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Strategische Allianzen in der Europapolitik

von Heinz Brill

Kurzfassung

◄ Seit Jahrzehnten wächst Europa aus unterschiedlichen Motiven zusammen. Eines der Motive ist, dass nur ein Vereintes Europa sich auf Dauer im internationalen Spiel der Kräfte behaupten kann. Der Einigungsprozess hat bereits viele positive Ergebnisse vorzuweisen, auf der anderen Seite aber auch deutlich gemacht, dass es auf Grund erheblicher Interessenunterschiede nur ein "Europa der Nationalstaaten" geben kann.

Trotz der Zusammenarbeit einzelner EU-Staaten geht es nicht ohne die Institutionen der EU. Aber auch nicht ohne die Initiative und das Engagement der führenden Mitgliedstaaten. Die außenpolitische Handlungsunfähigkeit der EU folgt aus dem Handlungsunwillen der "nationalen Ebene". Die EU hat außen- und sicherheitspolitisch nur eine vom Engagement der Staaten abgeleitete Autorität. Solange sich die EU in der "Staatswerdung" befindet bzw. als "Baustelle" definiert, steht die Binnenstruktur mit dem Ziel der Identitätsfindung im Mittelpunkt aller Überlegungen. Will das Europa der 25 nicht erodieren, muss es Zusammenhalt finden. Den können am ehesten kontinentale und regionale und Interessen- und Sachkoalitionen bilden. Die Bedeutung bilateraler und regionaler Sonderbeziehungen im europäischen Einigungsprozess nehmen aus diesem Grund an Bedeutung ständig zu.

Noch niemals seit der Gründung des "Weimarer Dreiecks" 1991 zur Vertiefung der nachbarschaftlichen Beziehungen und zur Vorbereitung des polnischen Beitritts zu EU und NATO waren die Beziehungen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen so belastend wie heute. Noch niemals in den vergangenen zwölf Jahren war Polen an einem so gewichtigen politischen Streit mit den westlichen Partnern beteiligt, wobei für Berlin besonders ärgerlich ist, dass Polen heute die Rolle spielt, die Deutschland bis vor kurzem selbst einnahm: ein Staat, der auf Europa setzt, doch seine Sicherheit ganz mit den USA verbindet.

Eine Allianz zwischen Russland, Deutschland und Frankreich gab es in der Geschichte bisher noch nicht. Umso überraschender wirkte der französischrussische Überraschungscoup vom Oktober 1997, der temporär zu einem "Straßburger Dreieck" führte, das im März 1998 im Troika-Gipfel von Moskau seine Fortsetzung fand. Dabei zeigte sich, dass Paris und Moskau konvergierende Interessen haben, in geopolitischen Kategorien denken und die amerikanische Hegemonie durch Polbildung und Gegenmacht eingrenzen wollen. Das Dreieck Paris - Berlin - Moskau zeigte sich auch im Irakkrieg, als Deutschland klar gegen den amerikanischen Unilateralismus Stellung bezog anstatt als Vermittler zwischen angloamerikanischen und europäischen Positionen zu fungieren.

Frankreichs Außenpolitik ist massiv daran interessiert, eine mulitpolare Welt zu schaffen, in der die EU eine wichtige Rolle spielt, und kommt damit notwendigerweise in Gegensatz zu London, das an seiner "special relationship" mit Washington festhält, gleichzeitig aber auch einer Stärkung Europas das Wort redet, die aber nur in Partnerschaft mit den USA erfolgen dürfe, wodurch Großbritannien dem mutipolaren Modell ebenso eine klare Absage erteilt wie einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik.

Deutschland läuft Gefahr, seine besonderen Beziehungen mit Frankreich zu stark zu betonen und auf eine eigenständige Außenpolitik zu verzichten; eine Entfremdung mit den USA wäre die Folge. In einer Periode weltpolitischen Umbruchs formieren sich nicht nur Allianzen neu, sondern Europa erhält auch die Chance, zu einem internationalen Akteur zu werden, doch fehlt ihm nicht nur ein operatives Zentrum sondern - abgesehen von London und Paris - auch strategisches Denken. ►


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Strategische Allianzen in der Europapolitik

Der Verfasser hat in der ÖMZ 5/2002 im Rahmen der "Strategischen Allianzen in der Weltpolitik" das Problem "Unilateralismus versus Multipolarität" in seinen Grundzügen dargestellt. Wie die hier vorgelegte Folgeuntersuchung zeigt, hat das Problem "Hegemonie und Gleichgewicht" auch in der europäischen Politik eine große Tradition. Es strahlte, bedingt durch den Irak-Krieg, auf den ganzen euroatlantischen Raum aus. Der Irak-Konflikt (2003) war zugleich der Kristallisationspunkt einer neu strukturierten Welt mit einer globalen Supermacht und mehreren regionalen Mächten. Die Regionalmächte versuchen einerseits, über Allianzbildungen wie "Weimarer Dreieck" oder "Straßburger Dreieck" zu Gegenmachtbildungen zu gelangen, oder sich andererseits in Anlehnung an die Supermacht in einer "Special Relationship-" bzw. "Partnership in Leadership-Rolle" zu behaupten.(Fußnote 1/FN1) Hierbei ist das Verhältnis der einzelnen europäischen Staaten wie der EU insgesamt zu den USA Dreh- und Angelpunkt der politischen Auseinandersetzung. Erneut wird deutlich: Während die Welt die Raumordnung des 21. Jahrhunderts sucht, sind die politischen Planungsstäbe der Staaten noch ganz im traditionellen Denken verhaftet und den Interessen des Nationalstaates verpflichtet. Außenpolitischen Allianzen liegen im Kern nüchterne Interessenkalkulationen zu Grunde.

Hegemonie und Gleichgewicht im europäischen Staatensystem

Ganz in der Tradition Leopold von Rankes veröffentlichte der Historiker Ludwig Dehio im Jahre 1948 sein Buch "Gleichgewicht oder Hegemonie", Untertitel: Betrachtungen über ein Grundproblem der neueren Staatengeschichte (neu herausgegeben von Klaus Hildebrand, Zürich 1996). Es lohnt sich, zum besseren Verständnis der gegenwärtigen Weltlage, dieses Grundlagenwerk neu auszuwerten.(FN2) Dehio sah in dem Wechsel zwischen einer labilen "Balance of Power" und dem Streben nach Vormacht das eigentliche Bewegungsgesetz des Staatensystems seit der frühen Neuzeit. Diese hegemonialen Machtbestrebungen sieht Dehio in Karl V., Philipp II., Ludwig XIV., Napoleon I., Wilhelm II. und Hitler verkörpert. Sechsmal seien es die "Flügelmächte" gewesen, die sich dem Hegemonie-Anspruch widersetzten und seine Verwirklichung erfolgreich vereitelten.

Dehio sah aber auch voraus, dass mit dem "temporären Verschwinden des alten europäischen Hegemonialproblems" ein neues Weltproblem, der Konflikt zwischen den Siegermächten, den USA und der UdSSR, sich auftun würde. Das hat sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion geändert. Einen "Griff der USA nach der informellen Weltherrschaft" unterstellen zahlreiche Experten der gegenwärtigen Politik der Bush-Regierung. England, die klassische Macht der "Balance of Power",(FN3) hat sich unter Tony Blair voll mit den USA solidarisiert. Aber es zeigen sich auch Ansätze in der EU, eine Gegenmacht zu bilden. Frankreich und neuerdings Deutschland plädieren für einen Ausbau - aber wie?

Der europäische Einigungsprozess im Binnen- und Außenverhältnis - Finalisierung mit welchem Ziel?

Die Regierungskonferenz in Nizza war vom Streit um die Neugewichtung der Stimmen und Mandate in den europäischen Institutionen bestimmt. Berliner Zugeständnisse bei der Stimmengewichtung im Ministerrat wurden durch das relative Gewicht Deutschlands im EU-Parlament kompensiert. Hinter den Neuregelungen der Abstimmungen steckte ein handfester Streit um Macht, Einfluss und Geld. Allen Akteuren war klar: Politisch funktioniert die EU nur bei balanciertem Gleichgewicht. Der aktuelle Streit gibt aber auch Anlass zu den Fragen: Warum ist der europäische Einigungsprozess wichtig, und warum wollen wir eine immer engere Integration der europäischen Staaten? Auf diese grundlegenden Fragen versucht Helmut Schmidt mit seinem Buch "Die Selbstbehauptung Europas"(FN4) eine Antwort zu geben.

Auf die Frage nach dem Ziel der EU resümiert Schmidt, dass sich zu Zeiten der Montanunion in den 50er-Jahren und noch zu Zeiten des gemeinsamen Marktes bis ans Ende der 80er-Jahre niemand die Frage habe stellen müssen, wo denn die Grenzen Europas im Osten und im Südosten liegen; heute dagegen werde ernsthaft debattiert, ob nicht auch Teile des Balkans, ob eines Tages die Türkei oder gar Russland, die Ukraine und Belarus (Weißrussland) zur EU gehören sollen. Einstweilen seien die Fragen nach der "Finalität" der EU ohne offizielle Antwort. Wohl aber gebe es seit den 90er-Jahren eine größere Zahl von Antwortversuchen. Die Utopien, Visionen, Strategien oder auch Zielvorstellungen sind aber nicht deckungsgleich. Im Rahmen der Vielfalt der sich überlagernden Geometrien innerhalb der EU lassen sich in der einschlägigen Europa-Literatur fünf unterschiedliche Ansätze ausmachen: - Europa der Vaterländer (de Gaulle, Thatcher), - Europa der konzentrischen Kreise (Delors-Konzept), - Europa der differenzierten Integration, - Europa der abgestuften Integration, - Kerneuropa (Schäuble/Lamers-Papier).

