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Slowenien auf dem Weg zur euro-atlantischen Integration

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2000" (ISBN: 3-8132-0711-0) - Dezember 2000

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Abstract:

Acht Jahre nach der Loslösung von Jugoslawien befindet sich Slowenien im Annäherungsprozeß an die Europäische Union und die NATO. Ziel ist die Vollmitgliedschaft in beiden Formationen. Mit Ausnahme der weit rechts stehenden Slowenischen Nationalpartei billigen alle im Laibacher Parlament vertretenen politischen Kräfte die euro-atlantische Integration des Landes "im nationalen Interesse", wie es in den bereits 1996 von den Parteichefs unterzeichneten außen- und sicherheitspolitischen Leitlinien heißt. Sowohl aus ex- als auch aus internen Gründen müssen auf dem Integrationsweg noch einige Steine beseitigt werden. Wiewohl die demokratischen Stabilitätskriterien erfüllt und die legistischen Institutionen weitgehend intakt sind, gilt für die EU-Mitgliedschaft, daß Slowenien sein Rechtssystem an die EU-Normen anpassen und etwa im Blick auf das bilaterale Verhältnis zu Österreich unter anderem den Minderheitenschutz auf seine deutsch(sprachig)e Volksgruppe ausweiten muß. Die NATO-Mitgliedschaft des Landes ist indes weit mehr von externen Faktoren abhängig, so daß Slowenien vor allem um die Interoperabilität seiner Streitkräfte bemüht sein muß.

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