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OSZE-Ministerrat 2017 in Wien

Wien, 08. Dezember 2017  - Von 7. bis 8. Dezember fand in der Wiener Hofburg der jährliche Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa statt. Österreich fiel aufgrund des diesjährigen OSZE-Vorsitzes die Rolle des Gastgebers zu. Das Treffen der 57 Außenminister ist der informelle Abschluss der österreichischen Vorsitzführung im Jahr 2017.

Treffen im Zeichen des Wandels

Der OSZE-Ministerrat findet vor dem Hintergrund umfassender sicherheitspolitischer Veränderungen statt. Mit dem Ausbruch der Ukraine-Krise wurde die europäische Sicherheitsordnung, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges entwickelte, vor Herausforderungen gestellt. Politisch-militärische Aspekte der gemeinsamen Sicherheit sind wiederum verstärkt in den Fokus gemeinsamer Anstrengungen gerückt. Klassisch militärische Bedrohungs-Wahrnehmungen, intensivierte Militärkontakte und Maßnahmen zur Vermeidung militärischer Zwischenfälle prägen im Allgemeinen die Diskussionen in der OSZE und speziell auch jene zwischen den 57 Außenministern.

Strukturierter Dialog

Einen wichtigen Bezugspunkt im Zuge des Ministerrates bildete der unter österreichischem Vorsitz lancierte Prozess des Strukturierten Dialoges. Der Strukturierte Dialog wurde eingerichtet, um auf politisch-strategischer Ebene den veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen gerecht zu werden und Lösungen für gemeinsame Probleme auszuarbeiten. Militärische Fachexpertise ist für diesen Prozess von besonderer Bedeutung.

Förderung militärischer Sicherheit

Das Verteidigungsministerium legte einen seiner Schwerpunkte während des Vorsitzes auf die Weiterentwicklung der vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen im OSZE-Bereich und die Intensivierung von Militärkontakten. Zu diesem Zweck wurden insgesamt vier Vorsitzveranstaltungen durchgeführt: der "Intersessional OSCE Dialogue on Military Doctrines" sowie drei aufeinander aufbauende Workshops. Bei der inhaltlichen Gestaltung war eine enge Abstimmung mit dem erwähnten Strukturierten Dialog zentral.

Jene Beiträge, die während den angeführten Veranstaltungen von den Vortragenden eingebracht worden waren, sowie die Ergebnisse der jeweiligen Diskussionen, wurden seitens des Verteidigungsministeriums in einem Kompendium zusammengestellt und beim Ministerrat vorgestellt. Präsentatoren waren der ehemalige Verteidigungsminister Werner Fasslabend, Botschafter Christian Strohal, Brigadier Reinhard Trischak sowie der Wolfgang Richter von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Das Kompendium mit dem Titel "Promoting Military Stability and Security" soll für Kontinuität in der weiteren Arbeit der OSZE in der politisch-militärischen Dimension sorgen.

Resümee

Der diesjährige OSZE-Ministerrat fand in einer Zeit statt, in der Spannungen zwischen den teilnehmenden Staaten deutlich zu beobachten sind. Dennoch hat die OSZE mit dem Strukturierten Dialog eine wichtige Plattform zur Bewältigung dieser neuen Herausforderungen etabliert - ein Umstand, der von den Außenministern besonders herausgestrichen wurde. Die vom Verteidigungsministerium abgehaltenen Vorsitzveranstaltungen haben mit ihrem Fokus auf die Weiterentwicklung der vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen wichtige Beiträge zu diesem übergeordneten Prozess geleistet, an dessen Ende ein Mehr an Sicherheit im OSZE-Bereich stehen soll.

Österreich übergibt den OSZE-Vorsitz mit Jahresanfang 2018 an Italien und wird als Mitglied der Vorsitz-Troika auch im nächsten Jahr unterstützend tätig sein.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

Die 57 Außenminister trafen sich in Wien, um über die Zukunft der europäischer Sicherheit zu diskutieren.

Die 57 Außenminister trafen sich in Wien, um über die Zukunft der europäischer Sicherheit zu diskutieren.

Wegen des diesjährigen OSZE-Vorsitzes fiel Österreich die Gastgeberrolle zu.

Wegen des diesjährigen OSZE-Vorsitzes fiel Österreich die Gastgeberrolle zu.

Im Rahmen eines Side-Events wurde das vom Verteidigungsministerium zusammengestellte Kompendium präsentiert.

Im Rahmen eines Side-Events wurde das vom Verteidigungsministerium zusammengestellte Kompendium präsentiert.

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