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"Schutz 2014" aus verschiedenen Blickwinkeln

Von 10. bis 18. Juni 2014 übten mehr als 5 500 Soldaten der österreichischen Streitkräfte in Vorarlberg und Tirol mit Polizei, Sicherheitsbehörden, zivilen Behörden und weiteren Sicherheitsorganisationen, den ÖBB sowie Energieversorgungsunternehmen. Ziel war es, den gemeinsamen Schutz hochrangiger Infrastruktur und somit die Lebensgrundlage der Bevölkerung sicherzustellen.

Die "Schutz 2014" war die größte Übung des Österreichischen Bundesheeres in diesem Jahr. Sie wurde vom Streitkräfteführungskommando geleitet. Real geübt wurde in den Bundesländern Tirol und Vorarlberg. Planerisch waren auch Salzburg und Kärnten integriert. Das Streitkräfteführungskommando trainierte Führungsabläufe, die eingesetzten Truppen taktische Verfahren und vor allem die intensive Zusammenarbeit mit staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen.

Die Hauptlast in der Umsetzung der Vorhaben lag bei den Militärkommanden Tirol und Vorarlberg. Aufgaben im Hochgebirge, wie eine Gegenjagd, lösten Soldatinnen und Soldaten des Hochgebirgsbeweglichen Jägerbataillons 23 der 6. Jägerbrigade. Obwohl die Übung wegen der Budgetkürzungen deutlich verkleinert werden musste - etwa durch die Streichung der Luftraumsicherungsübung "Amadeus" -, übte das Bundesheer wie in den vergangenen Jahren gemeinsam mit zivilen Behörden, der Exekutive, mit Einsatz- und Sicherheitsorganisationen, den ÖBB und Energieversorgungsunternehmen den Schutz der Bevölkerung.

Bei der "Schutz 2014" wurde von Seiten des Bundesheeres u. a. eine große Palette an unterschiedlichen Kampf- und Gefechtsfahrzeugen sowie an Luftfahrzeugen eingesetzt:

- 4 Kampfpanzer "Leopard" 2A4.

- 10 Schützenpanzer "Ulan".

- 1 Bergepanzer M88.

- 15 IVECO Schutzfahrzeuge.

- 3 Allschutzfahrzeuge "Dingo".

- 6 Mannschaftstransportpanzer "Pandur".

- 3 Transporthubschrauber S70 "Black Hawk".

- 2 bewaffnete leichte Verbindungshubschrauber OH-58 "Kiowa".

- 3 Pilatus PC-6 "Turbo Porter".

- 1 Notarzthubschrauber "Alouette" III.

400 Räderfahrzeuge des Bundesheeres stellten die erforderliche Mobilität der Soldaten in Vorarlberg und Tirol sicher.

Anwendung des Erlernten

Für die bei der Übung eingesetzten Soldaten sollte die Anwendung des Gelernten zu einem Erfolgserlebnis führen. So trainierten erstmals seit 13 Jahren drei Milizbataillone - zusammen 1 700 Milizsoldaten - gemeinsam bei einer Übung. Über 1 100 Rekruten wendeten ihre erworbenen Fertigkeiten bei der Bewältigung von einsatznahen Aufgaben an. Damit hat die Übung "Schutz 2014" einen wichtigen Teil zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes beigetragen. Laut dem Kommandanten der Streitkräfte, Generalleutnant Franz Reißner, wurden bewusst herausfordernde Aufgaben gestellt, die die Soldaten erfolgreich meistern konnten.

Gemeinsames Lösen von Aufgaben

"Der Schutz der Lebensgrundlagen der Bevölkerung ist im Fall einer erheblichen Bedrohung eine wichtige militärische Aufgabe, die nur gemeinsam mit den Kräften der Polizei sichergestellt werden kann. Nur im engsten Zusammenwirken der Behörden und Einsatzorganisationen kann diese Herausforderung bewältigt werden. Das wollen wir in den nächste zwei Wochen trainieren." (Generalmajor Heinrich Winkelmayer, Stabschef des Streitkräfteführungskommandos).

