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Von Helsinki in die Irrelevanz?

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2004" - Dezember 2004

Abstract:

Von Helsinki in die Irrelevanz?

Die KSZE/OSZE im Wandel

Die Frage nach der Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird in diesem ausführlichen Beitrag vor dem Hintergrund ihrer wechselvollen Geschichte gestellt. Fast drei Dekaden sind seit der Unterzeichnung der Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) am 1. August 1975 in Helsinki vergangen. Trotz aller Turbulenzen und Enttäuschungen hat sich die 1995 in OSZE umbenannte Organisation als eine verdienstvolle Dienstleistungsorganisation zur Konfliktverhütung, zur Konfliktnachsorge und zur ordnungspolitischen Entwicklungshilfe konsolidiert. Der Sicherheitsdialog hat zwar an Bedeutung verloren, trotzdem fragen nur Unkundige nach der Existenzberechtigung der Organisation, auch wenn diese im Kreis der internationalen Verantwortungsträger für die europäische Sicherheit nicht die Rolle des Primgeigers oder gar des Dirigenten spielt.

Zu den geläufigen Themen und Aktivitäten der OSZE kamen in den letzten Jahren neue hinzu, einige davon im Kontext der Terrorismusbekämpfung. So könnte man meinen, die OSZE habe ein neues Verständnis ihrer Aufgaben gefunden. Aber es gibt deutliche Anzeichen für eine Krise. Dass es mehrmals in den letzten Jahren bei den jährlichen Tagungen des Ministerrats nicht möglich gewesen ist, für mühsam durchdiskutierte Beschlussvorlagen Konsens zu finden, deutet an, dass das Konsensprinzip mittlerweile von vielen als ein belastender Nachteil gesehen wird, wiewohl es von Anfang an zu den Grundregeln des KSZE-Prozesses gehört. Anfang Juli 2004 klagten neun Nachfolgestaaten der Sowjetunion über die Einseitigkeit und Unzulänglichkeit der Arbeit der OSZE. Ob und wie die Organisation auf diese jüngsten Anwürfe reagiert, ob die Chancen für konsentiertes Handeln wieder vermehrt werden oder ob die OSZE diesmal in eine Krise gerät, die ihre Funktionsfähigkeit und damit ihre Existenzberechtigung tatsächlich in Frage stellt, lässt sich augenblicklich noch nicht absehen.

Die OSZE steht vor neuen Herausforderungen, die zu bewältigen Phantasie, Kreativität, aber auch einen stärkeren Willen zu gemeinsamem Handeln erfordert. Schon mehrmals in der Geschichte der KSZE/OSZE sah es so aus, als würde sie Zerreißproben nicht überstehen und dadurch ihre Relevanz verlieren. Jedes Mal ging aber die Arbeit weiter, mehrmals wurden neue Aufgaben übernommen und in der Folge einigermaßen respektabel erfüllt.

Relevanzkriterien für ein Gebilde wie die OSZE verstehen sich nicht von selbst, und es versteht sich auch nicht von selbst, dass die OSZE ihre Zukunft schon hinter sich hat und in die Irrelevanz abgleitet, auch weil sie wie die KSZE strukturell und funktional immer wieder an veränderte Situationen angepasst werden konnte.

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