Die Mehrzahl dieser Konzeptionen stammt von französischen Politikern. Mangels Konsenes führte bisher keiner dieser Ansätze zu einer überzeugenden außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU, geschweige denn zu einem Weg der politischen Finalität des Integrationsprozesses.

Auch die "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" der EU steht auf dem Prüfstand. Dies sowohl im Binnen- als auch im Außenverhältnis. Im Binnenverhältnis, was die "inneneuropäische Machtbalance" anbelangt, und im Außenverhältnis stellt sich die Frage, wie die Beziehungen zu anderen Großräumen und Staaten gestaltet werden sollen. Geopolitische Interessen der EU wurden bisher nicht definiert. Bestimmt wurde nur die Form, in der diese wahrgenommen werden können. Die EU bildet auch in dieser Hinsicht eine große Herausforderung.

Nach Schmidt wird die EU die Grundlinien ihrer Politik gegenüber der geografisch eng benachbarten Weltmacht Russland - und auch gegenüber der Ukraine und Belarus - unabhängig von den USA festlegen müssen. Gegenüber China dürfe sie sich nicht an einem kalten Krieg beteiligen - und den Amerikanern sollte dies rechtzeitig gesagt sein. In der Konsequenz bedeutet Schmidts Credo: Die EU soll als eigenständiger Akteur "Weltpolitik" betreiben. Das Postulat "Europäische Union" gleich "Weltmacht" macht er sich jedoch nicht zu eigen.

Unmissverständlich plädiert Schmidt aus strategischen Gründen für eine größere Distanz zu den USA und, was die Erweiterung der EU betrifft, zu einer klaren Absage an die potenziellen Beitrittskandidaten Türkei, Russland, Ukraine und Weißrussland. Als Begründung nennt Schmidt insbesondere geopolitische, kulturelle und demografische Faktoren. Die Selbsteinbindung Frankreichs und Deutschlands sowie deren engste Zusammenarbeit erklärte er zur vorrangigen Notwendigkeit. Nur wenn Europa gemeinsam auftrete, habe es angesichts der globalen Herausforderung überhaupt eine Chance, im Konzert der Weltmächte gehört zu werden. Sollte der europäische Einigungsprozess aber scheitern, würden die europäischen Staaten zu Randfiguren der Weltpolitik.

Fazit: Seit Jahrzehnten wächst Europa aus unterschiedlichen Motiven zusammen. Eines der Motive ist, dass sich nur ein Vereintes Europa auf Dauer im internationalen Spiel der Kräfte behaupten kann. Der Einigungsprozess hat bereits viele positive Ergebnisse vorzuweisen, auf der anderen Seite aber auch deutlich gemacht, dass es auf Grund erheblicher Interessenunterschiede nur ein "Europa der Nationalstaaten" geben kann.

Kreise, Dreiecke und Achsen in der EU

Im Rahmen der politischen Identitätsfindung Europas haben sich die Präsidenten der EU-Kommission in der Vergangenheit wiederholt "gegen eine verstärkte zwischenstaatliche Zusammenarbeit" ausgesprochen.(FN5) Unterstützung fand die EU-Kommission v.a. bei den kleineren EU-Staaten. Die Regierungen Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs haben gemeinsam vor Bestrebungen gewarnt, bei der europäischen Einigung künftig stärker auf eine reine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu setzen und die traditionelle gemeinschaftliche Methode unter Einbeziehung der Europäischen Kommission und des direkt gewählten Europäischen Parlaments zu vernachlässigen. Dennoch trägt in der politischen Praxis das Konzept einer "variablen Geometrie" von Staaten, die sich in verschiedenen Sphären gemeinsamer Interessen regelmäßig treffen und beraten, der neuen Realität einer sich von 15 auf 25 oder noch mehr Mitgliedstaaten erweiternden Europaunion Rechnung: Dazu zählen u.a.: - die Nordische Allianz, - der Rat der Ostseestaaten, - die Baltische Freihandelszone, - das "Weimarer Dreieck", - das Central European Free Trade Agreement (CEFTA), - die Zentraleuropäische Initiative (ZI), - die Donauraum-Kooperation, - die Barcelona-Gruppe von Mittelmeerstaaten, - das Dreieck Deutschland, Frankreich, Großbritannien und deren Achsenbildungen in politischökonomischer und sicherheitspolitischer Hinsicht.

Vor allem die letztgenannten Staaten neigen mehr und mehr zu Abmachungen außerhalb der Gemeinschaft und auf Kosten der Kleinen wie auch der Kommission. Demzufolge gleicht auch die vom Europäischen Konvent geplante verfassungspolitische Neuordnung der EU drei konzentrischen Kreisen. Der innerste Kreis bietet den fünf Großen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien) je zwei Sitze in der Kommission; der zweite den zehn Mittleren und Kleinen je einen Sitz. Im äußersten Kreis könnte jeder der zehn Kandidaten nach den bevorstehenden zähen Verhandlungen je einen Sitz erwerben. Die wichtigsten Entscheidungen allerdings fallen allen Protesten und Dementis zum Trotz im innersten Kreis. Auch in ihm gibt es wieder eine stete Fluktuation zwischen zwei Konzepten: dem Dreieck Paris/London/Berlin einerseits und der Achse Berlin/Paris andererseits. Alle derzeitigen Spekulationen über das Verhältnis des innersten Trios zueinander bestätigen die Schwierigkeit dieser trilateralen Beziehung, die tiefe historische und psychologische Wurzeln hat (Lord Weidenfeld).

Die Frage, ob nicht eine andere als die deutschfranzösische Achse Europa voranbringen könne, wird in der Regel verneint.(FN6) Mit Großbritannien könne Frankreich kein Sonderverhältnis haben, da London zu stark auf die USA ausgerichtet sei. Eine Achse Deutschland/Großbritannien sei undenkbar, weil das eine nördliche Blockbildung in Europa bedeutete; umgekehrt wäre ein französischitalienisches Duo zu sehr nach dem Süden ausgerichtet. Paris und Berlin seien die ideale Achse. Frankreich repräsentiere das Südliche, Romanische, Katholische und Etatistische in Europa, Deutschland das Nördliche, Protestantische, Föderalistische. Wenn sich beide Staaten in Europa zu einer gemeinsamen Haltung durchrängen, so sei diese in der Regel für die anderen EU-Staaten tragbar.

Allerdings wird diese Sichtweise vom neuen britischen Botschafter in Deutschland, Peter Torry, in Frage gestellt. In einem Interview(FN7) sagte er: "In der EU werde es (künftig) genauso wenig eine ‚Achse Großbritannien - Spanien‘ geben wie sich eine ‚Achse Deutschland - Frankreich‘ etablieren werde." Allerdings würden sich "je nach Thema" Koalitionen innerhalb Europas zusammenfinden. Sie mit Mehrheitsentscheidungen auf eine Linie zu bringen, halte seine Regierung für falsch. Das machte Torry am Beispiel des Irak-Krieges mit einer rhetorischen Frage deutlich: "Wäre Deutschland zufrieden, wenn die britische Position sich durch eine Mehrheitsentscheidung durchgesetzt hätte?" Als Beispiel für wechselnde Koalitionen nannte Torry das Verhältnis Großbritanniens zu Spanien. So habe Madrid zwar wie London zur Allianz im Irak-Krieg gezählt, doch lägen beide Länder in der Agrarpolitik weit auseinander.

Fazit: Trotz der Zusammenarbeit einzelner EU-Staaten geht es nicht ohne die Institutionen der EU. Aber auch nicht ohne die Initiative und das Engagement der führenden Mitgliedstaaten. Die außenpolitische Handlungsunfähigkeit der EU folgt aus dem Handlungsunwillen der "nationalen Ebene". Die EU hat außen- und sicherheitspolitisch nur eine vom Engagement der Staaten abgeleitete Autorität. Solange sich die EU in der "Staatswerdung" befindet bzw. als "Baustelle" definiert, steht die Binnenstruktur mit dem Ziel der Identitätsfindung im Mittelpunkt aller Überlegungen. Will das Europa der 25 nicht erodieren, muss es Zusammenhalt finden. Diesen können am ehesten kontinentale und regionale und Interessen- und Sachkoalitionen bilden. Die Entwicklung bilateraler und regionaler Sonderbeziehungen im europäischen Einigungsprozess nehmen aus diesem Grund an Bedeutung ständig zu.