Ein besonders wichtiger Aspekt bei der "Schutz 2014" war die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und dem Bundesheer. Die Polizei hatte insgesamt etwa 270 Bedienstete eingesetzt. Unter anderem nutzte die Polizei die Möglichkeiten bei dieser Großübung, Übungsziele für polizeiliche Sonderverwendungen wie Einsatzeinheiten, sprengstoffkundige Organe und Sprengstoffhunde zu trainieren.

Genau genommen handelte es sich bei der "Schutz 2014" um zahlreiche Einzelübungen aller beteiligten Organisationen, die unter Federführung einer gemeinsamen Übungsleitung in Landeck zu einem gemeinsamen Ganzen zusammengeführt wurden. So war beispielsweise eine große Katastro­phenschutzübung des Landes Tirol integriert. Die nun laufende Auswertung der Übungserfahrungen wird zu einer Verbesserung in der Erreichung des gemeinsamen Zieles "Schutz und Hilfe im Inland" führen.

Tragisches Ereignis

Unbeschadet des generellen Übungserfolges überschattete ein schweres Hubschrau­berunglück die Übung "Schutz 2014": Am vorletzten Übungstag, dem 17. Juni 2014 um etwa 1300 Uhr, verunglückte ein Hubschrauber des Typs OH-58 "Kiowa" des ÖBH aus noch unbekannter Ursache im Raum Wattener Lizum, südlicher Schober, in Tirol. Dabei wurde ein 30-jähriger Unteroffizier getötet, zwei weitere wurden schwer verletzt.

Die beiden Verletzten - zwei Unteroffiziere aus Niederösterreich - wurden rasch medizinisch erstversorgt und in ein Krankenhaus geflogen und sind außer Lebensgefahr. Die Übung "Schutz 2014", bei der die Besatzung und ihr Hubschrauber eingesetzt waren, wurde aufgrund des Vorfalles abgebrochen. Die Ermittlungen zum Unfallhergang sind noch im Laufen.

Major Mag.(FH) Pierre Kugelweis, Pressesprecher der Streitkräfte

Militärkommando Tirol

Das verstärkte Militärkommando Tirol führte bei der Übung "Schutz 2014" mit Masse ab dem 10. Juni 2014 eine Schutzoperation gem. Wehrgesetz (WG) 2001 § 2 Abs 1 lit a durch, schützte zugewiesene kritische Infrastruktur, führte mit Teilen einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz im Befehlsbereich 6 weiter durch und unterstützte die Sicherheits- und Verwaltungsbehörden bei enger Koordination der Einsatzführung mit den polizeilichen und zivilen Einsatzkräften. Dem Militärkommando Tirol waren für die Übung rund 2 400 Soldaten und 30 gepanzerte Fahrzeuge unterstellt.

Die Beurteilung der gegnerischen Lage durch das Militärkommando Tirol (MilKdoT) ergab eine zu erwartende Kleinkriegsführung durch mehrere Trupps in Stärke von vier bis fünf Angehörigen von feindlichen Spezialeinsatzkräften, die mit tragbaren schweren Waffen und durch Hinterhalte, Überfälle und Sprengstoffanschläge Zerstörungen an Verkehrsinfrastruktur und dazugehörenden Energieanlagen durchführen könnten. Ziel des Gegners wäre es dabei, dann erforderliche Instandsetzungs- und Rettungskräfte in einen Hinterhalt zu locken und durch die Summe der Aktionen einen Durchmarsch einer EU-Battlegroup zu verhindern bzw. weitgehend zu verzögern.

Um das zu verhindern, wurden das übende Jägerbataillon Tirol an Schutzobjekten im Wipptal, das übende Jägerbataillon Salzburg im Unterinntal und ein fiktives Jägerbataillon 240 in Innsbruck eingesetzt. Kampf- und Schützenpanzer für den Objektschutz verstärkten die Jägerbataillone. Jeweils kompaniestarke ABC-Abwehr-, Pionier- und Infanterieteile bildeten die Verfügungskräfte bzw. die Reserve des MilKdoT. Entlang der Bewegungslinien in Tirol mit Schwergewicht an der Inntal-Autobahn und den Eisenbahnlinien wurden gepanzerte und elektronische Aufklärungen durchgeführt. Ebenso nahm das MilKdoT die territoriale Führung aller Kasernen und Truppenübungsplätze sowie die territorialdienstliche Unterstützung aller im Befehlsbereich dislozierten Verbände der Streitkräfte wahr. Das dem MilKdoT unterstellte StbB6 der 6. Jägerbrigade war für die Versorgungsdurchführung verantwortlich. Zu den Landes- und Bezirksverwaltungsbehörden sowie zur Landespolizeidirektion und den ÖBB stellte man die vorgesehenen Verbindungselemente ab.

