Neue Sicherheitsdoktrin bis Jahresmitte 2001
Wien, 15. Jänner 2001 - Bis Mitte des Jahres 2001 soll von der österreichischen Bundesregierung eine neue Sicherheitsdoktrin beschlossen werden. Die Notwendigkeit hiezu ist groß, da von der aktualisierten Sicherheitskonzeption wichtige Folgeentscheidungen abhängig sind.
Die derzeitig gültige österreichische Sicherheitsdoktrin stützt sich auf den Landesverteidigungsplan aus dem Jahr 1983.
Da sich die sicherheitspolitische Lage sowie das politische Umfeld Österreichs in den letzten Jahren wesentlich verändert hat, ist es an der Zeit, die Ziele der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin neu zu ordnen und an die geänderten Bedingungen anzupassen.
Verteidigungsminister Herbert Scheibner strebt in diesem Zusammenhang eine möglichst "volksnahe" Entscheidungsfindung an. Er will eine breite Diskussion entfachen und damit einen nationalen Konsens - auch aller vier Parlamentsparteien - erreichen.
Da wichtige sicherheitspolitische Weichenstellungen, wie etwa eine Änderung des Wehrsystems oder ein Beitritt zu einem Verteidigungsbündnis, seriöserweise erst nach einer Neuorientierung vorgenommen werden sollten, möchte der Verteidigungsminister, daß das Konzept bis zur Jahresmitte 2001 beschlossen wird.
Internet-User werden die Möglichkeit bekommen, sich an dieser Diskussion über ein Online-Formular zu beteiligen.
Eine neue Verteidigungspolitik für Österreich
"Von der Umfassenden Landesverteidigung zur umfassenden Kooperation"
Ein Artikel des Verteidigungsministers Herbert Scheibner in der Ausgabe 1/2001 der "Österreichischen Militärischen Zeitschrift"