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Presseerklärung von Verteidigungsminister Norbert Darabos

Wien, 24. Jänner 2011  - Die Entscheidung über die Zukunft des Bundesheeres wird von mir als ressortverantwortlicher Bundesminister gewissenhaft und gründlich vorbereitet und auf Basis eines fünfstufigen Prozesses getroffen: 1. Einbindung von Experten aus dem Ausland: Dezember 2010 2. Vorlage der Sicherheitsstrategie: Dezember 2010 3. Vorlage der sieben Wehrdienstmodelle Jänner 2011 4. Politische Diskussion im Frühjahr 2011 5. Einbindung der Bevölkerung am Ende eines sachlichen Diskussionsprozesses. Am vergangenen Montag habe ich den dritten Schritt im Zuge dieses Prozesses gesetzt und der Öffentlichkeit die mir vom Generalstab vorgelegten Modelle präsentiert sowie meine Präferenz für ein Freiwilligenheer klar zum Ausdruck gebracht.

Die Konzeption und Berechnung der Wehrsystem-Modelle wurden von mir beim Generalstabschef in Auftrag gegeben. Die Modelle wurden in weiterer Folge im Generalstab von der Gruppe Grundsatzplanung in der Sektion II (Planungssektion) konzipiert und berechnet. Die Planungsexperten des Österreichischen Bundesheeres bewerteten in diesem Papier die verschiedenen Modelle nach Aufgabenerfüllung und kamen zu folgendem Ergebnis: Das Modell 3 (mein präferiertes Modell eines Freiwilligenheeres) kam im Schulnotensystem auf 1,5 - das bestehende Wehrsystem mit allgemeiner Wehrpflicht wurde mit 2,1 benotet. Das Freiwilligenheer mit starker Milizkomponente wurde demnach in seiner Leistungsfähigkeit besser bewertet als das bestehende System. Das Modell 3 wurde von den Planungsexperten auch so konzipiert, dass es bei gleicher Leistung gleich teuer wie das bestehende Wehrsystem mit Wehrpflicht ist.

Die Aussagen des Generalstabschefs in der aktuellen Ausgabe des "profil" zu den Kosten und zur Leistungsfähigkeit eines Freiwilligenheeres kann ich deshalb nur so interpretieren, dass er sich von seinen eigenen Berechnungen distanziert. Durch diese öffentlichen Aussagen und den dadurch entstandenen Vertrauensverlust sah ich mich heute, Montag, im dienstlichen Interesse veranlasst, den Generalstabschef abzuberufen. Ich habe daraufhin den stellvertretenden Generalstabschef, Generalleutnant Othmar Commenda, mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Chefs des Generalstabes betraut.

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