"Weimarer Dreieck"

Der Begriff "Weimarer Dreieck" geht auf ein Treffen der Außenminister Genscher, Skubiszewski und Duma im Mai 1991 in Weimar zurück.(FN8) Damals wurden zwischen Deutschland, Polen und Frankreich regelmäßige Konsultationen vereinbart, um die nachbarschaftlichen Beziehungen zu vertiefen und Polens Beitritt zur NATO und EU vorzubereiten. Seitdem treffen sich die Außen- und Verteidigungsminister oder die Regierungschefs jährlich in einem der drei Staaten.

Das erste Treffen in Weimar hatte auf Initiative des deutschen Außenministers Genscher stattgefunden. Genschers Ziel war es, die Zusammenarbeit mit Deutschlands wichtigsten Nachbarn zu aktivieren. Dabei wollte er auch den Befürchtungen vor einem neuen deutschen Nationalismus vorbeugen, die in Frankreich und Polen nach der Wiedervereinigung laut geworden waren.(FN9) Die "Dreiecksform" sollte darüber hinaus auch vor möglichen Missverständnissen schützen. Da wären zu nennen: Deutschland sucht kein "Vorfeld", Frankreich keinen Verbündeten gegen Deutschland,(FN10) und auch der polnischen Interessenlage kam entgegen, dass sich das Vorhaben symmetrisch auf die beiden führenden Staaten der EU stützte.(FN11) Exkurs: "Warschauer Dreieck"

Als Ergänzung zu dem deutschfranzösischpolnischen "Weimarer Dreieck" gab es - fast zeitgleich - Vorschläge von polnischer Seite für ein so genanntes "Warschauer Dreieck". Dieses sollte im Kern aus Deutschland, Polen und Russland bestehen. Die Überlegung verfolgte das Ziel, neben der Absicherung im Westen auch das östliche Vorfeld zu stabilisieren. Hierzu gehörte auch Polens Interesse an einer strategischen Partnerschaft mit der Ukraine.(FN12) Damit gab Warschau zu erkennen: "Polen will nicht Frontstaat sein!" Durch die unterschiedliche Haltung Polens und Russlands zur NATO-Osterweiterung verlor die Idee eines "Warschauer Dreiecks" allerdings schnell an Bedeutung und wurde nicht weiter verfolgt, zumal sie in Russland auf keine Resonanz gestoßen war.

Im Jahre 1994 wurde das "Weimarer Dreieck" in Paris um die Bereiche Sicherheit und Verteidigung erweitert.(FN13) 1997 wurde ein längerfristiges Programm zur trilateralen militärischen Zusammenarbeit gebilligt.(FN14) Außerdem beschlossen die Verteidigungsminister von Deutschland, Polen und Dänemark bereits vor Polens NATO-Beitritt 1997 die Schaffung eines Multinationalen Korps mit Sitz in Stettin, das im Herbst 1999 seinen Dienst aufnahm. Das "Weimarer Dreieck" erweckte zeitweise den Eindruck, dass das neue Europa sich künftig um eine klare Entscheidungsachse drehe - und diese werde von Frankreich über Deutschland nach Polen verlaufen.

Was für einen Sinn hat das "Weimarer Dreieck" heute? Unter den Staaten Ostmitteleuropas hat sich v.a. Polen eine privilegierte Position verschafft. Allerdings haben sich die polnischen Erwartungen in Bezug auf den Ausbau der ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Vernetzungen zwischen den drei Partnerstaaten nicht erfüllt.(FN15) Das "Weimarer Dreieck" hat mehr Symbolwert als reale Bedeutung.(FN16) Es spielt zur Zeit lediglich eine Hilfsrolle, und erst der EU-Beitritt Polens könnte langfristig eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern begünstigen. Es ist dabei nicht zu verkennen, dass das politische Gewicht des "Weimarer Dreiecks" künftig im Rahmen der erweiterten EU um so größer werden wird, je häufiger und umfangreicher diese trilateralen Initiativen stattfinden werden. Für Polen ist das Dreieck ein wichtiges Forum für die Präsentation seiner Anliegen und Visionen. Dass das Weimarer Dreieck eine Sonderrolle bei der Gestaltung der künftigen europäischen Verteidigungsidentität spielen könnte, ist kaum anzunehmen.(FN17) Bisweilen rätseln insbesondere polnische Vertreter über die Ernsthaftigkeit des französischen Engagements. Hier werde stellvertretend für andere Akteure ein deutschfranzösischer Konflikt ausgetragen, dessen Ausgang mit darüber entscheiden wird, wie Profil und Laufzeit der Ost-Erweiterung aussehen könnten. Frankreichs Haltung zum aus Pariser Sicht "fernen" Osten ist insbesondere geprägt von Desinteresse und Misstrauen. Auch war das "Weimarer Dreieck" nie ein gleichschenkeliges. Deutschfranzösischpolnische Treffen dienten im Wesentlichen dem Zweck, den Argwohn Frankreichs zu dämpfen, beiderseits der Oder geschehe etwas hinter seinem Rücken.(FN18) Von den Staaten "Kerneuropas" wird außerdem kritisch verfolgt, dass sich Polen als Anwalt seiner unmittelbaren Nachbarn versteht, sofern sie ebenfalls in die EU wollen,(FN19) und manche meinen gar, es könne sich zu einem "Trojanischen Pferd" Amerikas entwickeln. Die unterschiedlichen Interessen Polens einerseits und Frankreichs und Deutschlands zum jüngsten Irak-Konflikt andererseits machten dies deutlich.

Der offene Streit über den Irak-Krieg zwischen Berlin und Paris auf der einen Seite und Warschau als Wortführer des "neuen", östlichen Europa auf der anderen Seite könnte die heilsame Folge haben, dass Chirac, Kwasniewski und Schröder den Sinn und Wert dieser Zusammenarbeit jetzt neu - oder überhaupt erst - entdecken. Denn bisher herrschte in Deutschland und Frankreich die Neigung vor, "eher etwas für Polen als mit Polen gemeinsam zu unternehmen".(FN20) Darüber hinaus ist die Weltpolitik samt ihrer europäischen Unterabteilung nach dem tief gehenden Irak-Konflikt für alle Beteiligten nicht einfacher geworden. Warschau hat nach dem ersten Hochgefühl lernen müssen, dass die Partnerschaft mit der Weltmacht USA auch belastend sein kann. Das als Auszeichnung gemeinte Angebot Washingtons, im Norden des in drei Zonen aufgeteilten Irak die Rolle der Führungsnation zu übernehmen, hat Polen schnell an die Grenzen seiner militärischen Fähigkeiten geführt - das ist der Hintergrund für die misslungene Initiative mit dem deutschdänischpolnischen Korps in Stettin.(FN21) Von einem "Oder-Bund(FN22) als neue Achse der Integration", der 1999 vom polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski vorgeschlagen wurde, der ganz Mitteleuropa einen Modernisierungsschub geben könnte, und von einem französischdeutschpolnischen Tragebalken ("Weimarer Dreieck") der künftigen EU ist nach diesen andauernden politischen Auseinandersetzungen heute wenig die Rede. Davon zeugte auch das jüngste Treffen der Präsidenten Polens und Frankreichs und des deutschen Bundeskanzlers in Breslau.

Fazit: Noch niemals seit der Gründung des "Weimarer Dreiecks" 1991 waren die Beziehungen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen so belastend wie heute. Noch niemals in den vergangenen zwölf Jahren war Polen an einem so gewichtigen politischen Streit mit den westlichen Partnern beteiligt. Pikant und vielleicht daher so ärgerlich für Berlin ist, dass Polen heute die Rolle spielt, die Deutschland bis vor kurzem selbst einnahm: ein Staat an der östlichen Grenze der NATO und in Kürze der EU, der auf Europa setzt, doch seine Sicherheit ganz mit den USA verbindet.(FN23) Als Begründungshilfe für die "Amerikaliebe" dient der polnischen politischen Klasse häufig die sich von Zeit zu Zeit abzeichnende Achse Paris-Berlin-Moskau und die damit verbundenen alten Ängste.

Eine neue europäische Troika: Paris-Berlin-Moskau?

Die erste Debatte (1997/98): Chirac - Kohl - Jelzin

Seit etwa drei Jahrhunderten bilden Preußen/Deutschland, Frankreich und Russland ein geopolitisches Mächtedreieck, das mit seinen Auseinandersetzungen nicht nur die europäische, sondern häufig auch die Weltpolitik bestimmt hat.(FN24) In Bezug auf Ostmitteleuropa (Polen) wirkten preußischdeutsche und russische Interessen zusammen. Ein ähnlicher Regelkreis ist in der Geschichte der russischfranzösischen Beziehungen zu erkennen. Bündnisse zwischen Russland und Frankreich richteten sich in der Regel gegen die europäische Mitte (Deutschland). Seit Charles de Gaulle im Dezember 1944 einen Bündnisvertrag mit Stalin schloss, haben sich die französischen Präsidenten der Nachkriegszeit beständig um besondere Beziehungen zu Moskau bemüht.

Ein "Europa vom Atlantik bis zum Ural" gehört zu ihren politischen Visionen.(FN25) Jacques Chirac hat in dieser Kontinuität seinen festen Platz. Eine Allianz zwischen Russland, Deutschland und Frankreich weist die bisherige Geschichte nicht auf. Umso nachhaltiger wirkte der französischrussische Überraschungscoup vom Oktober 1997, der temporär zu einem "Straßburger Dreieck" führte.

