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Experten tagten zur EU-Erweiterung am Westbalkan

Wiener Neustadt, 17. Dezember 2019  - Am 16. und 17. Dezember fand in Wiener Neustadt ein Treffen des Westbalkan-Expertennetzwerkes des "European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats" statt.

Treffen an der Militärakademie

Das Treffen der Arbeitsgruppe wurde von der Direktion für Sicherheitspolitik des Verteidigungsministeriums in enger Zusammenarbeit mit dem finnischen Centre konzipiert, organisiert und an der Theresianischen Militärakademie abgehalten. Die Arbeitsgruppe besteht aus Vertretern der EU, der EU-Mitgliedsländer sowie aus Experten aus den Ländern des Westbalkans: Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo. 

Zentrale sicherheitspolitische Bedeutung der Balkanländer

Generalmajor Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik, hob in seiner Eröffnungsrede die zentrale sicherheitspolitische Bedeutung der Region für die Sicherheit der EU und Österreichs hervor. Trotz der Nichteröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien im Oktober 2019 bleibe die Beitrittsperspektive für die Länder aufrecht.

Fortschritte in der Region

Die Fortschritte in der Region seien offenkundig, so Frank. Diese zeigen sich vor allem in den Bestrebungen der Länder, vom "security consumer" zum "security provider" werden zu wollen. Konkret nannte er den militärischen Beitrag Nordmazedoniens im Rahmen der EUFOR-Mission in Bosnien-Herzegowina. Nach Auffassung von Generalmajor Frank hänge eine erfolgreiche und rasche EU-Erweiterung von vielen Faktoren ab: Nicht nur von den Reformbemühungen in den Beitrittsländern, sondern auch von einer klar umrissenen und kommunizierten Beitrittsperspektive seitens der EU.

Sicherheitspolitische Trends

Ebenso sei ein langwieriger Beitrittsprozess nicht im Interesse der EU, wie die zunehmende Einflussnahme von externen Akteuren aufzeige. Es sei daher die Aufgabe des Westbalkan-Expertennetzwerkes, die relevanten sicherheitspolitischen Trends in der Region zu identifizieren und Policy-Empfehlungen zu formulieren. In diesem Zusammenhang hob Frank auch den Beitrag des "The Hague Centre for Strategic Studies" bei der Durchführung eines "EU StratCom Games" in Skopje in Nordmazedonien Ende Oktober hervor. 

Die Erkenntnisse aus Skopje und aus einem ersten Treffen der Arbeitsgruppe in Helsinki im Oktober 2018 wurden als Grundlage für die Tagung in Wiener Neustadt herangezogen.

Glaubwürdige und nachvollziehbare Politik

Der Erweiterungsprozess, so die Experten, müsse von einer glaubwürdigen und nachvollziehbaren Politik getragen werden. Externe Einflussnahmen von Drittstaaten, die den Interessen der EU oder der potenziellen Beitrittskandidaten zuwiderlaufen, sollten unmittelbar bekämpft werden.

Vor diesem Hintergrund wurden für den Erweiterungsprozess folgende zentrale Aspekte identifiziert: "Konstruktion eines Narratives und glaubwürdige Kommunikation", "Unterstützung für den Privatsektor und wirtschaftliche Konvergenz", "Bekämpfung von Korruption" sowie die "Unterstützung für den Sektor der nicht-staatlichen Organisationen".

Die Formulierung von Policy-Empfehlungen für die EU, EU- und NATO-Mitgliedsländer sowie die Westbalkan-Staaten ist der formelle Abschluss des Meetings.

Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit mit dem "European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats" wird seitens des österreichischen Verteidigungsministeriums in verstärktem Umfang fortgesetzt. Unter anderem soll das Phänomen "Hybride Bedrohungen" in den einzelnen Westbalkan-Staaten anhand von konkreten Fallstudien in einem nächsten Workshop beleuchtet werden. Dies trägt zu einem besseren Verständnis bei und leistet eine Beitrag in der Entwicklung einer eigenen, österreichischen Strategie

Die Expertinnen und Experten bei der Tagung in Wiener Neustadt.

Die Expertinnen und Experten bei der Tagung in Wiener Neustadt.

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