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Selbstvertrauen und Kontinuität - Russland am Beginn der zweiten Amtszeit Präsident Putins

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2004" - Dezember 2004

Abstract:

Selbstvertrauen und Kontinuität

Russland am Beginn der zweiten Amtszeit Präsident Putins

Im Ergebnis der sozialökonomischen und gesellschaftspolitischen Entwicklung seit der Amtsübernahme Wladimir Putins im Jahr 2000 hat sich die innere und äußere Situation Russlands wesentlich stabilisiert. Am Beginn der zweiten Amtszeit Putins zeigt sich Russland mit wieder gewonnenem Selbstvertrauen, es ist in die internationale Arena als ernst zu nehmender Faktor zurückgekehrt. Erreicht wurde diese Entwicklung vor allem durch einen Ausbau autoritär-bürokratischer Herrschaftsstrukturen, durch eine weitgehende Anpassung der demokratischen Institutionen an dieses System und durch eine Paralysierung aller kritisch-oppositionellen Kräfte, sobald sie zu einer realen Gefahr für das Herrschaftssystem werden.
Bei einer Fortdauer der äußeren und inneren Rahmenbedingungen kann davon ausgegangen werden, dass sich die stabile wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Russlands auch in der zweiten Amtszeit Putins fortsetzen wird. Wesentliche Änderungen an der innen- und außenpolitischen Strategie sind nicht zu erwarten. Nach westlichen Maßstäben wird sich in Russland demzufolge nur eine bedingt demokratische und wenig pluralistische Gesellschaft entfalten. Russland wird sich aber innenpolitisch weiter stabilisieren und außenpolitisch berechenbar bleiben.

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