Anlässlich eines europäischen Gipfeltreffens im Oktober 1997 in Straßburg gaben der russische Präsident Jelzin und der französische Präsident Chirac den Vorschlag bekannt, jährlich einen Dreiergipfel zwischen Russland, Deutschland und Frankreich abzuhalten. Chirac erklärte, dass erst mit einem derartigen Gremium die in Jalta vereinbarte Teilung Europas beseitigt werde. Dass diese von der französischen Presse umgehend als "Achse Paris - Berlin - Moskau" bezeichnete Idee Verwunderung und Besorgnis im übrigen Europa und in den USA hervorrief, verwundert nicht. Dies nicht zuletzt deswegen, weil von einem "Direktorium" zur Lenkung Europas die Rede war.(FN26) Der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl verhielt sich während des "Gründungsaktes" relativ passiv.

Jacques Chirac ging es bei seiner Initiative v.a. darum, Boris Jelzin für das Konzept einer multipolaren Welt zu gewinnen. Wie Jelzin in seinen Memoiren berichtet, gab ihm Chirac zu verstehen, "dass es bei den NATO-Verbündeten die Weltanschauung der USA und diejenige Frankreichs gebe".(FN27) Jelzin selbst träumte von einer humanitären, aber nichtsdestoweniger wirksamen Achse Moskau - Berlin - Paris.(FN28) Außerdem würde dieses Dreieck, Jelzins Meinung nach zumindest, den Anschein einer politischen Ergänzung zur NATO-Osterweiterung bieten. Die Idee des Europa-Gipfels der "kontinentalen Drei" stammt jedoch von Jelzins politischem Strategen Primakow. Das Motiv liegt auf der Hand: Moskau strebt eine europäische Rolle an, die im neuen NATO-Russland-Rat weder erreicht noch wirkungsvoll dargestellt werden kann. Dort dominieren die Amerikaner, die Franzosen stehen auf Distanz. Beim europäischen Gipfel hingegen würde eine Mächtestruktur sichtbar werden, die man, in Jelzins Sicht, "geopolitisch" nennen könnte. Russland würde als das erscheinen, was es sein will: Zentralmacht von kontinentalem Gewicht.(FN29) Der französische Staatspräsident andererseits hatte eine gewisse Kompensation der für Deutschland vorteilhaften NATO-Osterweiterung im Sinn. Hierzu eignete sich eine Triple-Entente mit Russland zur Umhegung Deutschlands.

Das Moskauer "Troika"-Treffen im März 1998

Die Straßburger Gespräche fanden im März 1998 in der Nähe von Moskau ihre Fortsetzung. Das "Troika"-Treffen war von drei Themen bestimmt: erstens internationale Fragen wie Irak und Kosovo, zweitens Fragen der europäischen Sicherheit im 21. Jahrhundert und drittens die dreiseitigen Beziehungen zwischen Russland, Frankreich und Deutschland.(FN30) Schon zum Auftakt sprach Jelzin von der "ersten Troika" - ein Begriff, den er immer wieder verwendete, seit er im Herbst 1998 in Straßburg die regelmäßigen Treffen vorschlug. Nach dem Treffen sprach er von einem "historischen Akt". Die unipolare Welt habe mit diesem Treffen ein Ende. Nicht ein Staat allein dürfe die Welt dominieren. Das "Troika-Treffen" müsse "einen historischen Platz in der Welt" haben.(FN31) Chirac unterstützte Jelzins Erklärung, indem er die EU und Russland als "zwei Pole in der multipolaren Welt von morgen" bezeichnete.(FN32) Helmut Kohl bemühte sich, die Bedenken der Amerikaner und anderen Europäer gegen die von Moskau initiierte "Troika" zu zerstreuen. Das Treffen sei gegen niemanden gerichtet. Weder die USA noch Polen hätten Anlass zur Sorge über diese neue Troika. Dafür stehe er als deutscher Regierungschef in dem Dreierbund. Es sei "eine Demonstration der Freundschaft und Partnerschaft". Er sagte ferner, wenn er sich mit den Präsidenten Russlands und Frankreichs treffe, "müssen wir doch nicht irgendwo auf der Welt um Erlaubnis bitten".(FN33) Sowohl Kohl als auch Chirac hoben mehrfach die Bedeutung der EU und ihrer Beziehungen zu Russland hervor. Jelzin überforderte aber den deutschen Bundeskanzler mit seinem Vorschlag, eine besondere Verständigung über die europäische Sicherheit und Zusammenarbeit in einem "Dreieck von Jekaterinburg" (hier war das Treffen ursprünglich geplant) als Gegenstück zum deutschfranzösischpolnischen "Dreieck von Weimar" in festem Konsultationsrahmen zu begründen. Dieses Ansinnen, das Chirac im Unterschied zu Kohl begrüßte, verband Jelzin dann mit der Forderung, ein "Gegengewicht zu Washington" in Europa zu bilden. Helmut Kohl weigerte sich auch, Jelzins Begriff einer "Exklusiven Troika" oder gar den der "Achse" zu übernehmen. Auch ließ sich der Kanzler nicht auf die These seiner beiden Partner von einer multipolaren Welt ein, in der Europa für sich folglich ein eigener Pol werden müsse.(FN34) Fazit nach dem Moskauer Treffen: - Frankreich und Russland haben objektiv konvergierende Interessen; - beide Staaten denken in geopolitischen Kategorien; - beide Staaten versuchen, die amerikanische Hegemonie durch Gegenmacht und Polbildung einzugrenzen; - der deutsche Bundeskanzler geht auf Distanz.

Bewertung

1. Die Dreier-Gipfel signalisieren etwas Neues: Man lotet vergebens in der Vergangenheit, um Russland, Frankreich und Deutschland ohne andere Mächte an einem Gipfel-Gespräch versammelt vorzufinden. Das gab es unter keinem deutschen Kanzler.

2. Die französischdeutschrussische Allianz existiert im Wesentlichen in Form von Deklarationen der drei Staatschefs. Sie sind jedoch mit wenig Inhalt gefüllt.(FN35) 3. Kritische Stimmen(FN36) meinen daher, dass die Treffen in Wahrheit einer vergangenen Zeit entsprangen, als Allianzen und Achsen noch eine Rolle gespielt haben, als "historische Bündnisse" die Welt noch veränderten. In der Ära der Globalisierung, der immer engeren Verflechtung und ständigen Abstimmung nationaler Interessen, mutet die Bildung einer Troika archaisch an.

4. Die diplomatische Brisanz dieser Troika-Treffen liegt weniger darin, die materielle Dürftigkeit der so kaum existierenden trilateralen Zusammenarbeit zu kaschieren. Sie liegt in der von Moskau und möglicherweise auch von Paris beabsichtigten Stoßrichtung einer Stärkung Europas - gegen Amerika. Wenn die drei großen kontinentaleuropäischen Staaten ihre politische Abstimmung intensivieren, dürfte das in Washington unzweideutig als Versuch zur "Gegenmachtbildung" aufgefasst werden.(FN37) 5. Der französische Aktionismus könnte durch die Aktivierung Russlands als östliche Flankenmacht die deutschpolnische europäische Mitte in eine Drucksituation mit Gefolgschaftszwang bringen. Die "deutsche Frage" taucht damit wieder auf (H. Kremp).

6. Warschau betrachtet die "Troika-Treffen" zwischen Moskau, Paris und Bonn mit Argwohn. Die polnische Regierung verfolgt solche exklusiven Sonderbeziehungen aufmerksam und besteht auf einem Vorrang für das "Weimarer Dreieck" Polen - Deutschland - Frankreich im Bündnisrahmen. Entschieden abgelehnt wurden Jelzins Pläne für eine "blockfreie Zone" zwischen der NATO und Russland und vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer nach der NATO-Erweiterung ebenso wie eine "privilegierte Partnerschaft" Russlands zur NATO.

7. Zbigniew Brzezinski unterstützte frühzeitig den polnischen Standpunkt.(FN38) Zur Eindämmung des russischen Einflusses plädierte er dafür, dass die Ukraine Teil der deutschfranzösischpolnischen Achse werden solle. Damit würde jedem "neuen imperialen Ehrgeiz vom Osten" - das heißt Russland - die Grundlage entzogen.

8. In der traditionellen russischen Troika gehen drei Pferde unter einem gemeinsamen Joch - das mittlere, das Leitpferd, im Trab, die beiden Seitenpferde im Galopp. Der Haken ist: Wenn eines von ihnen aus dem Tritt gerät, kommen auch die anderen ins Stolpern.

