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Platter: ESVP-Kooperation als Fundament für Stabilität in Europa

Brüssel, 15. Mai 2006  - "Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist das Fundament für Stabilität in Europa", sagte Günther Platter heute beim Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel. "Die enge Kooperation gerade im Bereich der ESVP unterstreicht die hervorragende Vertrauensbasis innerhalb der Union."

Bei dem Treffen standen die Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten der Union, die bevorstehende EU-Mission im Kongo sowie die Situation am Westbalkan und im Sudan im Mittelpunkt. In einer Arbeitssitzung mit den Außenministern wurden außerdem die Themen Krisenmanagement, zivil-militärische Koordination und die Sicherheitssektorreform besprochen.

Qualität in der Streitkräfteentwicklung

Zu den militärischen Fähigkeiten erklärte Platter, die sicherheitspolitischen Herausforderungen erforderten ein noch höheres Qualitätsniveau in der Streitkräfteentwicklung. Während des österreichischen Vorsitzes hätten die Mitgliedsstaaten ihre Einmeldungen für den Streitkräftekatalog abgegeben. Jetzt gehe es um die qualitative Bewertung dieser Beiträge.

Zum Krisenmanagement sagte Platter, der EU-Militärstab solle seine Rolle als zentraler Akteur bei der militärischen Koordinierung und im Gesamtablauf des Krisenmanagements wahrnehmen. Der Vorschlag, militärische Mittel für die Katastrophenhilfe zur Verfügung zu stellen, werde von den Verteidigungsministern weiter verfolgt. "Die zivil-militärische Zelle ist dabei ein wichtiges Instrument." Bei der zivil-militärischen Koordination wolle man bestehende Institutionen besser nutzen.

Friedensprojekt Europa

Zum Westbalkan erklärte der Verteidigungsminister, er habe bei seinen Reisen in die Region großes Interesse und die Bereitschaft zur Annäherung an die ESVP feststellen können. "Wir wollen der Region auch weiterhin unsere Aufmerksamkeit schenken, damit eine positive Zukunft möglich ist."

"Das Friedensprojekt Europa ist deshalb ein Erfolg, weil Konsequenz und Kontinuität Grundlage der Entwicklung sind", so Platter. Man werde in der ESVP geeint und selbstbewusst die sicherheitspolitischen Anforderungen annehmen. "Wir sind hier auf gutem Kurs."

V.l.: EU-Beauftragter für Außenpolitik Solana, Außenministerin Plassnik, Verteidigungsminister Platter, EU-Kommissarin Ferrero-Waldner.

V.l.: EU-Beauftragter für Außenpolitik Solana, Außenministerin Plassnik, Verteidigungsminister Platter, EU-Kommissarin Ferrero-Waldner.

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