Ziel des Einsatzes des MilKdoT war es:

- die Wahrung der Souveränität im Verantwortungsbereich sicherzustellen.

- die für den Durchmarsch der EU-Kräfte notwendige kritische Infrastruktur in Tirol nutzbar zu halten.

- den ungehinderten Durchmarsch der angenommenen Transitkräfte zu ermöglichen.

Eine Besonderheit war, erstmals die jährlich stattfindende "Landeskatastrophenschutzübung Tirol" in eine Bundesheerübung zu integrieren. Als Annahme galt, dass es bei der Durchfahrt eines Güterzuges durch den Eisenbahnumfahrungstunnel Innsbruck zu einer Zugentgleisung und dem Austritt chemischer Flüssigkeiten gekommen ist. Ein entgegenkommender Zug musste eine Schnellbremsung einleiten, wodurch es zu Verletzten kam. Da es bei dieser Annahme im ersten Ansatz unklar war, ob es sich um einen Anschlag oder einen Unfall handelte, musste zusätzlich zu den an beiden Tunnelportalen eingesetzten gepanzerten und infanteristischen Kräften eine großräumige Absicherung vorgenommen werden. Gepanzerte Aufklärung und infanteristisch luftgelandete Reserven sowie ein gepanzertes ABC-Aufklärungsfahrzeug "Dingo" verstärkten die Truppen um das Schutzobjekt, um den - dem zivilen Alarmplan des Landes Tirol folgend - herangeführten Rettungskräften ein sicheres Arbeiten zu ermöglichen.

Unter dem Schutz der durch das MilKdoT unmittelbar geführten militärischen Kräfte wurde das dann als Unfall qualifizierte Ereignis bahn-, feuerwehr- und rettungstechnisch abgearbeitet, die militärische Sicherung fortgesetzt und die Bahnanlage für den angekündigten Transit wieder frei gemacht. Während des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes erfolgte eine enge Zusammenarbeit mit den polizeilichen Einsatzeinheiten Tirols, die mit "Black Hawk"-Unterstützung des Bundesheeres an die verschiedenen Einsatzorte gebracht wurden.

In der zweiten Übungswoche wurde ein Konvoi im Straßenmarsch durch Überwachung der Marschstrecke, Sicherung neuralgischer Punkte und Bedeckungen geschützt. Der Einsatzauftrag war mit den dem Mil­KdoT zugeordneten Mitteln erfüllbar, die Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden lief reibungslos ab. Das gebirgige Gelände Tirols erforderte besondere Aufwendungen im Bereich der Führungsunterstützung, wo ein komplexer Netzausbau mit zahlreichen Relaisstationen im Hochgebirge die Sicherheit der Verbindungen gewährleistete. Ein Scharfschießen der Miliz mit allen Waffen inklusive der schweren Waffen auf dem Truppenübungsplatz Lizum/Walchen, das Errichten einer D-Brücke durch die Pionierkompanie Tirol mit dem vom Land Tirol beschafften Brückengerät und eine Leistungsschau mit dem auf der Übung eingesetzten Gerät mit über 17 000 Besuchern rundeten das Übungsvorhaben ab.

Generalmajor Mag. Herbert Bauer, Militärkommandant von Tirol

Militärkommando Vorarlberg

Der Auftrag des Militärkommandos Vorarlberg (MilKdoV) bei der Übung "Schutz 2014" war der Schutz von Straßen- und Eisenbahntransporten einer europäischen Friedenstruppe von der deutschen Staatsgrenze am Bodensee bis an die Landesgrenze nach Tirol sowie die Verhinderung von Anschlägen auf kritische Infrastruktur.