Der Irak-Krieg und die kontinentale Achse: Deutschland-Frankreich-Russland

Die zweite Debatte: "Die Allianz der Unwilligen" (2003)

Der Irak-Krieg im Jahre 2003 war ein Kristallisationspunkt in den euroatlantischen Beziehungen und führte zu einer Neukonstellation der "Troika". Die Differenz zwischen den USA und ihren Verbündeten manifestierte sich in Deutschland, dem europäischen Angelpunkt der Allianz. Schröders Nein zur offenen Unterstützung des Irak-Krieges hatte in Paris und Moskau Hoffnungen geweckt, in Washington und London hingegen schlimmste Befürchtungen. Die Frage stellte sich: Nimmt Deutschland die Gelegenheit wahr, die Abhängigkeit von den USA aufzugeben und in einer Achse mit Frankreich und Russland eine neue europäische Politik zu betreiben? Jedenfalls hatte die amerikanische Politik gegenüber dem Irak in Europa neue Zweckbündnisse auf historischen Bruchlinien zu Stande gebracht.

Als Chirac Ende Januar 2003 an der Seite Putins damit vor die Presse trat, dass sich Frankreich, Deutschland und Russland in der Irak-Frage einig seien, sprach er kurzerhand für Schröder mit. Damit vereinnahmte Paris den "vorgepreschten" und allzu früh "festgelegten" deutschen Kanzler.(FN39) Für Chirac bot die Irak-Krise darüber hinaus den ersehnten Anlass, dem amerikanischen Weltmachtanspruch ein "Bündnis der Multipolaren" entgegenzusetzen, das in der UNO-Charta Halt finden sollte und auf dem eurasischen Kontinent Gefolgschaft. Das Spiel ist ein altbekanntes französisches: Es steht in der Tradition der Pariser Diplomatie zur Förderung französischer Interessen im Zeichen europäischer Selbstbehauptung.

Für Putin bot sich die Chance, auf die Russland jahrzehntelang vergeblich gewartet hatte, nämlich den Bund mit Berlin und Paris gegen die amerikanische Hegemonialmacht zu schließen und damit endlich als Großmacht auf dem europäischen Kontinent wieder präsent zu sein. Dmitri Rogoschin, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Duma, und andere Emissäre kamen nach Berlin, um auszuloten, ob die "Achse" Berlin - Paris - Moskau gegen die Hegemonialbestrebungen Amerikas Bestand haben könnte.(FN40) Auf dem Höhepunkt des Irak-Krieges sprach Rogoschin in einem Interview sogar von einer "Eurasischen Union als neuer Supermacht".(FN41) Herbert Kremp hält es für in der Tat wichtig, die Frage nach den eigentlichen Motiven der "Achse" unnachsichtig zu stellen.(FN42) War sie nichts als ein antiamerikanischer Wellenritt, oder wirft sie die alte "Deutsche Frage" wieder auf, dass Frankreich die Konsequenzen der Vereinigung von 1990 zu korrigieren sucht und die Loslösung der Berliner Republik aus der transatlantischen Struktur als Gelegenheit nutzt, Deutschland in sein Europa einzubinden? Putin wiederum weiß, dass ein von Amerika entferntes Deutschland ein endlich neutralisiertes Deutschland sein würde, dazu geeignet, in ganz Mittelosteuropa, einschließlich der Ukraine, jenen "Shock and Awe" zu erzeugen, von dem russische Post-Imperialisten träumen. Damit wäre die alte Geopolitik nach Europa zurückgekehrt. Wer hätte das vor zehn Jahren gedacht? Die Petersburger Agenda wäre somit leicht zu umreißen. Chirac und Putin haben jedes Interesse daran, Deutschland in ihrer Mitte zu halten.

Von den drei Staaten hat Deutschland durch unkluges politisches Handeln am meisten an außenpolitischer Bewegungsfreiheit eingebüßt. Wie geschickt haben die deutschen Bundeskanzler gehandelt, die mit Frankreich und Russland beruhigende Schnittmengen des Interesses gesucht haben, um sich die Priorität enger Verbindungen zur amerikanischen Weltmacht zu erhalten.(FN43) Helmut Kohl war stark genug, eine solche Mesalliance während der Nachrüstungsdebatte zu Beginn der 80er-Jahre zu verhindern. Seine stringente Bündnispolitik sicherte ihm die amerikanische Unterstützung der Wiedervereinigung, die im rivalisierenden System der europäischen Staaten nicht zu Stande gekommen wäre.

Doch die Frage nach den Motiven bedarf vorerst keiner weiteren Erörterung. Bereits auf dem Dreier-Gipfel Anfang April 2003 in St. Petersburg stimmten Putin, Chirac und Schröder ihre Positionen zum Nachkriegs-Irak ab. Der schnelle Zusammenbruch der irakischen Streitkräfte hatte die drei Staatschefs veranlasst, ihre bisherigen Absprachen einer umgehenden Revision zu unterziehen. Damit brachten sie eine neue Sichtweise ins Petersburger Spiel. Die Nachricht von der Implosion des Regimes in Bagdad war frisch, überraschend und irgendwie alarmierend. Mit einer neuen Allianz gegen den US-Unilateralismus aufzutrumpfen, schien auf einmal nicht mehr en vogue.

Der deutsche Bundeskanzler zeigte sich plötzlich als sehr flexibel und war sichtlich interessiert, den Eindruck einer "Achse" zu vermeiden. "Ich bin kein Achsenschmied", sagte er lapidar.(FN44) Schröder bemühte sich auch, v.a. mit Blick auf Großbritannien, den Geruch eines Anti-Amerika-Gipfels zu vermeiden. Unmittelbar nach den St. Petersburger Gesprächen, die ohne eine weitere gemeinsame Erklärung zu Ende gingen, traf Schröder am 15.4.2003 in Hannover den britischen Premierminister Tony Blair. Außer dass das Treffen mit Blair auch die Gelegenheit bot, dem Eindruck einer Achsenbildung zwischen Berlin, Paris und Moskau entgegenzuwirken, sah man in Berliner Regierungskreisen offenbar eine Chance, dass Deutsche und Briten als eine Art Brückenkopf zwischen den USA einerseits sowie Russland und Frankreich andererseits fungieren könnten.(FN45) Moskau und Paris seien wegen eigener wirtschaftlicher Interessen im Irak derzeit in Sachen Nachkriegsordnung weniger kompromissbereit. Während der Positionswechsel des deutschen Bundeskanzlers vom Kontrahenten zum Mittler relativ schnell verlief, zogen Putin und Chirac erst beim Weltwirtschaftsgipfel in Evian nach.(FN46) Fazit: Trotz des abrupten Endes auch der zweiten "Troika" stellt sich die Frage: Ist es denkbar, dass Frankreich, Deutschland und Russland in der Zukunft eine Gegenmacht bzw. Gegenallianz zu den USA aufbauen werden? Zu dieser Vision nahm der Experte über den "Aufstieg und Fall der großen Mächte", Paul Kennedy, wie folgt Stellung: "In der Geschichte provoziert jeder Gigant die Entwicklung eines Gegengewichtes. Natürlich gibt es die Tendenz, Amerika etwas entgegenzusetzen. Allerdings beruht das Einvernehmen zwischen Chirac, Schröder und Putin auf einer eher einmaligen Kombination. Das kann zwischen diesen drei Regierungschefs funktionieren und in einer anderen Personal-Konstellation zusammenbrechen. Deshalb denken die Strategen im Pentagon bei künftigen Konkurrenten weniger an Europa als vielmehr an China." (FN47) Bewertung

1. Chirac und Putin denken historischstrategisch. Für sie ist Europa in letzter Konsequenz ohne Amerika vorstellbar. Der deutschen Politik lag bzw. liegt kein "Master Plan" zu Grunde.

2. "Deutschland und Russland sind große Mächte, die dazu neigen, sich zu unterschätzen. Die Franzosen haben diese Komplexe nicht." (Dmitri Rogoschin, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des russischen Parlaments.) 3. Der Konflikt um den Irak und das Versagen der deutschen Politik gegenüber den USA ist der eigentliche Geburtshelfer für die Renaissance der deutschfranzösischen Beziehungen.

4. Einig waren sich Chirac und Schröder besonders in der Ablehnung des amerikanischen Unilateralismus, dem sie die Vision einer multipolaren Welt mit einer wichtigen Rolle der UNO entgegenstellen. Berlin scheute sich aber, die mit einer "kontinentalen Achse" verbundenen Risiken einzugehen.

5. Seit de Gaulle zeichnet sich Frankreichs Außenpolitik dadurch aus, dass sie so lange an hehren Prinzipien festhält, bis es nicht mehr geht. Die Wendung von der Moralpolitik zur Realpolitik wird Paris nicht von Berlin abhängig machen, sondern nach Interessenlage entscheiden.

6. Wenn drei sich treffen oder eine teilweise ähnliche Position haben, schafft das noch keine Achse.

7. Supermacht contra Gegenallianz spiegelt Züge von Schopenhauers "Wille und Vorstellung". Gegenmacht, die eine wäre, müsste aus Waffen und Werten gebildet sein, überformt von zielführender Politik und Organisation. Keine dieser Voraussetzungen existiert.(FN48) 8. Deutschland beging den Fehler, sich in der Auseinandersetzung um den Irak-Krieg auf die Seite Frankreichs und Russlands zu stellen, anstatt Mediator zu sein. Damit hätte Deutschland eine Rolle spielen können.(FN49) Denn gegen die USA Wahlkampf zu führen und ihnen gleichzeitig im eigenen Land die größten Basen in Europa, wenn nicht gar der Welt, einzuräumen, das wird auf Dauer nicht gut gehen!

