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Presseaussendung vom 24. August 2005

Treffen von drei Verteidigungsministern in Vorarlberg=

Politik und Kultur****

Auf Einladung von Bundesminister Günther Platter erfolgte vom 19. bis 20. August 2005 in Bregenz ein informelles Ministertreffen der Verteidigungsminister der Nachbarstaaten Slowenien und der Tschechischen Republik sowie des Gastgeberlandes Österreich.

Zweck dieses informellen Treffens war:
- die Erörterung möglicher sicherheits- und militärpolitischer Themen für die
EU-Präsidentschaft Österreichs im ersten Halbjahr 2006.
- erste Vorbereitungen für das Treffen der EU-Verteidigungsminister in Innsbruck
planen.
- sammeln von Erfahrungen zur Vorbereitung und Ausrichtung der zukünftigen
EU-Präsidentschaften der Staaten der Gäste
- Lösungsansätze für Probleme bei den gemeinsamen internationalen Friedenseinsätzen
finden.

Begrüßung:
Mit musikalischer Umrahmung der Militärmusik Tirol hieß Bundesminister Platter seine Amtskollegen Karl Erjavec aus Slowenien und Dr. Karel Kühnl aus Tschechien, beide mit ihren Ehefrauen, in Bregenz willkommen.
Die Wahl des Ortes begründete Minister Platter mit dem besonderen internationalen Flair des Dreiländereckes Vorarlberg.

Arbeitsgespräche:
Während der Rundfahrt auf dem Raddampfer Hohentwiel, nach einer Einweisung in die Uferlandschaften, wurde auch das erste Arbeitsgespräch absolviert.
Gesprächsinhalte waren die Entwicklung und Zukunft der ESVP (Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik), die Anforderung an die gemeinsamen, internationalen Friedenseinsätze im Kosovo, Bosnien - Herzegowina und in Afghanistan sowie der Austausch von Erfahrungen bei den vergangenen und laufenden Einsätzen.

Pressekonferenz:
Nach dem ersten Arbeitsgespräch stellten sich die drei Minister sowie das in Vorarlberg für die Sicherheit zuständige Regierungsmitglied, Landesrat Ing. Erich Schwärzler den zur Pressekonferenz eingeladenen Journalisten.
Alle drei Minister betonten dabei die Gespräche als erfolgreich sowie das Gesprächklima als harmonisch und entspannt.
Bei den internationalen militärischen Friedenseinsätzen ist besonders auf die zivil-militärische Zusammenarbeit zu achten und der zivile Bereich bei den Einsätzen noch mehr auszubauen. Dies gelte insbesondere für Bereiche der humanitären Hilfe, des Wiederaufbaus der zivilen Infrastruktur und der Schaffung von qualifizierten Bildungseinrichtungen.
Der Erfolg der militärischen Operationen im Afghanistan ist auch für die Stabilität in Europa von größter Wichtigkeit.
Darauf angesprochen, ob durch die Neutralität Österreich nicht eine Isolierung durch die Staaten, welche Vollmitglieder in der Nato sind, erfolgen könnte, antwortete Minister Platter, dass hier absolut keine Isolation vorhanden sei, was auch das Treffen mit seinem beiden Ministerkollegen beweist.
Die Einhaltung der Neutralität auf völkerrechtlichen Eben durch Österreich wurde dann auch von beiden Ministern bestätigt, wobei insbesondere der tschechische Verteidigungsminister zum Ausdruck brachte, dass man gegenüber dem Leid einer betroffenen Bevölkerung in Kriegsregionen sowie gegenüber dem Terrorismus als unsichtbaren Feind, welcher seine Opfer in der wehrlosen Zivilbevölkerung sucht, niemals neutral sein kann und darf. In beiden Fällen gelte es rasch humanitäre Hilfe zu bringen und Leben zu retten.
Landesrat Ing. Erich Schwärzler betonte und forderte die Erhaltung ausreichender, regionaler, militärischer Strukturen in den Bundesländern, auch nach der laufenden Heeresreform.
Bundesminister Platter versprach, auch nach der Heeresreform die militärischen Strukturen in Vorarlberg so zu erhalten, dass das Militärkommando seine Führungsaufgaben wahrnehmen kann und nicht zu einer "Briefkastenfirma" vorkomme und dass durch die Truppe alle anfallenden Aufgaben, sowohl im militärischen Bereich wie bei Assistenzeinsätzen, erfüllt werden können.
Angesprochen zum Thema Militärmusik sagte Minister Platter, dass eine Arbeitsgruppe, welche gemeinsam mit dem Ländern an einer Lösung arbeite, bis Ende Oktober diese Aufgabe erledigt haben wird und er persönlich im Bezug auf die Militärmusik Vorarlberg zuversichtlich in die Zukunft blicke.

Kultur:
Der kulturelle Teil des Besuchprogramms bestand aus dem Besuch des Spieles auf dem See mit dem Stück "Der Troubadour" von Josepe Verdi.
Gastgeber wie Gäste zeigten sich dabei beeindruck vom gigantischen Bühnenbild, der Inszenierung sowie von den Einzeldarbietungen, bezogen auf Auftritt und Gesang der Hauptdarsteller, sowie des gesamten Ensembles.
Nach der Aufführung hatten alle Teilnehmer Gelegenheit, im Rahmen eines kleinen Empfanges, gegeben vom Bundesminister Platter, persönliche Gespräche mit den Hauptdarstellern zu führen.

Verabschiedung:
Nach abschließenden Gesprächen und den Beschluss, derartige informelle Treffen auch in Zukunft beizubehalten, verabschiedete Bundesminister Günther Platter am 20. August 2005 seine Amtskollegen.
24 08 2005nnnn

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