Der Übungsraum war auf den Bezirk Bludenz mit Schwergewicht im Walgau und Klostertal eingegrenzt. Entlang der 45 Kilometer langen Marschstrecke zwischen Feldkirch und dem Arlberg übten die Truppen in Vorarlberg den Strecken- und Begleitschutz unter der territorialen Führung des MilKdoV. Zusätzlich waren drei Schutzobjekte, eine Eisenbahnbrücke in Nenzing und zwei Kraftwerksanlagen der ÖBB in Braz und Wald am Arlberg zu bewachen.

Die Einsatzkräfte des MilKdoV bestanden aus dem Jägerbataillon Vorarlberg (Miliz), der 1. Jägerkompanie des präsenten Hochgebirgsbeweglichen Jägerbataillons 23 und der Pionierkompanie (Miliz) Vorarlberg mit insgesamt 800 Soldaten. Davon waren 150 Personen Berufssoldaten, 450 Milizsoldaten, 180 Grundwehrdiener und 20 Zivilbedienstete. An einsatzwichtigem Gerät standen vier Radpanzer "Pandur", 90 Räderfahrzeuge und temporär zwei Hubschrauber, ein OH-58 "Kiowa" und ein S70 "Black Hawk" sowie ein PC-6-Flächenflugzeug als "fliegendes Funkrelais" zur Verfügung.

Das mit Milizkader verstärkte Mil­KdoV führte die Stabsarbeit im durchgehenden Schichtbetrieb in den vorbereiteten Führungseinrichtungen des Kommandogebäudes "Oberst Bilgeri" in Bregenz. Das Jägerbataillon Vorarlberg hatte seinen Gefechtsstand in der Walgau-Kaserne in Bludesch eingerichtet. Die Darstellung der Konfliktparteien wurde durch eine "Role Player"-Darstellung des Jägerbataillons 12 aus Amstetten wahrgenommen, die von einem Übungsleitungselement in Nüziders gesteuert wurde. Während der "Schutz 2014" hatte die Stabskompanie des MilKdoV die gesamte Einsatzunterstützung im Landesgebiet zu bewältigen. Dafür wurden die territorialen Versorgungseinrichtungen wie Werkstätten, die Tankanlage und die Sanitätsanstalt auch mit Milizkader verstärkt und betrieben.

Wichtige Übungsziele des MilKdoV waren:

- die taktische Zusammenarbeit mit der Polizei.

- das Training der Einsatztechniken und der Gefechtsführung für den Strecken- und Begleitschutz.

- das Stabstraining.

Das Stabstraining des MilKdoV begann bereits lange vor der Übung. Bei einer taktischen Kaderfortbildung zur Übungs- und Einsatzvorbereitung lehrte der G5 der 6. Jägerbrigade dem MilKdoV die aktuellen Standards und Methoden für die Umsetzung des Führungsverfahrens.

Als wichtige Erfolgskriterien für die Einsatzführung innerhalb der "Schutz 2014" definierte der Militärkommandant von Vorarlberg, Brigadier Ernst Konzett, folgende Kriterien:

- Informationsgewinnung für ein klares Lagebild.

- Funktionsfähige Führungsverbindungen.

- Beweglichkeit der Einsatzkräfte.

- Enges Zusammenwirken des Strecken- und Begleitschutzes.

- Rechtzeitiges Wirksamwerden der Reserven.

Zugunsten einer initiativen und beweglichen Einsatzführung gegen die im Einsatzraum agierenden irregulären Kräfte wurden mehrere Reserven gebildet und nach dem Grundsatz der "Ökonomie der Kräfte" die statischen Bewachungskräfte der Schutzobjekte schwächer gehalten. Zur Verstärkung der "Force Protection" (Schutz der Einsatzkräfte) wurden durch die Pionierkompanie Vorarlberg und den Baupionier- und Katastropheneinsatzzug an allen Schutzobjekten Sperren, Schutz- und Kampfdeckungen errichtet. Für den raschen Informationsaustausch zwischen Behörden, Polizeidienststellen und anderen Organisationen bildete das MilKdoV eine eigene Verbindungsorganisation.