Die Positionen der europäischen Führungsmächte im Streit um eine neue Weltordnung

Chirac setzt auf multipolare Welt

Der bisher deutlichste Widerspruch zur neuen Weltordnung der USA kommt aus Paris. Französische Kritik an der Politik Washingtons und Opposition gegen die Machtausübung Amerikas in der Welt sind ein seit dem Zweiten Weltkrieg periodisch wiederkehrendes Thema transatlantischer Debatten. Die Opposition gegen "Unipolarität" - wie die Stellung der "Hypermacht" USA als unerwünschte Alternative zur angestrebten "Multipolarität" bezeichnet wird - wird in Europa von Frankreich angeführt.

Wie Russland, China und Indien sucht auch Frankreich, insbesondere mit Unterstützung des deutschen Potenzials, nach Gegengewichten zu den USA, weil deren Hegemonialpolitik die multipolare Gewaltenteilung des kommenden Jahrhunderts behindere. Als Aushilfen dienen hierbei das organisierte Europa und seine "Verteidigungsidentität", der Vorrang des UNO-Sicherheitsrates, die Reform des Internationalen Währungsfonds oder, wie Staatspräsident Jacques Chirac anmerkt: "Um das internationale System im 21. Jahrhundert besser zu organisieren, muss sich (Europa) v.a. auf eine multipolare Welt zu bewegen. Auf der Suche nach einer Antwort auf den Globalisierungsprozess wählen die meisten Staaten den Weg der Vereinigung auf regionaler Ebene, um Herr ihres Schicksals zu sein. Dieser notwendigen regionalen Integration entspricht die Europäische Union am besten".(FN50) Im Rahmen dieser Strategien hat Chirac beim Treffen der Botschafter am 29.8.1996 die Grundsätze der französischen Außenpolitik festgelegt: - den Gefahren des Unilateralismus entschlossen entgegenzutreten; - zur Entstehung einer multipolaren Welt beizutragen; - die EU zu einem Hauptakteur in dieser multipolaren Welt zu machen; - den Aufbau der EU als Kernstück und als Voraussetzung für alles Übrige anzusehen.

Und weiter konkretisierte er die französische Strategie zur Multipolarität, indem er sagte: "Die Gleichheit, Solidarität und die Vielfalt der Nationen seien die Prinzipien - Souveränität gegen Unilateralismus".

Der französische Außenminister Dominique de Villepin hielt Ende März 2003 vor dem Londoner Internationalen Institut für strategische Studien (IISS) eine Grundsatzrede(FN51), die er als politischphilosophischen Gegenentwurf zu den neokonservativen Theorien in den USA konzipiert hatte - eine bewusste "Konfrontation von zwei Visionen der Welt". Ein hegemoniales System, so führte Villepin aus, werde immer als ungerecht empfunden. Wenn die Macht systematisch über das Recht zu siegen scheine, wenn die Meinung der Völker nicht berücksichtigt werde, dann würden die Kräfte der Unordnung gestärkt, die antiwestlichen Ideologien aufblühen und der Krieg der Kulturen am Ende Wirklichkeit werden.

Der französische Staatspräsident Chirac ist davon überzeugt, dass die US-amerikanische Strategie das Ziel verfolgt, eine unipolare Weltordnung auf Dauer zu errichten. Deshalb versuche der amerikanische Präsident eine französischdeutsche Achse innerhalb der EU zu unterbinden. Washington sei bestrebt, Paris und Berlin zu isolieren; das primäre Mittel sei die Erweiterung der NATO. Trojanische Pferde der USA seien dabei die postkommunistischen osteuropäischen Staaten.

Dass der Konflikt zwischen "Atlantikern und Gaullisten" ausgerechnet während der deutschfranzösischen "Eintrachtsfeierlichkeiten" anlässlich des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrages erneut ausbrach, kann als seltsame Ironie der Geschichte empfunden werden. Erst jetzt scheint sich wie am Ende eines historischen Zyklus zu erfüllen, was Charles de Gaulle damals bezweckte und zu seiner Enttäuschung nicht erreichte, nämlich Deutschland von den USA zu lösen.(FN52) Den Zusammenbruch der deutschen Chef-Kontakte zu Washington(FN53) und des traditionellen Einflusses auf die US-Politik seit Mitte des vergangenen Jahres konnte Chirac somit - zumindest temporär - für drei lang gehegte Visionen nutzen: - Umwandlung der EU in einen von Paris dominierten Staatenverbund mit Weltmachtambition; - Isolierung der an den USA orientierten mittelosteuropäischen EU-Anwärter durch politische "Maßregelung"; - Schwächung der Rolle der deutschen Zentralmacht in Osteuropa und ihre Einbindung in das kontraamerikanische französische Grundkonzept.

Blair gegen "multipolare Welt"

"Als Verbündeter in einer strategischen Partnerschaft, steht Europa zu den USA, nicht als Rivale", so antwortete der britische Premier Tony Blair Ende April 2003 während einer Pressekonferenz.(FN54) Und er ergänzte: "Eine auf Rivalität basierende Beziehung würde uns zurückführen zu jenen Spaltungen, die wir mit dem Ende des Kalten Krieges glaubten überwunden zu haben." Umfassend legte Blair seinen Standpunkt zur Diskussion um eine neue Weltordnung in einem Interview mit der Financial Times am 28.4.2003 dar.(FN55) Er fand zu dramatischen Formulierungen, als er zu Frankreichs Position einer "multipolaren" Weltordnung gefragt wurde, mit Europa als einem wichtigen Macht-Gegenpol zu den USA; wörtlich sagte Blair: "Ich möchte nicht, dass Europa sich in Opposition zu den USA definiert. Das wäre gefährlich und destabilisierend. Solche neuen multipolaren Zentren würden sich sehr schnell zu rivalisierenden Machtzentren entwickeln mit der Tendenz, sich gegenseitig auszuspielen, wie wir das im Kalten Krieg hatten." Auf die Frage, ob es nicht ein Widerspruch auch der britischen Politik sei, einerseits nach einer Stärkung Europas zu rufen, dann aber jedes Mal, wenn man von Schritten in diese Richtung spricht, vor Rivalität mit Amerika zu warnen, bekräftigte Blair noch einmal sein Credo: "Natürlich muss Europa stärker werden, mit mehr Einfluss in der Welt, aber nur als Alliierter und Partner der USA." Mit seiner Forderung erteilte Blair insbesondere den Überlegungen des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac eine klare Absage. Chirac hat sich wiederholt für eine starke EU als Gegengewicht zu einer "unilateralen" Politik der USA ausgesprochen.

Wie Blair der "Multipolaritätsthese" widerspricht, weil sie die transatlantischen Beziehungen gefährde, widerspricht der britische Europaminister Denis MacShane der Zielvorstellung, dass es in absehbarer Zeit eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik geben könnte. In einem Interview mit der Berliner Zeitung(FN56) sagte er: "Die britische Regierung hat sich entschieden gegen den Posten eines europäischen Außenministers ausgesprochen, wie ihn Deutschland und andere EU-Staaten vorgeschlagen haben. Zwar benötige die Europäische Union einen starken Vertreter für ihre auswärtigen Beziehungen, aber wir brauchen keinen europäischen Außenminister. Die nationalen Regierungen werden ihre eigene Außenpolitik nicht aufgeben", sagte MacShane. "Eine einheitliche europäische Außenpolitik ist zu diesem Zeitpunkt unmöglich." Es gehe allein um mehr Gemeinsamkeit.

Die Strategie, die von Großbritannien im Rahmen ihrer Allianzpolitik favorisiert wird, kann in zwei Grundsätzen zusammengefasst werden: 1. Beibehaltung der special relationship zu den USA; 2. Stärkung Europas in Partnerschaft zu den USA.

Die britische Regierung vertritt ferner die Auffassung: Eine Befürwortung der Multipolaritätsthese durch die Mehrheit der EU-Staaten würde zu einer weiteren Desintegration in den transatlantischen Beziehungen führen und eine "Euro-Atlantische Gemeinschaft" verhindern. Damit erteilt sie einer "Balance of Power"-Politik mit Europa als Rivalen der USA (das "multipolare" Modell) eine klare Absage.

Favorisiert Schröder eine "multipolare Welt"?

Deutschland ist derzeit unklar in seiner Position: - Will es eine Fortsetzung der bisherigen Allianz mit den USA?

- Oder will es ein Gleichgewicht der Kräfte in der Welt?

Zur Klärung dieser Fragen nahm Bundeskanzler Gerhard Schröder wie folgt Stellung: "Deutschland hat immer, zusammen mit anderen europäischen Partnern, darauf hingewiesen, dass unsere Vorstellung von der Weltordnung keine unipolare ist, sondern eine multipolare - und das heißt, dass Konfliktregulierungen möglichst friedlich, in Respekt vor der Souveränität der Staaten und dem Völkerrecht und der Ägide der Vereinten Nationen stattzufinden haben. Davon ist nichts abzustreichen."(FN57) Anlass zu dieser Aussage waren sicherlich die Intensivierung der deutschfranzösischen Beziehungen und die "Achsenbildung" Paris - Berlin - Moskau zu Beginn dieses Jahres in der Irak-Frage. Auch fällt auf, dass Schröder während der letzten Monate mehrfach das Adjektiv "multipolar" verwendet hat,(FN58) so z.B. in "multipolare Weltordnung".

