Darabos präsentiert Maßnahmen zur Korruptionsprävention
Wien, 12. Mai 2011 - Minister Norbert Darabos und der stellvertretende Generalstabschef, Generalleutnant Christian Segur-Cabanac, haben heute ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das die Korruptionsprävention im Verteidigungsministerium in Zukunft noch weiter verstärken soll.
Gefahren vorbeugen
"Korruption im öffentlichen Bereich fügt der heimischen Verwaltung und auch dem Wirtschaftsstandort Österreich enormen Schaden zu", so der Minister. "Auf meine Initiative hin wurde deswegen eine Reihe vorbeugender Maßnahmen gesetzt, um eventuellen Korruptionsgefahren im Verteidigungsressort nachhaltig entgegenzuwirken."
Strenge Regeln für Nebenbeschäftigungen
Die neuen Sicherheitsvorkehrungen sehen unter anderem strengere Regeln für Nebenbeschäftigungen von Bediensteten vor. Bereits im Vorjahr hatte der Minister per Verordnung geregelt, welche Nebenbeschäftigungen für Mitarbeiter der militärischen Nachrichtendienste zulässig sind. Seit April 2011 ist nun auch festgeschrieben, in welchen Bereichen Heeres-Bediensteten eine Erwerbstätigkeit untersagt ist, die im Rahmen ihres Dienstes maßgeblichen Einfluss auf die Vergabe von Fördermitteln und auf Vergabeverfahren haben.
Richtlinien für Beschaffungen
Verbindliche Richtlinien regeln seit 2010 außerdem den Ablauf von Beschaffungsvorgängen. "Beschaffungen des Bundes stellen einen besonders sensiblen Bereich dar", so Darabos. "In den neuen Richtlinien geht es daher vor allem um die Prinzipien der Transparenz, der Funktionentrennung, der Objektivierbarkeit und der Vertraulichkeit."
Verhaltenskodex für Mitarbeiter
Ein neuer Verhaltenskodex dient dazu, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums einen Maßstab für ihr tägliches berufliches Handeln zu bieten. Generalleutnant Segur-Cabanac betonte, dass der Kodex nicht aus aktuellem Anlass erarbeitet worden sei. Es gehe darum, ein Wohlverhalten im Alltag zu fördern und dafür reiche oft schon die Androhung von Konsequenzen. Darabos dazu: "Wir wollen bewusst machen, dass auch rechtlich unbedenkliches Handeln zum Problem werden kann. Beispielsweise, könnte die wiederholte Annahme auch nur geringfügiger Geschenke zu Abhängigkeiten führen. Auch Lobbying kann zur Grundlage für Korruption werden."
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Minister Darabos und Generalleutnant Segur-Cabanac präsentierten ein Maßnahmenpaket zur Korruptionspräventation im Verteidigungsressort.