Erstes Treffen sicherheitspolitischer "Think-Tanks" zentraleuropäischer Staaten
Diplomatische Akademie, 19. Mai 2016 - Am Dienstag trafen sich zum ersten Mal Vertreter sicherheitspolitscher "Think-Tanks" zentraleuropäischer Staaten um die zukünftige Rolle der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation ("Central European Defense Cooperation" - CEDC) zu erörtern. Am Workshop, der vom österreichischen Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) gemeinsam mit der Direktion für Sicherheitspolitik des Verteidigungsministeriums veranstaltet wurde, haben Experten aus den CEDC-Mitgliedsstaaten Kroatien, Slowakei, Slowenien, Ungarn und Tschechien teilgenommen. Österreich ist im Rahmen seiner diesjährigen CEDC-Vorsitzführung bemüht, die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit in Zentraleuropa weiter zu vertiefen.
Gemeinsame Anliegen
Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die Bedeutung regionaler verteidigungspolitischer Kooperationen. Zudem wurden die Möglichkeiten für eine weitere Stärkung der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation im Sinne der Steigerung der regionalen und europäischen Sicherheit erörtert.
Durch die "gemeinsame Geografie" sei man auch mit den gleichen Bedrohungsszenarien und Sicherheitsanforderungen bzw. gemeinsamen Belangen von sicherheitspolitischen Anliegen verbunden. Angesichts der aktuellen Herausforderungen ist somit die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit zentraleuropäischer Staaten notwendiger denn je, so der Tenor der Veranstaltung.
Auch innerhalb der EU sei eine Abstimmung von gemeinsamen Positionen von zunehmender Wichtigkeit. "Gerade kleinere Staaten können durch die Zusammenarbeit ihre Interessen auf der EU-Ebene besser durchsetzen", sagte der Präsident des AIES, Werner Fasslabend.
Unter den Experten herrschte weitgehend Einigkeit darüber, dass die CEDC für die Stabilisierung des Westbalkans eine wichtige Rolle übernehmen könnte. Vor dem Hintergrund der labilen Sicherheitslage und den Integrationsbemühungen an die EU, sollten zentraleuropäische Staaten in Zukunft mehr Verantwortung in der Region übernehmen.
Vertiefung der Kooperation mit "Think-Tanks"
Nach dem Verteidigungsministertreffen Ende März/Anfang April, war dieser Workshop ein weiterer Programmpunkt der österreichischen CEDC-Agenda für 2016. Die Veranstaltung dient auch der Stärkung des sicherheitspolitischen Diskurses, welcher auf EU-Ebene durch die Hohe Vertreterin und Vizekommissionspräsidentin Federica Mogherini gefordert wird. Für Herbst 2016 wurde die Abhaltung eines Folgeworkshops vereinbart und somit ein weiterer Schritt für den Ausbau eines strategischen sicherheitspolitischen Expertennetzwerks in Zentraleuropa gesetzt.
Weiterführende Information
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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"Gerade kleinere Staaten können durch die Zusammenarbeit ihre Interessen auf der EU-Ebene besser durchsetzen", sagte Werner Fasslabend.
Unter den Experten herrschte weitgehend Einigkeit darüber, dass die CEDC für die Stabilisierung des Westbalkans eine wichtige Rolle übernehmen könnte.