Der Auftrag zur Verhinderung von Anschlägen auf kritische Infrastruktur forderte vom MilKdoV besonders die Berücksichtigung der subversiven Kampfweise der irregulären Kräfte. Mit über 30 Übungseinlagen wurde das komplexe Szenario realistisch dargestellt. Dazu wurden beispielsweise Informationen über verdächtige Personen aus der Bevölkerung an die Einsatzkräfte übermittelt, Zivilpersonen zur Ausspähung angesetzt, mit Demonstrationen die eigenen Marschbewegungen behindert oder versucht, Sprengstoffpakete mit Fernzündung in Schutzbereiche einzuschmuggeln. Im Verlauf der Übung wurde das Szenario mit:

- Anschlägen von irregulären Kräften auf Kraftwerks- und Gleisanlagen der ÖBB.

- Überfällen von Spezialeinsatzkräften.

- Hinterhalten auf militärische Transporte zunehmend verschärft.

Die Zusammenarbeit mit der Bezirkshauptmannschaft Bludenz, der Polizei, der Feuerwehr, der Bergrettung und den Rettungsteams des Roten Kreuzes gipfelte am Besuchertag in einer gemeinsamen Übung aller beteiligten Organisationen. Dabei wurde dargestellt, wie zuerst eine Demonstration einen militärischen Konvoi behindert und anschließend der Konvoi in einen Sprengstoffhinterhalt geriet. Die beteiligten Organisationen hatten dann jeweils mit ihren speziellen Fähigkeiten die Situation zu bewältigen. Neben Vertretern der Vorarlberger Landesregierung bestätigte auch Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner allen Beteiligten höchste Professionalität.

Die Kommandoübergabe des Jägerbataillons Vorarlberg am Samstag der ersten Übungswoche vom scheidenden Kommandanten an Major Elmar Rizzoli zeichnete sich durch die Anwesenheit des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug besonders aus. Anschließend fand eine Leistungsschau des Jägerbataillons Vorarlberg in der Walgau-Kaserne statt.

Auf einen Blick

Die Herausforderungen der Übung "Schutz 2014" für das MilKdoV lagen besonders in der realistischen Übungsanlage inmitten der Bevölkerung und in der Umsetzung der Übungsziele mit den knappen materiellen und personellen Ressourcen. Vor allem der "Kampf um die Mobilität" der Einsatzkräfte forderte gute Nerven. Die Größe des Einsatzraumes mit teils urbanem aber auch gebirgigem Gelände, vielen Brücken, Tunnels und Engstellen stellte große Herausforderungen an Kommandanten und Truppe.

Dem Militärkommando Vorarlberg ist es mit den Einsatzkräften gelungen, nachhaltige Anschläge auf die EU-Transporte zu verhindern sowie die zugeordneten Schutzobjekte funktionsfähig zu halten. Trotzdem wird das MilKdoV selbstkritisch die Einsatzdurchführung in der nächsten Zeit noch detaillierter durchleuchten, um beim Einsatzverfahren Schutz den Anschluss an internationale militärische Standards zu halten. Die Informationsgewinnung für ein klares Lagebild wird nach wie vor ein stetig zu verbessernder Bereich bleiben.

Generell war die "Schutz 2014" wieder ein großer Schritt hinsichtlich der Optimierung der militärischen Kernfähigkeiten für Schutzoperationen, und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden und der Polizei konnte weiter vertieft werden.

Brigadier Ernst Konzett, Mlitärkommandant von Vorarlberg

Jägerbataillon 23 Hochgebirgsbeweglich

Das hochgebirgsbewegliche Jägerbataillon 23 (JgB23[HGeb]) der Jägerbrigade war bei der Übung "Schutz 2014" als operative Reserve der Streitkräfte eingesetzt.

