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Die sicherheitspolitische Öffnung der Dauernd-Neutralen: - Der Schweizer "Bericht Brunner" und der österreichische "Optionenbericht"

erschienen in der Publikation "Die sicherheitspolitische Entwicklung in Österreich und der Schweiz (16)" - 20. März 1999

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Schweiz, Politik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik, Österreich, Neutralität

Abstract:

Die dauernd Neutralen Österreich und Schweiz sind zunehmend mit der Frage ihrer sicherheitspolitischen Öffnung - vor dem Hintergrund, daß die NATO den zentralen Sicherheitsanker in Europa bildet. Das berührt auch die Neutralität, deren Bedeutung als Sicherheitsstrategie ständig abnimmt.

In der Schweiz beschäftigt sich der "Bericht der Studienkommission für strategische Fragen" (Bericht Brunner), in Österreich der "Optionenbericht" mit der künftigen Sicherheitspolitik. Wenn auch die beiden Papiere aufgrund ihrer verschiedenen politischen Zielsetzungen nur bedingt vergleichbar sind, so lassen sich aus ihnen doch wichtige Aussagen bzw. Absichtserklärungen entnehmen. Über den Optionenbericht, ein von Experten des österreichischen Bundeskanzleramts, des Außen- und des Verteidigungsministeriums erstelltes Papier, konnte bekanntlich kein politischer Konsens erzielt werden. Der Bericht Brunner ist eine Momentaufnahme der Situation in der Schweiz, dessen Bedeutung auf der politischen Ebene liegt. Er wurde von der Kommission mit nur einer Gegenstimme verabschiedet und bildet die Grundlage für einen neuen sicherheitspolitischen Bericht des Schweizer Bundesrates (Bundesregierung). Beide Papiere kommen zu dem Ergebnis: mehr Engagement und Solidarität, mehr Zusammenarbeit und bessere Abstimmung auf aktuelle Bedrohungen. Auf den Bericht Brunner wird stärker eingegangen, weil die sicherheitspolitische Öffnung der Schweiz noch wesentlich geringer ist als jene Österreichs. Die Eidgenossenschaft ist weder Mitglied in der EU noch in der UNO. Sie nimmt aber an der PfP teil, ist in der OSZE und ist bei verschiedenen friedenserhaltenden Operationen der UNO mit unbewaffneten Beobachtern vertreten. Der Bericht Brunner geht auch auf Fragen der Armeereform und der inneren Sicherheit der Schweiz ein.

Eigentümer und Herausgeber: Bundesministerium für Landesverteidigung | Roßauer Lände 1, 1090 Wien
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