Scheibner und Strasser vereinbaren ressortübergreifende Nutzung von Synergien
Wien, 15. November 2001 - Verteidigungsminister Herbert Scheibner und Innenminister Dr. Ernst Strasser sind heute in Wien übereingekommen, ihre Ressorts auf die Nutzung gemeinsamer Ressourcen und Synergien zu überprüfen. Die beiden Minister erwarten sich die nachhaltigsten Effekte im Bereich der Grenzüberwachung an der EU-Außengrenze. Endprodukt dieser interministeriellen Gespräche soll ein Grundsatz-Verwaltungsübereinkommen beider Ministerien sein. Einen Abschluß erwarten die beiden Ressortverantwortlichen mit Ende des ersten Quartals 2002.
Als zentrale Synergiefelder werden die Bereiche Personal und Ausbildung, Logistik, Ausrüstung und Beschaffung, Informations- und Kommunikationstechnologie, Luftfahrt sowie der Bereich Medizin bzw. Gesundheitswesen beleuchtet. Scheibner und Strasser können sich beispielsweise eine Kooperation im Bereich der Personalwirtschaft vorstellen. Die beiden Minister denken dabei an eine Aufnahme von zusätzlichen "Militärpersonen auf Zeit" im Innenressort, die in weiterer Folge in den Polizei- bzw. Gendarmeriedienst übernommen werden könnten. Vorhandene Ausbildungskapazitäten würden durch diese Perspektive für den Bundesdienst bewahrt bleiben. Durch verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Ausbildung, etwa durch gemeinsame Lehr- und Ausbildungsgänge oder durch Lehrpersonalaustausch, könnten vorhandene Ressourcen und Know-How effizienter genutzt und Einsparungen erzielt werden.
Einen sicheren elektronischen Daten- und Kommunikationsaustausch kann zukünftig das digitale Funksystem "ADONIS" (Austrian Digital Operated Network for Integrated Services), in dessen Verbund neben Sicherheitsexekutive und Bundesheer auch die "Blaulichtorganisationen" integriert werden sollen, gewährleisten. Auch auf dem Sektor der Beschaffung wollen sich Verteidigungs- und Innenminister in Hinkunft enger zusammenschließen. Die Abstimmung bei gemeinsamen Ausschreibungen, der Austausch von Firmeninformationen sowie gemeinsame Expertisen versprechen mehr Effizienz, Kosteneinsparungen und Kompatibilität im technischen Bereich.
Die beiden Ressortverantwortlichen haben ihre Arbeitsgruppen beauftragt, in den nächsten Wochen die letzten Feinspezifikationen der Synergiefelder vorzunehmen. Nach Klärung der Details, insbesondere der rechtlichen und finanziellen Auswirkungen, können Schlußfolgerungen zu späteren Zuständigkeiten und organisatorischen Abläufen gezogen werden.
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Verteidigungsminister Scheibner und Inneminister Strasser.
Zusammenarbeit zwischen Bundesheer und Gendarmerie