Das Übungsszenario sah vor, dass EUFOR-Kräfte durch österreichisches Staatsgebiet durchgeschleust werden mussten, um in einen Einsatzraum auf dem Nachbarkontinent zu verlegen. Dort ist ein Konflikt zwischen Redland und Greenland entbrannt. Jedoch gibt es in Österreich eine starke Redland-Minorität, die versucht, die Verlegung von EUFOR zu verhindern. Die Militärkommanden Vorarlberg und Tirol mit ihren Milizbataillonen hatten dabei den Auftrag, die Bewegungsfreiheit des EUFOR-Transportes sicherzustellen. Das JgB23(HGeb) wurde als operative Reserve der Streitkräfte bereitgehalten.

Am ersten Übungstag bezog das JgB23(HGeb) - verstärkt durch eine Jägerkompanie des JgB26(HGeb) aus Spittal an der Drau - den Verfügungsraum Mieminger Plateau mit dem Bataillonsgefechtsstand in Obsteig. Noch am selben Abend erhielt das Bataillon den Befehl, am Folgetag ein Planquadrat in Haiming (im Westen Tirols) mit einem Umspannwerk als Schutzobjekt durchzuführen. Während des Betreibens des Planquadrates am nächsten Tag kam es dann zu Anschlägen durch irreguläre Kräfte mit Sprengfallen (improvised explosive device - IED) und zu einem Feuerüberfall auf den Bataillonsgefechtsstand. Auch Bombendrohungen im Verfügungsraum hielten das Bataillon im Dauereinsatz.

Am Folgetag führte das JgB23(HGeb) eine Planquadrataktion im Raum Fulp­mes durch, wo mehrere Verdächtige festgenommen wurden und Anschläge durch das Bataillon abgewehrt werden konnten. Des Weiteren kam es in Fulp­mes zu Demonstrationen gegen den EUFOR-Transport, die durch eigene Kräfte, vor allem durch die Kaderpräsenzeinheit (KPE) im CRC-Einsatz, in geordnete Bahnen gelenkt werden konnten. Dieses Planquadrat wurde über die Nacht bis zum nächsten Tag betrieben.

Gebirgskompetenz und Luftunterstützung

Nach Beendigung des Planquadrates Fulpmes erhielt das JgB23(HGeb) den Auftrag für eine Gegenjagd (in diesem Fall ein angriffsweiser Zugriff auf ausländische, subversive Kräfte) im Raum Wattener Lizum. Dabei wurde das Bataillon von einer OH-58 "Kiowa", ausgerüstet mit einem FLIR (Forward Looking Infra Red), einer weiteren OH-58 zur Feuerunterstützung und drei "Black Hawks" für den Lufttransport unterstützt. Des Weiteren konnten zwei Einsätze der PC-6 zur Luftaufklärung und zur Vorbereitung der Gegenjagd genutzt werden.

Übungsannahme war es, dass sich subversive Kräfte in Halbzugsstärke im Wattental aufhalten, die sich bei Erkennen des eigenen Ansatzes vermutlich in den Raum Mölstal absetzen würden. Durch den Bataillonskommandanten Oberst Thomas Belec wurde eine hochgebirgsbewegliche Infanteriekompanie bereits am Vorabend zur kampfkräftigen Aufklärung aus Richtung Süden über das Mölsjoch (über 2 300 Meter) in das Mölstal eingesetzt. Eine Aufklärungskompanie (vom AAB3) näherte sich aus Richtung Norden im Wattental.

Die Jägerkompanie der "26er" und die Kaderpräsenzeinheit (KPE) des JgB23(HGeb) hatten den Auftrag, von Wattens in das Wattental anzugreifen. Dabei konnte sich der Gegner unter Einsatz von Sprengfallen und einem Hinterhalt im Raum Lager Wattens ins Mölstal absetzen. Dort festgesetzt wurde der Gegner mit einem Flankenagriff durch die KPE neutralisiert.

Auf einen Blick

Das JgB23(HGeb) hat bei der "Schutz 2014" seine Gebirgskompetenz unter Beweis stellen können, was von der Dienstaufsicht und dem Schiedsrichterteam dementsprechend positiv dokumentiert wurde. Aus Sicht des JgB23(HGeb) war die Übung eine gute Möglichkeit, um auf Stärken und Schwächen innerhalb des Stabes hinzuweisen und sich auch auf gefechtstechnischer Ebene zu verbessern.

