Verteidigungspolitik
Österreichs Verteidigungspolitik ist integrales Element der nationalen Umfassenden Sicherheitsvorsorge (USV). Sie wirkt mit der Außenpolitik und der Politik der inneren Sicherheit zusammen zur Gewährleistung der vollen staatlichen Souveränität und Integrität im Rahmen der militärischen Landesverteidigung, zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und der kritischen Infrastruktur, zum Schutz der Bevölkerung, auch im Bereich der Katastrophenhilfe, zur Unterstützung der staatlichen Handlungsfähigkeit in Krisensituationen strategischen Ausmaßes, zur solidarischen Leistung von Krisenmanagementbeiträgen und zu einem militärischen Solidarbeitrag zum sicherheitspolitischen Handeln der EU.
Das Österreichische Bundesheer beobachtet und analysiert daher laufend die Lage rund um Österreich und Europa, um den Risiken mit entsprechenden Optionen entgegentreten zu können.
Zur verteidigungspolitischen Beratung der Bundesministerin für Landesverteidigung, des Chefs des Generalstabes und anderer Dienststellen ist im Bundesministerium für Landesverteidigung die Generaldirektion Verteidigungspolitik eingerichtet.
Verteidigungspolitik in der nationalen Sicherheitspolitik
Die Ziele der nationalen Sicherheitspolitik beruhen derzeit auf folgenden Prinzipien:
Umfassende Sicherheit bedeutet, dass äußere und innere sowie zivile und militärische Sicherheitsaspekte aufs Engste verknüpft sind, und daher integriert behandelt werden müssen.
Integrierte Sicherheit muss auf eine Arbeitsteilung unter den involvierten staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren achten; Sicherheit ist als Gesamtpaket zu verstehen; proaktive Sicherheitspolitik heißt darauf hinzuwirken, dass Bedrohungen erst gar nicht entstehen oder sich zumindest weniger nachteilig auswirken.
Solidarische Sicherheitspolitik trägt dem Umstand Rechnung, dass die Sicherheit des neutralen Österreichs und der EU heute weitestgehend miteinander verbunden sind.
Die österreichische Sicherheitspolitik umfasst alle Maßnahmen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zur aktiven Gestaltung einer für Österreich und seine Bevölkerung sowie die Europäische Union (EU) insgesamt vorteilhaften sicherheitsrelevanten Situation, zur Verhinderung des Entstehens oder Wirksamwerdens von Bedrohungen und zum Schutz gegenüber Bedrohungen bzw. zu deren Bewältigung. Sie umfasst im Rahmen der "Umfassenden Sicherheitsvorsorge" gesamtstaatliche Maßnahmen zur aktiven Verwirklichung der österreichischen Ambition.
Verteidigungspolitik im Rahmen internationaler Beziehungen
Die Verteidigungspolitik ist der militärische Anteil der umfassenden Sicherheitsvorsorge im Rahmen der nationalen Sicherheitspolitik. Sie ist eng mit der Außenpolitik und der inneren Sicherheitspolitik verknüpft.
Bundesheer reagiert auf weltweite Trends
Aufgrund der volatilen geopolitischen Sicherheitslage wird auch in Zukunft die Zusammenarbeit mit Partnern innerhalb der EU und darüber hinaus von hoher Bedeutung sein. Die Strategen des Bundesheeres und seine politische Führung blicken deswegen schon heute weit über die Grenzen unseres Landes hinaus und analysieren weltweite Entwicklungen.