Ob allerdings die französischen, geschweige denn die russischen und die deutschen, genauer Schröder‘schen, Vorstellungen von einer multipolaren Weltordnung identisch sind, muss bezweifelt werden. Zwar plädierte fast zeitgleich auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch(FN59) für eine "multipolare Weltordnung" und behauptete, dass sie "im deutschen Interesse" liege, doch ist dies bei Schröder wie bei Koch ein neues Prinzip in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und bedarf der weiteren Präzisierung, sofern es zur operativen Politik gehören soll.

Die deutsche Opposition wirft der deutschen Bundesregierung vor, die Politik der Balance zwischen den USA und Frankreich aufgegeben zu haben.(FN60) Die Balance der deutschen Politik zwischen Washington und Paris ging v.a. deshalb verloren, weil der Bundeskanzler im französischen Präsidenten Chirac einen Partner gefunden hat, der nur zu gern bereit ist, den Spagat der deutschen Politik zwischen Washington und Paris zu beenden und Deutschland ganz an sich zu binden. Denn dies ist zu bedenken: Die europäische Integration ist als Reaktion auf die Mittellage im deutschen Interesse, nicht aber ein letztlich französisch geleiteter Kontinentalblock mit antiamerikanischem Akzent.

Was aus Europa und den transatlantischen Beziehungen bzw. Zusammenhalt werden wird, hängt entscheidend von der Qualität des vierseitigen Verhältnisses zwischen den USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ab. Der antiamerikanische, antiatlantische und damit auch antibritische Effekt der französischen Politik hat sich in den deutschfranzösischen Beziehungen oft als erheblicher "Störfaktor" erwiesen. Trotzdem hat sich Deutschland als der engste Partner Frankreichs niemals in eine Rolle des "Entwederoder" mit Frankreich oder den USA drängen lassen. Vielmehr handelten die deutschen Regierungen nach der Devise des "Sowohlalsauch" - mit der Maßgabe in der Sicherheitspolitik in dubio pro America! Eine Prioritätssetzung wurde vermieden.

Nun scheint sich eine neue Konstellation abzuzeichnen: Der deutsche Bundeskanzler vertritt die "Multipolaritätsthese". Auch von der von ihm ursprünglich angestrebten Balance zwischen Großbritannien und Frankreich ist keine Rede mehr. Nach Einschätzung von britischen und amerikanischen Politikern besteht nunmehr die Gefahr, dass Deutschland seinen internationalen Einfluss verringert, wenn es sich zu sehr auf eine exklusive Partnerschaft mit Frankreich konzentriert.(FN61) Dennoch - so scheint es - wird der Spagat, der die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik über fünfzig Jahre begleitet hat, auch mittelfristig ihr Kennzeichen sein. So erklärte die Oppositionschefin im Deutschen Bundestag, Angela Merkel, während ihres Besuchs Anfang Juni 2003 in Großbritannien: "Europa darf nicht gegen die USA gebaut werden",(FN62) und näherte sich damit der britischen Position an.

Fazit: Auf Grund seiner geopolitischen Lage, seines Potenzials und seiner Handlungsfähigkeit kann Deutschland auf alle zentralen Allianzen in Europa wesentlichen Einfluss ausüben. Zugleich ist Deutschland ein beliebter Allianzpartner. Andererseits gilt es durch eine ausgewogene Politik "Gegenallianzen" zu vermeiden. Historisch ist die relative Schwäche der einzelnen Nachbarn Deutschlands eine der Ursachen für Koalitionsbildungen zum Ausgleich der relativen Stärke Deutschlands gewesen.

Alle Allianzen sind einem ständigen Wandel unterworfen

Was die Europäer - gegenwärtige wie künftige Mitglieder der EU - voneinander trennt, ist letztlich die Art und Weise, wie sie ihr Verhältnis zu den USA definieren. Deutschland hat in dieser Frage seit einem halben Jahrhundert die entscheidende Rolle gespielt: Es war eine sichere Brücke vom europäischen Kontinent über den Atlantik nach Amerika als bevorzugter Partner Washingtons, ohne dabei - wie Großbritannien - im Verdacht zu stehen, das trojanische Pferd der Amerikaner in Europa zu sein. Die engen Bande nach Paris wurden in Washington auch als diplomatische Zügel wahrgenommen, mit deren Hilfe Deutschland in der Lage war, französische Sondertouren zu mäßigen. Die Konstellation hatte zu allen Zeiten etwas Heikles, war aber ein Erfolgsrezept der deutschen Außenpolitik. Dieses gar nicht so heimliche Dreiecksverhältnis, das jahrzehntelang zum Vorteil aller Seiten funktioniert hat, ist nun durch fortgesetzte Berliner Ungeschicklichkeiten zerstört worden.(FN63) Einmal mehr bewahrheitet sich eine Grundtatsache der internationalen Politik: Selbst die ältesten Allianzen haben nur so lange Bestand, wie die Bedrohungen andauern, gegen die sie sich richten. Verschwinden diese und treten - um mit Kissinger zu sprechen - "neue Ungeheuer" auf die Weltbühne, so sind nur zwei Entwicklungen denkbar: Entweder erodieren die alten Allianzen zu Gunsten ganz neuer "coalitions of the willing", oder aber die alte Allianz positioniert sich ganz neu - gegen neue Gegner, mit einer Anzahl neuer Partner, mit erneuerter Binnenorganisation und mit neuer Entschlossenheit.(FN64)

Fazit: In der EU ist strategisches Denken nicht vorhanden

In einer Zeit des weltpolitischen Umbruchs könnte Europa zu einem internationalen Akteur werden. Doch als Voraussetzung fehlt Europa für weltpolitisches Handeln nicht nur ein operatives Zentrum, es fehlt v.a. - mit Ausnahme von Großbritannien und Frankreich - strategisches Denken. In Deutschland muss diese Denkkategorie immer noch enttabuisiert werden. Nicht die zahlreichen Institutionen sind die Antworten auf die drängenden Fragen, wie der Vorschlag eines europäischen Außenministers, sondern der politische Wille.

Die Frage einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, also vereinfacht nach Europas Rolle in der Welt, stellte sich erstmals anlässlich des Maastrichter Vertrages von 1992. Die Mitgliedstaaten, heißt es darin, "enthalten sich jeder Handlung, die den Interessen der Union zuwiderläuft oder ihrer Wirksamkeit als kohärente Kraft in den internationalen Beziehungen schaden könnte." Der Satz klingt inzwischen wie ein Hohn. Nicht nur die machtpolitische Rolle Europas in der Welt, sondern auch seine inneren Machtstrukturen sind heute Streitpunkt im Verfassungskonvent.(FN65) Vorbei sind die Zeiten, als die christdemokratische Idee eines Kerneuropas, Chiracs Vorstellung einer groupe pionier oder das Fischer-Theorem vom Gravitationszentrum in einer rasch wachsenden Gemeinschaft den Gegensatz verdecken konnten. Die "verstärkte Zusammenarbeit", wie sie der Vertrag von Nizza seit zwei Jahren ermöglicht, erzeugt vermehrte Konflikte und Dissonanzen.(FN66) In seiner berühmten Europa-Rede am 12.5.2000 in der Berliner Humboldt-Universität sagte der deutsche Außenminister Fischer: "Der Kern des Europagedankens nach 1945 war und ist (...) die Absage an das ‚Prinzip der balance of Power‘, des europäischen Gleichgewichtssystems und des Hegemonialstrebens einzelner Staaten, wie es nach dem Westfälischen Frieden von 1648 entstanden war". Doch genau darum geht es, wenn auch die Mittel bei der Interessenwahrnehmung sich geändert haben.

ANMERKUNGEN:

(Fußnote 1/FN1) Vgl. Gutjahr, Lothar / Ramsbotham, Oliver: Components of a New Atlanticism. The U.S., Britain and Germany: "Special Relationship" versus "Partnership in Leadership". Hamburg 1991.

(FN2) Vgl. hierzu Ullrich, Volker: Hegemonie und Gleichgewicht. Zurück zu den Klassikern der Geschichtsschreibung. In: Die Zeit, Nr.17, 16.4.2003, S.38.

(FN3) Vgl. Gulik, E. W.: Europe’s classical balance of Power. Ithaca, New York 1955.

(FN4) Vgl. Schmidt, Helmut: Die Selbstbehauptung Europas. München 2000.

(FN5) Vgl. "Prodis Probe". In: FAZ, Nr. 230, 4.10.00, S.16.

(FN6) Vgl. Eckart Lohse zu den deutschfranzösischen Beziehungen. In: Süddeutsche Zeitung, Nr. 250, 27.10.99, S.16.

(FN7) Vgl. von Bebenburg, Pitt: Wechselnde Achsen, je nach Thema. In: Frankfurter Rundschau, Nr.136, 14.6.03, S.5.