Major Klemens Feurstein, S1 und Offizier für Öffentlichkeitsarbeit des JgB23(HGeb)

Bundesministerium für Inneres (BM.I) - Polizei

Seit Anfang 2012 begleiteten Bedienstete des Innenministeriums unter Einbindung der Sicherheitsbehörden der beteiligten Bundesländer die Vorbereitungen zur "Schutz 2014". Während des gemeinsamen Übungsteiles zwischen Bundesheer und Polizei am 12. und 13. Juni 2014 waren rund 150 Polizisten aus Tirol und 120 Polizisten aus Vorarlberg im Einsatz. Es wurden - auf Grundlage eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes - gemeinsam mit dem Bundesheer vier unterschiedliche Einsatzszenarien beübt. Mit der polizeilichen Gesamteinsatzleitung innerhalb der Übung "Schutz 2014" wurde die Landespolizeidirektion (LPD) Tirol beauftragt.

In der "Österreichischen Sicherheitsstrategie" wird der zivil-militärischen Zusammenarbeit und der Fähigkeit zur gemeinsamen Bewältigung von Assistenzaufgaben durch das Bundesheer für die zivilen Behörden eine große Bedeutung eingeräumt. Es ist darin festgehalten, dass diese Fähigkeit für die Auftragserfüllung im In- und Ausland vertieft werden soll. Die Übung "Schutz 2014" war vor diesem Hintergrund für die Polizei und das Bundesheer eine gute Gelegenheit, die Zusammenarbeit in einer Großübung zu erproben. Ziel war es, die gemeinsame Bewältigung von Einsatzaufgaben mit dem ÖBH zu trainieren. Zugleich wurde dabei allen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben ermöglicht, die organisationsübergreifende Verwendung des Digitalfunks "BOS Austria" (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben - BOS) zu üben. Zum anderen hatten die Teilnehmer der Landespolizeidirektion (LPD) auch die Möglichkeit, bei der Großübung Szenarien der polizeilichen Sonderverwendung, wie den Einsatz sprengstoffkundiger Organe, von Sprengstoffspürhundeführern oder Einsatzeinheiten zu trainieren. Damit konnte sich die Polizei einmal mehr auf mögliche künftige Realeinsätze vorbereiten.

Neben der Teilnahme an den ausgesuchten Szenarien verlangte die Übung auch den realen Einsatz von Polizisten in Tirol und Vorarlberg. Es wurden vor, während und nach den beiden Übungswochen unter anderem Lotsungen von Militärfahrzeugen, Absicherungen von Truppenmärschen und Begleitungen von Schwertransporten durchgeführt. Außerdem waren während der gemeinsamen Übung jeweils ein Team der Landespolizeidirektion Oberösterreich und Salzburg und ein Team des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung als Schiedsrichter im Einsatz, die ihre Beobachtungen in die Evaluierung der Übung einfließen ließen.

Mit dem Übungsstart am 10. Juni 2014 wurde in Landeck in Tirol ein Gesamtübungsstab eingerichtet, der auch von Vertretern des Innenministeriums und der LPD Tirol besetzt war. Brigadier Marius Gausterer, Leiter des Referates für Sondereinsatzangelegenheiten im Innenministerium, bestätigte, dass die Zusammenarbeit mit dem Bundesheer optimal funktioniert und die Polizei jederzeit und zu allen Räumlichkeiten Zugang gehabt hat und stets mit allen nötigen Informationen versorgt wurde. Die räumlichen und technischen Vorbereitungen für den Gesamtübungsstab waren eine logistische Meisterleistung des Bundesheeres.

Stabsarbeit

Wie im militärischen Bereich kommt es im Rahmen der polizeilichen Arbeit immer wieder zu komplexen Lagen, die den Einsatz eines Stabes erfordern. Oberstleutnant Mag. Dr. Christian Preischl von der Einsatzabteilung des Innenministeriums ist aufgrund der Tätigkeit als Fachbereichsleiter für den "Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst" (GSOD) mit der Hauptaufgabe der Koordinierung von sicherheitspolizeilichen Sicherungsmaßnahmen bei Großveranstaltungen und mit der "Richtlinie für das Führungssystem der Sicherheitsexekutive in besonderen Lagen" (RFbL) unmittelbar befasst. Außerdem ist er als Trainer österreichweit in diesem Bereich tätig.

