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Osttimor, Kosovo - globalisierte Menschenrechte?

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2000" (ISBN: 3-8132-0711-0) - Dezember 2000

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Abstract:

Militärische Interventionen mit humanitärer Begründung wie in Osttimor und im Kosovo wie auch Äußerungen Präsident Clintons und UNO-Generalsekretär Annans haben den Verdacht aufkommen lassen, es sei eine unaufhaltsame Entwicklung hin zu einer Globalisierung der Menschenrechte in Gang. Gewisse Tendenzen in diese Richtung sind zwar zu erkennen, die Grenzen werden durchlässiger und das allgemeine Rechtsempfinden scheint sich langsam zu verändern. Doch eine allgemein akzeptierte internationale Ordnung gibt es nicht, auf die sich Interventionen zum Schutz der Menschen und ihrer Rechte abstützen könnten. Es ist keineswegs allgemein anerkannt, daß es einen Paradigmenwechsel gegeben hat - weg vom Absolutismus des Souveränitätsprinzips. Nationalstaaten sind weiter und auf absehbare Zeit hin die wichtigsten legitimierten Akteure. Die Berufung auf die UNO ist nicht automatisch ein Ausweg, so lange der Sicherheitsrat nicht repräsentativer für die Staatenwelt der Gegenwart ist. Er reflektiert die Machtverhältnisse am Ende des Zweiten Weltkriegs und ist weit davon entfernt, von seinen Mitgliedern die Mittel zur Durchsetzung der UNO-Charta zu erhalten. So bleiben weiterhin nur behelfsmäßige Lösungen, die sich in jeder Krise auf pragmatische Weise herauskristallisieren. Entscheidend wäre, daß Übergriffe gegen Menschen und die Verletzung ihrer Rechte wirklich verhindert werden. Aufräumaktionen im nachhinein aus innenpolitischen Gründen sind ein ungenügender Ersatz.

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