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Strategie-Dokumente

Die aktuellen Rahmenbedingungen für die Sicherheit Österreichs und der Europäischen Union unterscheiden sich grundlegend von jenen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die sicherheitspolitische Situation in Europa ist durch neue Herausforderungen, Risiken und Bedrohungen bestimmt. Diese sind komplexer, stärker miteinander vernetzt und weniger vorhersehbar als bisher.

Moderne Sicherheitspolitik ist heute ein Querschnittsthema, das in beinahe allen Lebens- und Politikbereichen mitgedacht werden muss. Sie muss umfassend und integriert angelegt, aktiv gestaltet und solidarisch umgesetzt werden.

Österreich verwirklicht seine Sicherheitspolitik im Rahmen des Konzepts der "Umfassenden Sicherheitsvorsorge". Diese zielt auf das systematische Zusammenwirken verschiedener Politikbereiche auf Basis einer Gesamtstrategie und der relevanten Teilstrategien ab.

Ein umfassendes Lagebild aller Akteure und ein darauf aufbauendes gemeinsames Lageverständnis sind notwendige Grundlagen für sicherheitspolitische Entscheidungen auf nationaler und internationaler Ebene. Dabei sollen Synergien im Sicherheitsbereich im Rahmen eines gesamtstaatlichen "Sicherheitsclusters" erzielt werden.

Österreichische Sicherheitsstrategie

Österreichische Sicherheitsstrategie

Die Bundesregierung hat am 1. März 2011 den Bericht über eine Österreichische Sicherheitsstrategie zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Bericht wurde dem Parlament zur weiteren Debatte zugeleitet. Der Nationalrat hat aufgrund dieses Berichts am 3. Juli 2013 mehrheitlich eine Entschließung betreffend eine neue österreichische Sicherheitsstrategie angenommen und die Bundesregierung ersucht, die österreichische Sicherheitspolitik nach den in der Entschließung festgelegten allgemeinen Empfehlungen sowie den Empfehlungen zur inneren Sicherheit, zu außenpolitischen Aspekten der Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik zu gestalten.

In der Folge wurde in den einzelnen relevanten Bundesministerien für die jeweiligen Zuständigkeitsbereiche Teilstrategien erstellt. Für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ist dies die "Teilstrategie Verteidigungspolitik".

Teilstrategie Verteidigungspolitik

Teilstrategie Verteidigungspolitik

Die österreichische Verteidigungspolitik umfasst alle militärischen Maßnahmen zur Wahrung der Sicherheit Österreichs. Sie stellt die verteidigungspolitische Umsetzung der Österreichischen Sicherheitsstrategie dar.

In Österreich ist die Verteidigungspolitik Teil der nationalen "Umfassenden Sicherheitsvorsorge". Das Bundesheer ist die bewaffnete Macht der Republik Österreich. Es ist Ausdruck des Willens und der Fähigkeit der Republik Österreich zur Verteidigung seiner Verfassung und Werteordnung. Das Bundesheer ist ein wesentliches Mittel zur Gestaltung einer nach den Prinzipien des Völkerrechts und der Humanität orientierten österreichischen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik und ein Instrument zur internationalen Solidaritätsleistung unter dem völkerrechtlichen Primat der Vereinten Nationen.

Die Teilstrategie Verteidigungspolitik beschreibt die militärische Sicherheits- und Risikolage, die verteidigungspolitischen Zielsetzungen sowie den Auftrag, die Aufgaben und das Leistungsprofil des Bundesheeres mit einer mittelfristigen Perspektive und einem Planungshorizont bis zu zehn Jahren.

Militärstrategisches Konzept

Militärstrategisches Konzept

Aufgrund der aktuellen strategischen und verteidigungspolitischen Entwicklungen, festgehalten unter anderem in der Österreichischen Sicherheitsstrategie 2013 sowie deren Detaillierung in der Teilstrategie Verteidigungspolitik 2014, wurde das Militärstrategische Konzept 2015 erstellt.

Im Militärstrategischen Konzept wird insbesondere den Veränderungen im Bereich der strategischen Vorwarnzeit und der, in der Teilstrategie Verteidigungspolitik vorgegebenen, stärkeren Betonung der nicht-konventionellen Landesverteidigung, auch im Cyber-Raum, Rechnung getragen.

Ziel des Militärstrategischen Konzepts ist die Beschreibung von Grundlagen für die einsatzorientierte Aufgabenerfüllung des Bundesheeres. Dies beinhaltet auch einen Ausblick in die weitere Zukunft. Das Konzept beinhaltet daher vor allem die folgenden Bereiche:

  • Herausforderungen und Bedrohungen,
  • Einbettung des Bundesheeres ins nationale und internationale Umfeld,
  • Aufgaben des Bundesheeres,
  • planerische Einsatzszenarien im In- und Ausland,
  • Beschreibung der Führungsebenen und der Aufgabenträger des Bundesheeres,
  • Grundprinzipien der Streitkräfteplanung,
  • Ausblick auf das Heer der Zukunft.

Eigentümer und Herausgeber: Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport | Roßauer Lände 1, 1090 Wien
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