(FN8) Vgl. Bell, Wolf J.: "Strategische Achse". In: General-Anzeiger, 11.11.93, S.2.

(FN9) Zu den weiteren Motiven des "Weimarer Dreiecks" siehe Krzeminski, Adam, von Thadden, Rudolf und Vernet, Daniel: "Weimarer Dreieck", Polens Weg nach Europa führt über Deutschland und Frankreich. In: Die Zeit, Nr.10, 26.2.1998, S.11.

(FN10) Vgl. Mitterrands Einkreisungsversuch mit den Polen. In: Die Welt, Nr.55, 6.3.90, S.2.

(FN11) Vgl. Im Dreieck mit Polen. In: FAZ, Nr. 54, 5.3.94, S.12.

(FN12) Stefanowicz, Janusz: Central Europe between Germany and Russia: A View from Poland. In: Security Dialogue, 26 (1995), I, S.55-64. Ferner: "Deutschland-Polen-Russland und europäische Sicherheit”, veranstaltet am 20. und 21.10.1995 vom Warschauer Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung und vom Zentrum für Oststudien an der Universität Warschau.

(FN13) Vgl. Deutschfranzösische Kooperation mit Polen. Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit. In: NZZ, Nr.54, 6./7.3.94, S.3.

(FN14) Vgl. Moniac, Rüdiger: Drei in Warschau. In: Die Welt, 3.2.97, S.4.

(FN15) Vgl. Malinowski, Krzysztof: "Das Weimarer Dreieck". In: Welt Trends, Nr.26, Frühjahr 2000, S.133.

(FN16) Vgl. Kolboom, Ingo: Ost-Erweiterung und "Weimarer Dreieck". In: Deutschlands neue Außenpolitik. Band III. München 1996, S.126.

(FN17) Vgl. Malinowski, a.a.O.

(FN18) Vgl. Brössler, Daniel: Chirac und der ferne Osten. In: Süddeutsche Zeitung, Nr.41, 19.02.03, S.4.

(FN19) Vgl. EU-Erweiterung: Polen will Grenzen für Ostnachbarn offen halten. In: Frankfurter Rundschau, 22.02.03.

(FN20) Vgl. Reiter, Januscz: Polens unentbehrliche Partner. In: FAZ, Nr.107, 9.5.03, S.10.

(FN21) Vgl. Polnische Planspiele. In: Süddeutsche Zeitung, Nr.118, 23.5.03, S.4.

(FN22) Vgl. Kwasniewski, Alexander: Die Oder-Gemeinschaft als neue Achse der Integration. Deutschland und Polen im 21. Jahrhundert. In: FAZ, Nr.221, 23.9.99, S.10.

(FN23) Vgl. Schuster, Jacques: Europa wird östlicher. In: Die Welt, 9.5.2003, S.8.

(FN24) Vgl. Deutschland, Frankreich, Russland. Begegnungen und Konfrontationen. Hrsg. von Ilja Mieck und Pierre Guillen. München 2000.

(FN25) Vgl. Lucas, Hans-Dieter: Europa vom Atlantik bis zum Ural? Bonn 1992.

(FN26) Vgl. NZZ, 13.10.97, S.3.

(FN27) Vgl. Die Achse Moskau - Berlin - Paris. In: Die Welt, 12.10.2000, S.5.

(FN28) Ebd.

(FN29) Vgl. Kremp, Herbert: Neue Achse von Paris über Bonn nach Moskau. In: Welt am Sonntag, Nr.49, 7.12.97, S.9.

(FN30) Vgl. FAZ, Nr.72, 26.3.98, S.7.

(FN31) Vgl. Jelzin sieht sich als Pate einer neuen europäischen Troika. In: Handelsblatt, Nr.61, 27./28.3.98, S.9.

(FN32) Vgl. Die "Troika" zufrieden mit den Gesprächen bei Moskau. In: FAZ, Nr.73, 27.3.98, S.1.

(FN33) Vgl. FAZ, Nr.73, 27.3.98, S.1.

(FN34) Gafron, George: Russland. In: Welt am Sonntag, Nr.13, 29.3.98, S.34.

(FN35) Vgl. Achse zwischen Bonn, Paris und Moskau bleibt ein Phantom. In: Bergische Landeszeitung, Nr.72, 26.3.98, S.4.

(FN36) Vgl. Ziener, Markus: Archaische Troika. In: Handelsblatt Nr.61, 27./28.3.98, S.1.

(FN37) Vgl. Frankenberger, Klaus-Dieter: Nicht gegen Amerika? In: FAZ, Nr.280, 2.12.97, S.12.

(FN38) Brzezinski, Zbigniew: Die einzige Weltmacht. Weinheim - Berlin 1997, S.127f.

(FN39) Vgl. Schöllgen, Gregor: Republik am Scheideweg. Chirac, Schröder und die Grundlinien der Politik. In: Süddeutsche Zeitung, Nr.46, 25.2.03, S.15.

(FN40) Vgl. Rahr, Alexander. In: Die Welt, 4.4.03, S.2.

(FN41) In: Welt am Sonntag, Nr.11, 16.3.03, S.9.

(FN42) Vgl. Kremp, Herbert: Verträumte Ressentiments. In: Die Welt, 11.4.03, S. 8.

(FN43) Vgl. Kremp, ebd.

(FN44) In: FAZ, Nr.88, 14.4.03, S.1.

(FN45) Vgl. Fried, Nico: Deutscher Brückenkopf. Schröder will mit Blair zwischen Europa und Amerika vermitteln. In: Süddeutsche Zeitung, Nr.88, 15.4.03, S.5.

(FN46) Vgl. Graham, Robert: Vision of multipolar world drives Chirac to multination talks. In: Financial Times, 2.6.03, S.7.

(FN47) Kennedy, Paul. In: Handelsblatt, 22.4.03, S.2.

(FN48) Kremp, Herbert: Die eurasische Schein-Allianz. In: Die Welt, 24.2.03, S. 5.

(FN49) Holbrooke, Richard. Interview. In: Die Welt, 7.5.03, S.5.

(FN50) Vgl. Chirac, Jacques: La France dans un monde multipolair. In: Politique Etrangre 4/1999, S.85.

(FN51) Vgl. "Der französische Außenminister skizziert die Vision einer neuen internationalen Ordnung". In: FAZ, Nr. 78, 2.4.03, S.12.

(FN52) Vgl. Der Spiegel, Nr. 5, 27.01.03, S. 86/87.

(FN53) Vgl. Kremp, Herbert: Deutschland in der Zwickmühle. In: Welt am Sonntag, Nr. 12, 23.3.03, S.10.

(FN54) Vgl. Kielinger, Thomas: Blair warnt vor "multipolarer Welt". In: Die Welt, 29.4.03, S.5.

(FN55) Vgl. "Blair warns Chirac on vision for new Europe”. British Prime Minister: "We need one polar power”. In: Financial Times, 28.04.03, S.1.

(FN56) In: Berliner Zeitung vom 23.5.03.

(FN57) In: Der Spiegel, 19.4.03, S.52.

(FN58) Vgl. Schröder wirbt in Malaysia für multipolare Welt. In: Die Welt, 13.5.03, S.6.

(FN59) Vgl. Koch, Roland: Im deutschen Interesse. Für eine multipolare Ordnung der Welt. In: FAZ, Nr.285, 7.12.02, S.7.

(FN60) Vgl. Feldmeyer, Karl: Die Union im Spagat ihrer atlantischen und frankophilen Traditionen. In: FAZ, Nr.60, 12.3.03, S.4.

(FN61) Vgl. Mendelson, Peter: Der Vertraute des britischen Premiers warnt Berlin vor zu enger Bindung an Frankreich. In: Süddeutsche Zeitung, Nr.114, 19. 5.03, S.6.

(FN62) In: Die Welt, 11.6.03, S.2.

(FN63) Vgl. "Im Dreieck". In: FAZ, Nr. 37, 13.2.03, S.1.

(FN64) Vgl. hierzu auch Schwarz, Hans-Peter. In: Die Welt 11.1.03, S.10.

(FN65) Vgl. Fritz-Vannahme, Joachim: Es geht um Europas Rolle im neuen Spiel der Mächte. In: Die Zeit, Nr.10, 27.2.03, S. 6.

(FN66) Vgl. Fritz-Vannahme, ebd.

Dr. disc.pol. Heinz Brill

Geb. 1940; 1958 Eintritt in die Bundeswehr (Luftwaffe); 1984 Oberstleutnant der Reserve; 1993 Wissenschaftlicher Direktor; 1977 Promotion zum Doktor der Sozialwissenschaften an der Universität Göttingen; 1975/76 u. 1980/81 Dozent an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg; 1977-1996 Lehrbeauftragter an der Universität Göttingen, seit 1991 an der Universität Köln; 1978-1997 Amt für Studien und Übungen der Bundeswehr, zuletzt stv. Fachbereichsleiter für Sicherheitspolitik im Zentralen Forschungs- und Studienbereich; zahlreiche Veröffentlichungen zur deutschen und internationalen Sicherheitspolitik; Auszeichnungen: 1990 Wissenschaftspreis des Deutschen Bundeswehrverbandes, 1996 Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold.



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