des Kalten Krieges bis 1987 durchgeführt. Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes erlebten die Friedenseinsätze in den folgenden zehn Jahren eine quantitative und qualitative Entwicklung, die erst durch immense Finanzierungsprobleme wieder zum Abschluß kam. In nur fünf Jahren hat man zwischen 1987 und 1992 ebenso viele Missionen begonnen, wie in den 40 Jahren davor, 13.
Nicht nur die Zahl der Einsätze stieg, auch der personelle Umfang. Während Anfang 1987 von 23 Ländern etwa 9.600 Teilnehmer entsendet wurden, waren es Ende 1994, zur Zeit der bisher höchsten Personalstärke über 75.000 Personen aus 76 Ländern. Diese Vervielfachung steht unter anderem auch im Zusammenhang damit, daß zur “klassischen” Beobachteraufgabe viele neue Einsatzziele und Aufgaben hinzugekommen sind. Von der interimistischen Verwaltung von Gebieten über den Wiederaufbau von Gesellschaftsstrukturen bis hin zur Androhung von Zwangsmitteln bei Verstößen gegen getroffene Vereinbarungen.
Mitte der 90er-Jahre wurde offensichtlich, daß die Weltgemeinschaft zwar nicht unwillig war, Konflikte mit dem Mittel der Intervention durch Friedenseinsätze zu entschärfen, daß aber weder bezüglich der erforderlichen Finanzen noch für die benötigten Kompetenzen (zur Durchsetzung des Auftrages) genügende Entschlossenheit bestand.
Die Blauhelme gerieten vor allem in Somalia und im ehemaligen Jugoslawien in ein schiefes Licht, weil sie die Mittel, mit denen sie ihren Auftrag hätten ausführen können, aus einsatztechnischen bzw. politischen Gründen nicht anwenden durften.
Als “lebende Schutzschilder” angekettete UNO-Soldaten und angebliche Schutzzonen, die gegen Aggressionen nicht verteidigt werden konnten, zeigten auf, in welche verheerende Lage ein Auftrag ohne ausreichende Kompetenzen und Mittel kommen kann, wenn die Entschlossenheit der entscheidenden Stellen fehlt. Es kann nicht beschönigt werden: diese Form des Friedenseinsatzes ist nicht nur unzweckmäßig, sondern ein Vergehen an den Menschen, die dem Schutz der Intervention ihr persönliches Vertrauen schenken, und an denen, die sich als Mitarbeiter zur Verfügung stellen.

Neuer Typus der Friedenseinsätze

Mit dem Einsatz der von der NATO geführten IFOR begann dann die Praxis jenes neuen Typus der Friedenseinsätze, der Entschlossenheit, starke Führungsstrukturen und klare Auftragserfüllung mit ausreichend starken Kräften und Mitteln in den Mittelpunkt stellt.
Auch hier bleibt Lösung im Konsens und in friedlicher Koopertion das höchste Ziel, aber es wird nicht erst im Anlaßfall diskutiert, wie und mit welchen Mitteln Verstößen nachgegangen werden soll. Ein Konzept, das vor allem in der Umgebung einer nicht in allen Details zum Friedenskompromiß bereiten Streitlandschaft besser geeignet er-scheint als das “klassische”.
Angesichts der angehäuften Finanzierungsprobleme und wohl auch wegen der Erfahrungen aus den Fehlschlägen hat die UNO inzwischen die direkt von ihr geführten Interventionen zunehmend vermindert und die Durchführungsrolle regionalen Organisationen überlassen, denen sie die weltpolitisch nötige Autorisation erteilt, womit sie zugleich die generellen Ziele und Grenzlinien bestimmt.

Die meisten kommen aus dem Milizstand

Österreich ist auf dem Gebiet der Friedenseinsätze seit 1960 (Beteiligung an der “Operation des Nations Unies au Congo” / ONUC) tätig. Mehr als 38.000 Österreicherinnen und Österreicher haben als Freiwillige bisher teilgenommen, der größte Teil davon kam aus dem Milizstand des Bundesheeres. Während die “klassischen” Einsätze in Zypern (UNFICYP) und am Golan (UNDOF) weiter beschickt werden, wurde mit dem Konzept der “Vorbereiteten Einheiten” (VOREIN) eine neue, den heutigen Bedingungen der Friedenseinsätze gerechte Organisationsform geschaffen. Auch in diesem Zusammenhang spielen die Wehrpflichtigen des Milizstandes eine wesentliche Rolle - die österreichischen Kontingente werden in der Regel überwiegend aus Wehrpflichtige des Miliz- und Reservestandes zusammengestellt.
Was die Reputation der Friedenseinsätze angeht, so haben die Einschränkungen, denen die Missionen oft unterliegen, um ihren Auftrag der Vermittlung erfüllen zu können, leider oft den Eindruck der Schwäche und Unentschlossenheit erweckt. Auf persönlicher Ebene werden Ausschreitungen, Sinnlosigkeit der Tätigkeit oder Faulheit vorgeworfen. Wie so oft blicken die angeblichen Fachleute auf einzelne Fehler, die es natürlich auch in diesem Zusammenhang gibt, und verallgemeinern. Faktum ist, daß zumindest die Österreicher sagen können, daß wir gewissenhafte Arbeit im Sinne der Aufträge zur Friedenssicherung leisten und Menschen beschäftigen, die mit ehrlichen Zielen und Wünschen dieses Angebot des Auslandseinsatzes, des Kennenlernens von Menschen, der Möglichkeit zu Helfen aber auch, Geld zu verdienen, nützen.
Fünfzig Jahre Friedenseinsätze haben eine reiche und vielartige Entwicklung der in der Praxis des internationalen Zusammenlebens entwickelten und dem friedlichen Nebeneinander der Menschen dienenden Einsätze gebracht und vielen Menschen zu interessanten Erlebnissen und zur Erfüllung persönlicher Wünsche verholfen. Bei allen Prob-lemen, die sich naturgemäß auch in den Friedenseinsätzen ergeben, muß man sich doch vor Augen führen, daß die Welt gefährlicher und unglücklicher wäre, hätte man dieses Instrument tatkräftiger Initiative nicht.

Dr. Werner Lang, Leg B

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