Konferenz über Neutralität im 21. Jahrhundert
Wien, 02. Oktober 2015 - An der Landesverteidigungsakademie diskutierten auf Einladung der Direktion für Sicherheitspolitik und des Österreichischen Instituts für Internationale Politik nationale und internationale Experten darüber, welche Funktion, Rolle und welchen Mehrwert Neutralität im 21. Jahrhundert, das verstärkt von Unsicherheit geprägt ist, haben kann.
1955-2015: Eine Erfolgsgeschichte
2015 feiert Österreich den 60. Jahrestag der Wiedererlangung seiner Souveränität und seines Bekenntnisses zur immerwährenden Neutralität. Die österreichische Neutralität, die vom Grundgedanken her nach dem Vorbild der Schweiz konstruiert war, hat sich in den letzten 60 Jahren bedeutend verändert und weiterentwickelt. Entwicklungen wie die Verabschiedung der Schlussakte von Helsinki 1975, das Ende des Kalten Krieges und der Beitritt Österreichs zur EU hatten Einfluss auf die Gestaltung dieser Neutralität.
Trotz immer wiederkehrender Diskussionen um ihren Zweck und Nutzen steht eine große Mehrheit der österreichischen Bevölkerung weiterhin zu diesem Kernelement der nationalen Sicherheitspolitik.
Konstante der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik
Verteidigungsminister Gerald Klug zeigte sich in seinen Eröffnungsworten davon überzeugt, dass die Neutralität weiterhin "im Mittelpunkt der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik" stehe. Gleichzeitig stellte der Minister aber klar, dass Neutralität und militärische Solidarität in der Geschichte der Zweiten Republik kein Widerspruch seien. Österreich entsendet seit 1960 Soldaten in internationale friedensunterstützende Einsätze und wird dies auch in Zukunft tun. Die angekündigte Aufstockung der Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in Mali ist lediglich das neueste Kapitel dieses nationalen Selbstverständnisses.
Gerade Österreich als neutraler Staat im Herzen Europas sei für seine Rolle als "Brückenbauer, Vermittler und aktiver Partner bei der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU" bestens geeignet, so Klug in seiner Rede.
Internationale Wertschätzung und Vergleich
Der Stellenwert der Konferenz wurde durch die Anwesenheit von Verteidigungsminister Ueli Maurer aus der Schweiz und Carmelo Abela aus Malta sowie durch Teilnahme diplomatischer Vertreter der anderen europäischen neutralen und bündnisfreien Staaten wie Irland, Schweden und Finnland unterstrichen.
Die akademische Erörterung während der Panel-Diskussionen unterstrich den unveränderten Stellenwert und Bedarf der österreichischen Neutralität und zeigte der heimischen Politik Wege zur eigenständigen aber doch partnerschaftlichen Gestaltung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den kommenden Jahrzehnten.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
Verteidigungsminister Klug: "Die Neutralität gibt Österreich die politische Möglichkeit, Brücken zu bauen."
Experten diskutierten, welche Funktion, Rolle und welchen Mehrwert die Neutralität im 21. Jahrhundert haben kann.
Ein intensiver Meinungsaustausch prägte die Konferenz.