So wurde etwa im Innenministerium anlässlich der Fußballeuropameisterschaft "EURO 2008" und anlässlich des Weltwirtschaftsforums 2011 ein BM.I-Stab eingerichtet. Auch bei diversen Staatsbesuchen oder beim Akademikerball 2014 war dies der Fall, wobei Oberstleutnant Preischl bei derartigen Einsätzen auch Aufgaben innerhalb des Stabes übernimmt. Die verschiedenen Funktionen sind innerhalb des Stabes in Sachgebiete (S) unterteilt. Diese Sachgebiete reichen vom Personal über Lage, Einsatz, Versorgung, Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation, die Meldesammelstelle bis zum Sachgebiet Recht. Beim Bundesheer sind diese S-Funktionen ähnlich unterteilt. Das erbringt für Preischl den Beweis, dass es sich um ein optimales und in der Praxis bewährtes System handelt.

Preischl gehörte auch einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Verteidigungsministeriums und des Innenministeriums an, die im Vorfeld ein Handbuch erstellt hat, das die Unterschiede in der Bedeutung von Führungsbegriffen der beiden Ressorts gegenüberstellt. Dabei wurden auf rund 50 Seiten Begriffe gesammelt und mit einem Ampelsystem gekennzeichnet. Grün bedeutet, dass der Begriff sowohl im polizeilichen als auch im militärischen Gebrauch dieselbe Bedeutung hat. Gelb markiert eine ähnliche und rot eine komplett unterschiedliche Bedeutung. Laut Preischl wurde dieses Handbuch bei der "Schutz 2014" auf seine Brauchbarkeit überprüft, und danach soll entschieden werden, ob es als allgemein gültiger Leitfaden Verwendung finden soll.

LPD Tirol und LPD Vorarlberg

Während des gemeinsam durchgeführten Übungs­teiles des Bundesheeres und der Polizei am 12. und 13. Juni 2014 waren in Tirol rund 150 Polizisten im Einsatz. Es wurden - auf Grundlage eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes - gemeinsam mit dem Bundesheer vier unterschiedliche Einsatzszenarien beübt. Polizisten der LPD Tirol setzten beispielsweise beim Kraftwerk Jenbach ein Platzverbot durch, lösten eine eskalierende Versammlung beim Unterwerk St. Stefan auf und schützten die Reparaturarbeiten an einer 220-KV-Leitung, die zuvor gewaltsam beschädigt worden war.

Die am 13. Juni 2014 in Tirol durchgeführte Landeskatastrophenschutzübung wurde in die Übung "Schutz 2014" eingebettet und bot der Polizei und dem Bundesheer die Gelegenheit, mit weiteren zivilen Blaulichtorganisationen einen Großeinsatz, basierend auf einem Unfall­szenario im ÖBB-Umfahrungstunnel "Sautrog" zu üben.

Neben dem Einsatz der Tiroler Polizisten haben auch 120 Polizisten der LPD Vorarlberg im Großszenario mitgewirkt. So schritt die Einsatzeinheit Vorarlberg beim Räumen eines blockierten Kreisverkehrs ein und stellte sich gemeinsam mit den Soldaten des Bundesheeres und Vertretern anderer Blaulichtorganisationen der herausfordernden Aufgabe, einen Anschlag auf einen internationalen Militärkonvoi zu verhindern bzw. dessen Auswirkungen zu bewältigen.

Grundlagen

Auch rechtlich war die Übungsannahme der "Schutz 2014" eine Herausforderung, die bereits im Vorfeld der Übung zu intensiven Diskussionen führte. Es wurde sichergestellt, dass die Polizei, die Sicherheitsbehörden sowie das Militär ihre jeweiligen Aufgaben und Befugnisse nach den für sie gültigen Vorschriften ausübten. Damit alle Szenarien beübt werden konnten, wurden im Vorfeld die jeweiligen Schutzobjekte definiert und die Zuständigkeiten festgelegt.

Maria Rennhofer-Elbe, Fachkommunikation BM.I

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