Planungstreffen der PfP-Konsortium-Studiengruppen zum Stabilisierungsprozess in Südosteuropa und im Südkaukasus
Wien, 14. Dezember 2018 - Am Freitag fand das jährliche Treffen der Co-Chairs der Studiengruppen zum Stabilisierungsprozess in Südosteuropa und im Südkaukasus des PfP-Konsortiums an der Landesverteidigungsakademie statt. Dabei wurden gemeinsam mit Vertretern aus dem Organisationsbüro des PfP-Konsortiums, dem Verteidigungsministerium und der Landesverteidigungsakademie inhaltliche sowie organisatorische Eckpunkte des Arbeitsjahres 2019 fixiert.
Workshops
Auch kommendes Jahr wird jede Studiengruppe zwei Workshops pro Jahr veranstalten, jeweils einen im Seminarzentrum Reichenau/Rax und einen in oder nahe bei der entsprechenden Region. Die Teilnehmer setzen sich dabei aus Experten von Ministerien, internationalen Organisationen, Universitäten, Think-Tanks, Medien, Religionsgemeinschaften, Vereinen etc. zusammen. Sie bilden so einen Querschnitt der Gesellschaft und damit einen Beitrag zur sogenannten "Track-II-Diplomatie".
Empfehlungen zu aktuellen politischen Entwicklungen als Ergebnis
Wesentliches Ergebnis dieser Workshops, die organisatorisch von der Landesverteidigungsakademie betreut werden, sind Empfehlungen und gemeinsame Vorschläge der Teilnehmer an Entscheidungsträger zur Konfliktbeilegung und Stabilisierung in ihren Regionen. Diese Ergebnisse werden im Anschluss an nahezu 800 verschiedene akademische Einrichtungen und politische Behörden in den Konfliktregionen, den Anrainerstaaten und im euroatlantischen Raum gerichtet.
Krisenhotline wurde eingerichtet
Aktuelles Beispiel für eine solche Empfehlung, die einen wesentlichen Beitrag zu vertrauensbildenden Maßnahmen leisten, ist die kürzlich erfolgte Einrichtung einer Krisenhotline zwischen Armenien und Aserbaidschan: Bei einem Gipfeltreffen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Duschanbe (Tadschikistan) im September 2018 fand ein Gespräch bezüglich der Verhandlungen zur Beilegung des Bergkarabach-Konflikts zwischen dem aserischen Präsidenten Ilham Aliyev und dem armenischen Premierminister Nikol Pashinyan statt. Kurz darauf wurde zwischen den beiden Regierungen ein operativer Kommunikationskanal - eine "Krisenhotline" - geschaffen, der einen ständigen Austausch ermöglichen soll. In einem "Round Table Meeting", veranstaltet vom Institut für Friedenssicherung und Konfliktlösung (IFK) der Landesverteidigungsakademie im Oktober 2018, wurde bestätigt, dass sich die Berichte von Verletzungen des Waffenstillstandes seit der verstärkten Kommunikationsbemühungen zwischen den beiden Ländern um 75 Prozent verringert haben.
Offene Kommunikationskanäle
Damit wurde eine Empfehlung aufgegriffen, welche von den Teilnehmern der PfP-Konsortium-Studiengruppe "Regional Stability in the South Caucasus" bei einem früheren Workshop gemeinsam formuliert wurde, nämlich ständig offene Kommunikationskanäle zu garantieren. Die Teilnehmer forderten damals dazu auf, jede Gelegenheit zum Dialog, sei er informell oder formell geführt, zu nutzen, um die Verhältnisse zwischen den einzelnen Konfliktparteien zu verbessern. Die Co-Chairs der Studiengruppe, Frederic Labarre und George Niculescu, bezeichneten die Einrichtung dieser Krisenhotline als ganz wichtigen vertrauensbildenden Schritt.
Ein Bericht der Redaktion Landesverteidigungsakademie
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Beim Planungstreffen wurden Inhalte und organisatorische Details besprochen.
Die beiden Co-Chairs Frederic Labarre, l., und George Niculescu, der Südkaukasus-Studiengruppe.