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Institut für Staats- und Militärrecht (ISMR)

Das Institut für Staats- und Militärrecht (ISMR) ist das jüngste Forschungsinstitut an der Landesverteidigungsakademie und wurde 2020 gegründet. Das Institut führt auf dem Gebiet der Staats- und Militärrechtswissenschaften Grundlagenforschung, angewandte Forschung sowie forschungsgeleitete Lehre durch. Doch auch Forschung zu der experimentellen Entwicklung in den militärisch einsatzrelevanten Bereichen stehen auf der Agenda.

Das Institut für Staats- und Militärrecht ist mitverantwortlich für die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Personen für Verwendungen in militärischen und zivilen höchsten Führungs- und Fachfunktionen und fungiert somit als Kompetenz- und Innovationszentrum für Belange des Staats- und Militärrechts. Darüber hinaus ist der Institutsleiter als rechtspolitischer Berater im Kabinett der Bundesministerin und im Generalsekretariat tätig.

Institutsleiter

Dr. Alexander Balthasar
Alexander Balthasar, Mag. phil., Dr. iur., Priv.-Doz.

Alexander Balthasar, Mag. phil., Dr. iur., Priv.-Doz. für Verfassungsrecht und Allgemeine Staatslehre (Karl-Franzens-Universität Graz); Leiter des Instituts für Staats- und Militärrecht an der Landesverteidigungsakademie und rechtspolitischer Berater im KBM & GS; Gastprofessor für Öffentliches Recht an der Andrássy-Universität Budapest; österreichischer Vertreter und Mitglied des Verwaltungsrates im Internationalen Institut für Verwaltungswissenschaften (IIAS; Brüssel).

Zuvor u.a. Koordinator der Study and Interest Group Administrative Law des European Law Institute (ELI; 2017/18); Leiter des Instituts für Staatsorganisation und Verwaltungsreform im österreichischen Bundeskanzleramt (2012-2016); Mitglied des Bureau des European Committee on Democracy and Governance (CDDG) des Europarates (2014-2016); Mitglied des Gremiums für die Sicherheitsakkreditierung der GNSS-Agentur der EU (2014-2016); nationaler Experte bei der EU-Agentur für Grundrechte (2010-2012); Mitglied des österreichischen unabhängigen Umweltsenates (2012/13) sowie des österreichischen unabhängigen Bundesasylsenates (1998-2008).

Die thematischen Schwerpunkte des Instituts sind:

  • Einsätze zur militärischen Landesverteidigung (Art 79 Abs 1 B-VG),
  • Sicherheitspolitische Assistenzeinsätze (Art 79 Abs. 2 Z 1 B-VG),
  • Einsätze zur Katastrophenhilfe (Art 79 Abs. 2 Z 2 B-VG),
  • Selbständiges Einschreiten des ÖBH (Art 79 Abs. 5 B-VG),
  • Wehrrecht im engeren Sinne & Militärbefugnisrecht,
  • Milizrecht,
  • Auslandseinsätze (Art 79 Abs. 3 B-VG iVm KSE-BVG, ggf. iVm Art 23 j Abs. 3 B-VG),
  • "Rules of Engagement" samt allfälliger Mitwirkung an deren Erstellung,
  • Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für militärische Einsätze & Humanitäres Völkerrecht,
  • Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Art 42 EUV iVm Art 23j B-VG),
  • "Immerwährende Neutralität" (BVG BGBl 1955/211),
  • Hybride Bedrohungen (d.h. sowohl gegenüber ziviler wie gegenüber militärischer Gefahrenquelle), wie derzeit insbesondere in den Bereichen Luftraumüberwachung und Cyber-Abwehr,
  • Rechtsfragen bei der Verwendung neuer Technologien (Drohnen, Künstliche Intelligenz, autonome Waffensysteme, etc.),
  • Interdisziplinarität.

Das Institut dient überdies, in interdisziplinärer Kooperation, als Schnittstelle des Militärrechts zur Militärethik, Militärgeschichte, Militärtechnik, Militärmedizin und anderen begleitenden Militärwissenschaften und trägt dadurch zu einer gesamtheitlich erfassenden und gedachten Problemanalyse bei.

In personeller Hinsicht bedient sich das - derzeit noch in Aufbau befindliche - Institut in weitem Ausmaß externer Lehrender, derzeit vor allem aus dem Bereich der Gruppe Rechtswesen und Legislativer Dienst in der Sektion I des Bundesministeriums für Landesverteidigung.

Internationale Kooperation

Das Institut für Staats und Militärrecht nimmt die Vertretung in einschlägigen internationalen Organisationen/Vereinigungen wie z.B. derzeit dem "International Institute of Administrative Sciences" (IIAS) sowie dem "European Law Institute" (ELI) wahr.

Kontakt:

Landesverteidigungsakademie
Institut für Staats- und Militärrecht (ISMR)
Stift Kaserne General Spannocchi
Büroanschrift: Stiftgasse 2a, Wien VII.
Postanschrift: c/o BMLV/LVAk/ISMR, Rossauer Lände 1, A-1090 Wien
Tel.: +43(0)50201-0

Eigentümer und Herausgeber: Bundesministerium für Landesverteidigung | Roßauer Lände 1, 1090 Wien
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